Sonderabdruck aus: 2EITSOCHRIFT fur die gesamten lnteressen der Petroleum- industrie und des Petroleum-Handeis Herausgeber: Dr. Paul Schwarz, Berlin. Verlag für Fachliteratur G. m. b. H., Berlin W. 30, Motzstraße 8.— Telegramm-Adresse: Fachpetrol. Filialbüros: Wien I, Eschenbachgasse 9.— London E. C., 4 Broad Street Place. Bezugspreis: M. 24.— pro jahr. Einzelheft M. 1.50. Preis für Anzeigen: 4gespaltene Nonpareillezeile 50⁰0 Pl. Wi. janrg. N0. 7. Berlin-Wien-London, den 1. Ianuar 1913. Muul. Jahrg. No.. Ein Vorschlag zum Gesetzentwurf über das Petroleummonopol. VI C. Englter⸗ Im Anschluß an das von der Redaktion des„Pe- troleum“ nach dem„Tag“ veröffentlichten Gutachten, welches ich im Auftrage der Großh. badischen Regie- rung über das geplante Petroleum-Monopol. erstattet habe,1) sehe ich mich zu folgenden Bemerkungen ver— anlaßt: Schon im Jahre 1808 bin ich in der badischen I. Kammer 2) für Ermöglichung der Ueberführung der Naffination des Erdöls aus dem Auslande in das deutsche Inland eingetreten. In der Folge mußte ich mich aller- dings überzeugen, daß mein damaliger Vorschlag, diesen Zweck lediglich durch Erniedrigung des Rohölzolls und Errichtung von Raffinerien von privater Seite zu er— reichen, nach Lage der Verhältnisse nicht durchführbar sei; es blieb aber doch noch die Möglichkeit bestehen, die erfolgreiche Errichtung von Petroleum-Raffinerien von seiten des Reiches in die Hand zu nehmen, ein Vor— schlag, der aber aus prinzipiellen Gründen, wonach die Errichtung von reinen Staatsbetrieben dieser Art als ausgeschlossen gelten darf, ebenfalls als undurchführbar fallen gelassen werden mußte. Sollte nun aber gemäß dem Vorschlage des Bundes- rates ein Reichsmonopol in Gestalt einer vom Reiche kontrollierten Vertriebsgesellschaft zur Einführung kom- men, so wäre es sehr wohl der Erwägung wert, ob nicht jener erste Gedanke dadurch verwirklicht werden könnte, daß dem vorliegenden Gesetzentwurf eine Bestimmung eingefügt würde, nach welcher der zu schaffenden Leucht- 6l-Vertriebsgesellschaft die Möglichkeit geboten wäre, unter gewissen Voraussetzungen von sich aus solche Petroleum- Raffinerien zu errichten, dabei das selbstproduzierte Leuchtõl in monopolistischem Sinne ⁊zu vertreiben, die übrigen Produkte aber, das heißt also die 1)„Petroleum““ VIII. Nr. 4 nach„Der Tag“ Nr. 272, Worin das Gutachten mit meiner Erlaubnis, aber nicht auf meine Veranlassung abgedruckt wurde. 2) Sitzung vom 28. Mai 1808. niederer und die höher siedenden Oele in unverarbei- tetem Zustand als Rohmaterialien, selbstverständlich unter Auferlegung einer den Zöllen entsprechenden Steuer, zu vertreiben, also an die Fabriken für Ge- winnung von Benzin, Treibölen, Schmierölen usw. ab- zugeben, wodurch eine Beeinträchtigung dieser letz- teren Industriezweige ausgeschlossen wäre. Die Mög- lichkeit des Bezugs von Rohöl aus den erdölproduzieren— den Ländern erscheint für die Zukunft keineswegs aus— geschlossen, zumal, wenn in den bis jetzt noch nicht erforschten Erdteilen, so besonders später in Afrika und in Australien, vielleicht neue Quellen erschlossen werden. Und wie 2. B. sollte vorgegangen werden, wenn in unseren eigenen Kolonien Erdölfelder aufgefunden würden, was keineswegs ausgeschlossen erscheint. Prinzipiell ist in dem vorliegenden Gesetzentwurf die Möglichkeit der Erwerbung und des Betriebes eigener Raffinerien innerhalb des Deutschen Reiches bereits ge- geben, denn in§S 7 wird festgesetzt, daß die Betriebs- gesellschaft berechtigt ist, die Ueberlassung von im Inlande bestehenden Unternehmungen, welche sich mit der Herstellung von Leuchtöl befassen, das heißt also schon bestehende Raffinerien, unter den im Gesetze ebenfalls vorgesehenen Bedingungen zu verlangen und dieselben in Selbstbetrieb zu nehmen.— Warum aber soll nun eigentlich mit der Uebernahme schon bestehen- der Fabriken halt gemacht werden, warum sollen nicht auch, wenn es sich als vorteilhaft erweist, neue Fa— briken errichtet werden dürfen? Vorteile nach verschie- denen Richtungen wären von solchen Eigenbetrieben der Vertriebsgesellschaften zu erwarten: 1. Ein ganz erheblicher Verbrauch von im Inlande produzierten Chemikalien, desgleichen ein starker Be- darf an Maschinen und Apparaten für die inländischen Raffinerien, die jetzt das Ausland für seine Raffinerien liefert. 2. Die Beschäftigung einer beträchtlichen Zahl von Arbeitskräften.

