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Die Oberdeutſche Zei ſcheint tägl und
e⸗ Man abon- bei rer Blattes(G. handlung), betref— nden Poſtämtern.
N 145.
berdeutſche Zeitung.
Die großherzogliche Ober⸗ poſtamts⸗-Zeitungsexpedition Karlsruhe hat die Hauptſpe⸗ dition übernommen Für Frankreich abonnirt man bei Herrn Aler r, Brand⸗ gaſſe Nr. 28., in Straßburg Inſerate aller Art werden aufgenommen und der Raum einer dreiſpaltigen Petitzeile mit 3 kr.(bei dem zweiten und jedem folgenden Abdruck mit 2 kr.]) berechnet.
Karlsruhe. Donnerſtag,
Deutſchland. (Rhein⸗ und Moſelzeitung.) Wir ſehen den neuen Schiff⸗ fahrts-Vertrag des deutſchen Zollvereins mit England nicht ge— rade für ſchädlich ſondern immer noch für eine Verbeſſerung,
indem er wenigſtens die Kolonien öffnet, und, wenn nicht Alles, doch Etwas g während England„nicht mehr, als bisher“ Vor— eile erhält wir ſehen nicht ein, wie man ſich mit einem heil begnügen mag, wenn man das Ganze erhalten kann. Wir tſche ſind immer noch blöde, ſchüchterne Schäfer; ſeyd kühn, d keck gegen das Ausland, wenn ihr einig ſeyd! Seyd ihr nicht inig, ſo duckt euch nieder, denn dann ſeid ihr ſchwache Kinder! Die Schifffahrt iſt ein Gewerbe, wie jedes andere, und wenn man das Prinzip angenommen hat, daß die übrigen einheimiſchen Ge— werbe durch Zölle geſchützt werden ſollen, ſo muß Das auch bei der Schifffahrt gelten. Das deutſche Schiff muß alſo bevorzugt ſeyn vor dem fremden. Wir behaupten nicht, daß wir alle Narr— heiten und Vertheuerungen annehmen ſollen, welche die Engländer und Franzoſen zu Gunſten ihrer Schifffahrt eingeführt haben, aber önnen wir doch nicht zugeben, daß uns die Fremden miß— n, während wir fühlen, daß wir beſſer ſind, als ſie. Das Geſetz für unſere Schifffahrt ſollte daher ſeyn: Jedes Zoll— vereins-Schiff zahlt weniger Abgaben, als jedes fremde. Das
zweite: Hat ein Staat für unſere Schiffe höhere Hafen-, Leucht— ff h
thurm⸗ ꝛc. Abgaben, als wir für ſeine Schiffe, ſo werden die Ab— gaben gegen ihn erhöht, und im umgekehrten Fall vermindert
Der dritte Punkt muß ſeyn: Unſere Schiffe mü laden können wo ſie wollen und was ſie und hinfal können, we
1— 4 3 int den 1 hin ſie mögen, und welcher Staat Dies nicht anerkennt, den 1
nachtheiligen wir bei ſolchen Wa und Schiffen, die wir eben ſo gut von andern Staaten erhalten können, durch Abgaben, und wem Das nicht recht iſt, der ſehe zu, wie er uns zufrieden ſtelle; wir wollen blos völlige Gleichheit und Gegenſeitigkeit, weil nicht völlige eine Beleidigung für uns wäre Wir ſind Gott ſey Dank einmal ſo weit in Deutſckland, daß man im Innern kei⸗ nen Widerſpruch mehr zu erwarten hat, wenn man gegen außen twas Nationales thut, ſelbſt, wo noch manches Nationale im Innern ſeine Löſung, ſeine Heilung, ſeine Veſchwichtigung er— wartet, und ſelbſt da, wo man das Innere grob angreift und betaſtet. Da wir alſo einmal ſo weit ſo ſollte man auch das Nationale, das volle Nationale, und alles Nationale gegen außen th es kann uns nur ſtärken und noch mehr ver— einen. Sind wir einig, wo wäre dann das Land, das uns nicht bedürfte, oder uns nicht zu fürchten