vr alt Ofseburger.
Zeitschrift der Heimatkunde für die Gffenburger in der Nähe und Ferne.
Rr. SSV.
Ausgabe vom 26. Mai 1912.
Preis 10 Pf.
Die Anfechtung der Offenburger Stadtverordneten^ auf dem Instanzenweg.
Die Offenburger Sozialdem. Partei reichte gegen die Gültigkeit der Stadtverordnetenwahl der Niederstbesteuerten einen Protest ein. Wir folgen einer Darstellung in der Mannheimer „Nolksstimme", die berichtete: Die Anfechtung richtet sich zunächst nur gegen das Ergebnis der Vertreterwahl für die Klaffe der Niederstbesteuerten, wobei von 3 2 Mandaten nur 8 auf die Liste der Sozialdemokratischen Partei fielen, die auf ein Dutzend Mandate rechnen konnte. Der Gegenstand der Beschwerde bildet der Verlust zweier sozialdemokratischer Mandate durch die bei der Abstimmung entstandene Verwirrung. Etwas über fünf Prozent aller gültigen Zettel durften nicht mitgezählt werden, weil bei der gleichzeitig vor sich gehenden Erwählung der Vertretung für sechsjährige und dreijährige Amtsdauer in getrennten Räumen die Verwechslungen der Listen in einem ganz außergewöhnlichen Maße eintraten. Würden die an sich gültigen, nur nach der Urne verwechselten Zettel aller drei Parteien ihren Stimmen zugezählt, so würde die Sozialdemokratie jetzt mit 12 Mandaten statt 10 (bisher 5) im Stadtverordnetenkollegium und noch mit 2 Stadträten (statt jetzt 1) im Magistrat vertreten sein.
Der Wahlprotest verweist auf diesen Widerspruch mit dem Zweck der Gesetzgebung und bezeichnet als Schuld für die Benachteiligung des proportionalen Rechtsgedankens die mangelhafte Anordnung der Wahlhandlung in allen drei Offenburger Wahldistrikten. Es wird auch die theoretische Frage aufgeworfen, ob nach der Tendenz der Gesetzgebung die Vornahme der Wahlen für 6- und 3jährige Amtsdauer nicht zu getrennten Zeiten stattzufinden hatte, wie dies tatsächlich bei verschiedenen Gemeindewahlen im Lande anfänglich gehandhabt worden ist. Nachträglich, d. h. nach Ablauf des Einspruchtermins, hat der sozialdemokratische Wahlprotest auf die bekannte Erklärung des Ministers von Bodman in der Zweiten Kammer hingewiesen und die Ansicht ausgesprochen, es müsse überhaupt die ganz eOffenburger Stadtverordnetenwahl von Amts wegen für nichtig erklärt werden. Bei den Wahlen aller drei Klaffen kam es vor, daß Listen unbeanstandet zur Wahl gestellt wurden, auf denen noch amtierende Stadträte als Kandidaten der Stadtverordnetenschaft aufgestellt wurden. Dies war nach der Erklärung des Ministers im Landtag nur zuläffig, wenn die Stadträte vorher ausgetreten wären. Es schreibt der § 47 der Städteordnung vor. daß Stadträte nicht als Stadtverordnete wählbar sind. Die Vollzugsverordnung vom März 1011, welche im § 21 die Fälle der Ungültigkeit der Stimmzettel aufzählt, unterläßt den Hinweis der Gemeindeordnung. Jndeffen kommen die Bestimmungen der Vollzugsverordnung in Betracht, welche von der Beschaf-, fenheit der Wahlvorschlagslisten handeln. Im ß 13 ist unter den Kriterien in der Ziffer 4 davon die Rede, daß die Liste die erforderliche Zahl gültig vorgeschlagener Bewerber enthalten muß.