Selte 2 3. Eine gröhßere Beweglichkeit im Bezug von Roh- ölen aus beliebigen Oel produzierenden Ländern, wobei insbesondere an den Bezug von Rohöl aus Nord-Amerika zu denken wäre, welches immer noch über die besten Erdöle zur Gewinnung von Leuchtöl verfügt 4. Ein höherer Grad der Möglichkeit für Herstellur eines unseren Bedürfnissen und Anforderungen ent—- Sprechenden Leuchtöls; wird für die Vertriebs— gesellschaft keine leichte Aufgabe sein, aus den Leucht— ö6len ihrer verschiedenen in Aussicht genommenen Bezugs— quellen(Rußland, Galizien, Rumänien, Indien usw.) ein 50 gleichmäßig gutes Leuchtöl herzustellen, wie das— jenige ist, mit dem uns die Vermittlerin des nordameri— kanischen Oeles, die Deutsch-Ameèrikanische Petroleum— Gesellschaft, bisher zu angemessenen Preisen tatsächlich versorgt hat. Eigene Raffinerien aber würden unter Um— denn es PETROLEUEN 1 No.7 gtion durch I e entgegensteht, der Petroleum-Raf ichtung Raffinèrien im Inle Bewertung der verschiedenen Rohöle für Zollzwecke und die Sicher Einfuhr künstlich zubereiteter„Rohöle“ durch— mit Destillaten, würde mit der Uebernahme der im- portierten Rohöle durch die unter Kontrolle stehende Vertriebsgesellschaft schwinden, da Erhebung de en jeweiliz; Zöllen entsprechenden Fabrikatsteuer erfolgen Bestimmungen hierüber wären natürlich noch auszu— arbeiten und könnten dem Bundesrate und den Organen der Reichsregierung überlas den bis zu der Zeit, da man zur Errichtung von Raffinerien tatsächlich schrei- ten würde. Festsetzung und Zolls erst in Gestalt einer d Aenderungen in den Bestimmungen des, wenn auch noch s0o gründlich durchberateten, Gesetzes werden sicl ständen ein äußerst wertvolles Hilfsmittel bilden, durch f übrigens infolge Aenderung der äußeren Bedingungen, die damit ermöglichte Herstellung von Oelen bestimmten namentlich in den Produktionsverhältnissen, ohnedies mit Charakters und Vermischen derselben mit den in den der Zeit als notwendig herausstellen. Aber gerade bei Verkehr zu bringenden Leuchtölen die Eigenschaften diesem Gesetz darf uns die Sorge für eine allzu ferne dieser letzteren in wünschenswerter Weise zu modifizieren Zukunft um 50 weniger bedrücken, als wir uns infolge und zu regulieren, und damit würde man sich eben wieder Abbaus der vorhandenen größeren Petroleumgebiete aller eine größere Bewegungsfreiheit im Bezuge der Ge— Wahrscheinlichkeit nach schon in etwa hundert Jahren brauchsöle schaffen. mit der Erdölgewinnung in einer solchen Klemme be— 5. Bei dem hohen Stand unserer chemischen Technik finden werden, daß unser künftiger verantwortlicher Ver- wären durch eine solche, auch nur teilweise Ueber- sorger mit Leuchtöl ob auf dem Wege des Privat- tragung der Erdölraffinerie auf deutschen Boden aller monopols, oder des Staatsmonopols, oder einer Vertriebs- Wahrscheinlichkeit nach ganz erhebliche Verbesserungen gesellschaft seine liebe Not haben wird, das nötige in der Verarbeitung des Rohöles, vielleicht auch durch Oel zu beschaffen. Daß man aber bis dahin für das Erzeugung neuer wertvoller Produkte zu erwarten, denn jetzige„Licht des armen Mannes““ Ersatz gefunden es ist nicht zu verkennen, daß die Technik der Ver— haben werde, darf von der rasch fortschreitenden Technik arbeitung und Verwertung des Erdöls noch nicht auf mit Sicherheit erwartet werden. gleicher Höhe st ie diejenige der ꝛisten übrigen 8 Wege der ctemchen Auclele des Bentsshen Hencles, Eii reund ger Dienpelsselane ges Leuehtone 5 5 4 triebs durch das Reich bin ich aber auch ohne Errich 6. Endlich würde sich im Inlande ein Vorrat größᷣerer tung eigener Raffinerien; dies jedoch nicht, weil man Mengen von solchen Oelen ansammeln, die für die Ver— zurzeit Grund zu Unzufriedenheit hätte, sondern nur, Weil sorgung unserer Marine namentlich zu Kriegszeiten vonich in der Möglichkeit der Monopolisierung des Leucht— größtem Werte sein würden. öls durch eine ausländische Gesellschaft eine große Ge— Eine der Hauptschwierigkeiten, die einer Einführung fahr auch schon für eine nicht ferne Zukunft erblicke Druck von W.& 8. Toswenthal, Berlin C. 19, Grünstrabe 3—4. 90. ——— nmnmn—

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