Der Bezirksrat, unter dem Vorsitz des Amtsvorstands Geh. Rat v. Senger verhandelte in anderthalbstündiger Sitzung über die Einsprache, welche der Herr Peter Haderer nach den Akten begründete, während Oberbürgermeister Hermann die Gegenpartei, den Stadtrat, vertrat. Von letzterem saßen zwei Mitglieder, die Räte Friedmann und Huber, unter den acht richtenden Bezirksräten und hatten als Partei in der Sache milzuentscheiden, wogegen gesetzlich nichts eingewendet werden darf. Der Oberbürgermeister machte geltend, daß durch Bekanntmachungen in der Preffe und durch Anordnungen in den Wahllokalen die zur Orientierung der Wähler genügende Information geschehen sei, wofür er sich auf das Zeugnis der anwesenden Wahlvorstände, Polizisten, Schuldiener berief. Aus deren Mitteilung ging aber auch hervor, daß in dem Wahllokal, das die meisten Jrrtümer aufzuweisen hatte, bei der folgenden Wahl (Mittelbesteuerten) bessere Vorkehrungen getroffen wurden, sodaß jetzt nur wenige Verwechslungen entstunden Aus der Aeußerung des Ministers v. Bodman in der Zweiten Kammer, meinte der Vertreter des Stadtrats, ergebe sich nicht, daß solche Wahllisten, die auch amtierende Stadträte vorschlugen, ungültig seien. Haberer verwies dagegen auf die dem Bürgermeister obliegende Verpflichtung zur Listenprüfung gemäß §12 der Verordnung. Zugegeben wurde vom Oberbürgermeister, daß die irrtümliche Abgabe von 5 Prozent sonst gültiger Zettel die Zahl der sozialdemokratischen Abgeordneten um zwei verminderte; die ungenügende Vertretung der Partei hänge auch mit der überraschend geringen Wahlbeteiligung in der dritten Klaffe zusammen.
Der Bezirksrat wies aus den vom Stadtrat gemachten Einwendungen den Protest ab und erklärte die Wahl für gültig. Die Aufnahme etlicher Stadträte auf die Kandidatenlisten habe keinen Einfluß auf das Wahlresultat gehabt. Die Wahlvorbereitungen seien genügend gewesen. Die Beschwerdeführer haben die Kosten zu tragen.
Offenburger Allerlei.
sch. Die Voranschlagsberatung im Bürgerausschuß war ziemlich gut besucht, die Galerie aber schwach besetzt. Der Oberbürgermeister eröffnete um 3'(i Uhr die Sitzung und kam in seiner Exposition auch auf den Ministerialerlaß über die Anlehenspolitik der Städte zu sprechen. Er ist der Meinung, die Städte behalten die seitherige Anlehensmethode bei. Die Stadtverordneten Vögele und Hofmann sprechen dringend für Sparsamkeit und sehen schwarz in die Zukunft. Stadtv. Dinner freut sich, daß die Ober- bürgermeisterkonserenzen den ministeriellen Erlaß zurückwiesen und bittet, die bisherige Anlehenspolitik der Städte, die an modernen Einrichtungen manches Segensreiche schaffen ließen, beizubehalten. Stadtv. Ettwein wünscht übersichtlicheren Voranschlag und meint, die Reparaturen der städtischen Gebäude erfordern zu viele Kosten, oder die Mieten seien zu niedrig. Der Oberbürgermeister tritt dem hervortretenden Pessimismus entgegen und erinnert an die Schaffung der hervorragend guten Schulen der Stadt, die Schaffung der Wasserleitung, des Gas-, Elektrizitäts- und Eiswerkes, des Krankenhauses und der Kläranlage usw. All das sei notwendig gewesen; er sage sich mit gutem Gewissen, daß all das Geschaffene ein Gebot der Notwendigkeit modernen Fortschrittes war, ohne daß man Luxus getrieben habe. Er schließt die Generaldebatte mit dem Spruche, der am Rathaus zu Berlin angebracht ist:
Wie das Feuer den Rauch gebiert,
So wird ohne Steuern die Stadt nicht regiert;
Willst du am Feuer dich erwärmen,
Darf dich der Rauch auch niemals härmen.
Stadtv.-Vorstand Castell sagt, er sei nicht so pessimistisch. wie der Oberbürgermeister meine; er habe nur ermahnt, sparsam zu sein, da wir jetzt die zweithöchste Umlage im badischen Lande haben. Stadtv. Haberer fragt an, da die Strafen wegen Vergehens gegen das Nahrungsmittelgesetz 763 M. betragen, ob die Milchfälschungen erheblich seien. Der Oberbürgermeister erwidert, es werde eine neue chemische Einrichtung zur Untersuchung getroffen. Haberer teilt einen Fall mit. da in der Butter Margarine eingeschmuggelt wurde. Der Oberbürgermeister sagt, daß strenge Aufsicht geübt werde. Stadtv. Rabold verlangt, daß die Waggebühr auf den städtischen Wagen einheitlich auf 25 Pf. festgesetzt werde anstatt wie bisher 16 u. 40 Pf. Stadtv. Stebel wünscht, daß kein Pensionsfond angelegt werde, sondern die Ruhegehälter aus laufenden Mitteln be-

zahlt würden. Stadtv. Haberer kritisiert die hohen Ausgaben für Häuserreparaturen, besonders beim Bezirkskommando. Stadtbaumeister Wacker erklärt, daß bei dieser Position der Anschluß an die Kläranlage inbegriffen sei. Stadtv. Walter wünscht ein rascheres Vorgehen bei der Straßenteerung. Stadtv. Haberer führte Klage, daß die Straßenbesen aus Bruchsal bezogen wurden, statt von Offenburg. Der Oberbürgermeister betont, daß eine Stadtratskommission die Bruch- saler Besen für qualitativ besser erklärt habe. Ferner wird Klage geführt über Mangel und Unsauberkeit der Aborte. Stadtv. Ruthart verlangt, daß die Subvention fürs Theater gestrichen wird. Stadtrat Mansch und der Oberbürgermeister befürworten dieselbe, worauf der Antrag zurückgezogen wird. Uber die Herausgabe eines Führers durch Offenburg sprechen die Herren Schwarz, Buchhändler Roth, Mansch, Oberbürgermeister Hermann und Hund, worauf diese Position bewilligt und um 500 M. erhöht wird. Stadtv. Pflüger klagt darüber, daß städtische Arbeiter schlecht behandelt werden. Stadtv. Feißt regt an. das Schulgeld der Oberrealschule zu erhöhen, welcher Ansicht noch mehrere Redner sind. Stadtv. Henselmann will auch eine Erhöhung des Schulgeldes für die Höhere Mädchenschule. Der Oberbürgermeister begrüßt diese Anregungen gerne; für die neue Realschule muß ohnedies an eine Erhöhung gedacht werden. Haberer wünscht Herabsetzung des Gaspreises, Castell die Einrichtung von Gasautomaten. Nach Darlegung des Vorsitzenden sei dieser Gegenstand wiederholt beraten worden und eine Vorlage an den Bürgerausschuß für die Zeit des Gaswerkumbaues geplant. Beim Punkt Elektrizitätswerk wünscht Stadtv. Hofmann eine Ermäßigung des Strompreises auch für Klein- siandwerker. Diesem Wunsche tritt der Vorsitzende mit dem Hinweis entgegen, daß diesen bei der letzten Revision des Tarifes schon die Möglichkeit (!) geboten wurde, bei regelmäßigem Bezug einen Satz von 12 Pf. pro Kw. zu erreichen.
Bei der Gesamtabstimmung über das städtische Budget wurde dasselbe, ohne namentliche Abstimmung, gegen ca. 10 ablehnende Stimmen genehmigt.
Zurücknahme eines Strafverfahrens. Die Großh. Staatsanwaltschaft teilt Herrn Adolf Geck folgendes mit:
„Anzeige gegen Adolf Geck hier wegen Beleidigung.
Des gegen Sie eingeleitete Ermittelungsversahren ist eingestellt.
Der Großh. Erste Staatsanwalt:
Groslelfinger."
Cs handelt, sich um die Klage des Hauptmanns Venus hier. (Siehe Air. 634 d. Bl.)
Aus der Stadtrats-Sitzung vom 13. u. 17. Mai. Infolge der Stadtratserneuerungswahl sind einige Respiciate erledigt und neu zu vergeben. Bei Anwesenheit sämtlicher Mitglieder werden zugeteilt: Das Respiciat über die Höhere Mädchenschule, die Volksschule und den Kindergarten dem Herrn Rothhaupt, das Respiciat über die Märkte dem Herrn Huber, Stellvertretung durch Herrn Dreyer, das Respiciat über Obstbaumpflege dem Herrn Schimpf, Stellvertretung durch Herrn Huber, das Respiciat über die Stadtkapelle und den durch Herrn Weber erteilten unentgeltlichen Musikunterricht dem Herrn Fäßler.
Der Entwurf einer Aenderung des „Ortsstatuts über die Verfassung und Verwaltung der Stadtgemeinde Offenburg" und der aus jenem ausgeschiedenen Gebührenordnung der Mitglieder der Gemeindekollegien und der Beamten der Stadtgemeinde Offenburg liegen vor. Beide Entwürfe werden vom Stadtrat in der Fassung, wie sie aus der Beratung der dafür eingesetzten besonderen Kommission hcrvorgegangen sind, ersterer mit unbedeutenden Aen- derungen durch Mehrheitsbeschluß, letzterer einmütig angenommen. Daniit wären die Anstellung eines Stadtrechtsrats und die Stellvertretung des Oberbürgermeisters durch den dicnstältesten Stadtrat und bei gleichem Dienstalter durch den an Lebensjahren ältesten Stadtrat aufrecht erhalten. Dabei hat sich der Stadtrat einmütig dahin ausgesprochen, daß als Gehalt für den Rechtsrat von vornherein 3000 Mk. auSzuwersen sind, daß in der Krankenhauskommission eine Frau Sitz und Stimme haben soll und in der Baukoinmission einige Mitglieder sein müssen, welche technische Kenntnisse besitzen. Darüber wird nun der Bürgerausschuß in seiner nächsten Sitzung zu beraten haben
Rach dem Vorbild anderer Städte und auf spezielle Aufforderung der Handelskammer Lahr tritt die Stadt in den „Verein Genesungsfürsorge" mit einem Jahresbeitrag von 20 Mk. ein.
Von den Lieferungen und Arbeiten zur Verglasung der Fenster des Operationssaales im neuen Krankenhaus« werden zufolge deren Angebote zugeteilt : Lieferung und Einsatz der Spiegelglasscheiben dem Herrn Glasermeister Renaud, die übrigen Lieferungen und Arbeiten dem Herrn Fabrikanten Paul Schell.
Für den Anslauf der Kläranlage ist noch «in besonderes Bauwerk zu entrichten, das im Kostenanschlag der Firma Scheven nicht enthalten ist. Zufolge Aufforderung an 5 hiesige Unternehmer sind 3 Angebote eingelaufen, das billigste von der Firma Ritter & Wacker, welcher der Zuschlag erteilt wurde.
Mit der Gemeinde Zunsweier sind schon einig« Zeit Verhandlungen im Gang über Bezug von Kraststrom aus dem städtischen Elektrizitätswerk zur Hebung des Wassers auS dem Brunnen nach dem Hochbehälter der zu «rrichtenden Wasserversorgung der Gemeinde. Die Vereinbarungen gehen dahin, daß di« Sttzdt zu diesem Zweck Tagesstrom zu 12 Pf.. Nachtstrom zu
8 Pf. pro K. W. St. an di« Gemeinde abgeben wird. Der Jahresverbrauch an Strom wird nach einer Mitteilung der Gr. Kulturinspektion rund 10000 K. W. St. betragen. Für die gleichzeitig angestrebte Abgabe von Strom auch an die Ortsbewohner sollen ganz dieselben Bestimmungen zur Geltung kommen, wie sie im Vertrag mit der Gemeinde Ortenberg niedergelegt sind.
Dem Polizeisergeanten Karb wird der Titel Wachtmeister beigelegt.
Die Wahl des Oberbürgermeisters ist auf 1. Juni festgesetzt.
„Pfingsten, das liebliche Fest", dieses Wort Goethe's versteht und empfindet man so recht bei einem Gang durch unsre Anlagen. Freilich gehört dazu ein offenes Auge, Natur- und Blumenkiebe. dann wird die gehobene Stimmung den Laien ebenso wie den Fachmann erfassen. Herrliches, junges Grün der wohlgepflegten Rasen, schattige Baumreihen, aber auch die Farbenpracht der Blumenbeete zeigt den Fleiß und die Gartenkunst der Anlagenpfleger. Heute, am Pftngsttag, wird auch das städt. Vivarium eröffnet. Unsre Krokodile, Leguane und die anderen Eroten sind wieder von Düsseldorf zurückgekehrt. Unser fachkundiger, unermüdlicher und selbstloser Gründer des Vivariums, Herr D r. K l i n g e l h ö f e r, hat ihnen unter freundlicher Mitwirkung anderer Kräfte, ein interessantes, wohnliches Heim hergestellt. Wir werden darüber noch Näheres berichten. Das Publikum möge aber auch zur Erhaltung des Vivariums den aufgestellten Sammelbüchsen jelveils einen Obolus widmen.
Offenburg als Kongretzort. Am Sonntag, den 0. Juni,
findet hier in der „Michelhalle" der 6. Verbandstag des Verbandes badischer Handtverkergenossenschaften statt, der von ca. 60 Genossenschaften zahlreich besucht werden wird.
Preisgekrönte Offenbnrger. Der Gesangverein „Eintracht" hier erhielt bei einem weiteren Wettsingen in Bühlertal einen 1. Preis und silbernen Pokal als Ehrenpreise
Der Turnerbund beteiligte sich an einem Wetturnen in Straßburg. Bei 100 erreichbaren Punkten erhielt Herr I. Kaiser hier mit 05 Punkten den ersten Preis im Kunstturnen.
Herr Glasmaler E. Stritt in Freiburg wurde in Folge seiner- Berdienste in der Ausschmückung der Hohkönigsburg mit Glasgemälden vom Kaiser zum preußischen Hofmaler ernannt.
Jngloffeni Schrierves.
Lieber Alter!
r^,
Hatzi im Zentrum, Hatzi, Hatzi im Großblock: e fiens Schnupstaback- düstli dringt rusf uff d' Gallerte. Hatzi, Hatzi mackts do un dert. Was isch denn des mit dere Nieserei, frag i de alt Galleriediener Bär. Ja, sait r', dr Kumerzienrat Sander vun Lohr helt dr zweite Kammer e prächtige neie Tabaksdos g'schenkt, g'süllt mit prima Lotzbeck; der wurd hitt probiert. — Drnewe vrhandle sie vun dr Viehzucht, Rassehengscht un was drzue g'hert, so daß mi Nochberi schtändig d' Augedeckel zuä hett.
In miem letschte Kammerbriäfli Hab i schu erwähnt, daß d' Kammer- dr Schladt Frieburg, uff e Jnladung hin e B'such macht. Am Mittwoch vor acht Tag isch des Ereignis vor sich gange. D' Landschtänd vun dr zweite Kammer, diä Durchlauchtigsti vun dr erschte, d' Minischter, d' Steno- graphe, d' Zittungsschricwer, un was im Rundell thätig isch — nur mir Galleriezuhorcher henn nitt mitderse — alle sinn mit eme Extrahoszug uff Frieburg g'sahre. Aße warm, wie mir's e paar Debütierte vrzehlt henn, will ich dr, lieber Alter, dr Verlauf Wort für Wort nochverzäle. Biem herrligschte Sunnesckien sinn si um e Zehni rum morgens ankumme. Dr Obermär, dr Prorektor, dr Landeskummissär, un sunscht noch e ganzi Heerd in de Zylinder, henn die Landschtänd am Bahnhof empfange un glich in d' nei Universität q'süehrt. D' Fähne hänke huß, d' Schtroße suser un glatt, Männer, Witwer un Jungsere wiä Milch un Bluet, schtehn Schbalier. In e paar Minute isch d' Universität erreicht. Am imponierende Portal schteht dr Schbruch: „Durch Wahrheit zur Freiheit". Aber erscht inewendig; dr Wandelgang mit Marmorsäule, d' Aula mit dem große kunschtvolle Wandbild, dr Prometheus, wo dr Menschheit (ungsähr siewezig nackige Figure mit blöde Gsichter), 'S Liächt un 's Für dr Erkenntnis un Bildung bringt, d' Hörsäl, 's Senatszimmer, d' Zentralheizung, d' Kühlanlage, — alles, alles elegant praktisch und solid. Arme Schtudentli, wo daheim im elende Burehüsli wohne, di« müesse meine, st seie im Himmel.
Dr Prorektor hett die Landschtänd begrüeßt, nachher hett jeder ins golde Buech si Name ingschriwe, alles durchenander, Liberale, Durchlauchtigschte, Sozz«, Schwarzi, kurz d' ganz politisch Farweschacktel isch vrewigt. — Alles isch zaigt worre, nur dr Katzer nitt! Am End isch er z' nowel un gar « Kannapee drinn!
Rochm Rundgang isch in dr Universität « oppulents Feschtess« ufftischt worre mit fine Tröpfli vun badischem Rot« un Wisse. Dr Minischtr Böhm hett in sinnre Red uff selli himmelhoch« Koschteübrschrirtunge hingwies« un hett gsait, dr Sündr, dr Architekt un Erbaur, dät grad newe ihm hocke, abr mit siem breite Minischtrbuckel häb er allwiel gern Schutz bote, un jetz kinnt mr jo sehne, daß des Geld nitt nusgworfe worre sei, wenn die 3000 Schtudent« un Schtudentinne in dem scheue Heim ihr Schtudium mach«. E Offeburger», 'S Bankier Hunde Dechterli, hett au schu Weisheit »'schöpft in dere neie »Im» Mater. Un 's Selig Kahne Hilda. — Noch dem Feschtwickel sei « Schesesahrt durch d' Schtadt, durch dä Wald in d' Restauration Kyburg g'macht moxe. Widder Atzung „sain un raichlich", wie als dr Bumiller seelig gsait hett, s» daß dr Kammerpräsident in sinner Red gmeint hett, ob die Freiburger im.