hätte; ſind wir es nicht, ſo helfen uns die erbärmlichſten Zugeſtändniſſe an das Ausland ſo wenig, wie die lächerliche pragmatiſche Sanktion Karls VI. Wir ſind dann die Allerwelts-Sklaven, die wir ſeit 1618 waren, noch. An dem bischen Geld von Holland, an den Schiffen Englands, an einigen Freiheiten oder Rechten im Innern mehr oder weniger iſt viel weniger gelegen, als an der Magenſchwäche der Nation, wenn ſie ſieht, daß ſie immer noch ein Spielball des Auslandes iſt, und daß ſie gleichſam als Trageſel der fremden Inter— eſſen dienen ſoll. Dieſe innen gefühlte Schmach iſt die Entner— vung, dies iſt das Geduckt- und Gedrücktſeyn der Deutſchen in der Welt, und Dies verſchuldet das Volk viel weniger; man leſe nur die Geſchichte des 17. und 18. Jahrhunderts. Das muß anders werden, wenn Europa uns fürchten ſoll, und ehe es uns fürchtet, eher achtet es uns nicht. Das Schickſal wollte, daß, außer den Keulenſchlägen des deutſchen Volks, hauptſächlich denen des preußiſchen Volksſtamms 1813 und 1814, deſſen heilſame Höflichkeitslehren noch fortwirken, der Zollverein es ſeyn ſollte, der dem rechnenden Auslande ein bischen Achtung für uns ein—
ind ind,
27. Mai
flößen ſollte. Es iſt gut, wenn ſich dieſe Schulmeiſterei gegen das Ausland, das ſich ſtets gegen uns überhoben hat, mit dem Griffel ſtatt mit dem Schwerte durchführen läßt; unſerer Meinung nach aber wird es ſich nicht immer ſo abmachen laſſen, und wir können daher gegen das Ausland den milden Grundſatz nicht gel— ten laſſen, ſondern ſagen zu Deutſchland: Schlägt man dich auf den rechten Backen, ſo ſchlage dem Ausland auf den linken und rechten, und es wird dann erſt dich achten.
(Dorfzeitung.) Die Engländer bemühen ſich ernſtlich, uns Deuͤtſchen klar zu machen, die Bemühungen um das Gewerbweſen ſeyen doch ganz vergeblich und verkehrt; der liebe Gott habe uns einmal zu Ackerbauern beſtimmt, und den Engländern die Gewerbe verpachtet; daher ſey Alles umſonſt. Es ſcheint aber doch kein Erbpacht zu ſeyn, und ich denke, wir probiren's noch ein Weil— chen.— Alles ſchreit gegen den neuen mit England abgeſchloſſe⸗ nen Schifffahrts-Vertrag; England habe einmal wieder mit dem größten und ſchärfſten Meſſer barbiert.
Salzburg, 20. Mai. Das ſchon oft vernommene Gerücht, Don Carlos werde- von der franzöſiſchen Regierung endlich ſeine Päſſe erhalten und demnächſt von Bourges abreiſen, um in unſe— rer Mitte ſein Exil zuzubringen, wiederholt ſich in dieſem Augen⸗ blick. Diesmal wird es durch Privatmittheilungen aus Wien von ſo glaubwürdiger Hand bekräftigt, daß an der baldigen Be— ſtätigung deſſelben kaum mehr gezweifelt werden darf.
(Augsb. Abendz.)
O Berlin, 22. Mai. Man ſagt jetzt allgemein, Hr. Schön werde von Königsberg hierher als Miniſter beru
und
zeſchäftskreiſe der Miniſterien des und
der Finanzen 1 abgezwe Verwaltungsgebiet, unter dem Imen Mitiiſtertun 8 Sandels 3 1
Namen Miniſterium des Handels und der Gewerbe, übertragen
werden. In früherer Zeit beſtand dafür ein Generaldirektorium, und neuerdings haben nicht allein viele Publiziſten, wie jüngſt erſt Hr. v. Bülow⸗Kummerow, ſondern auch die Provinzialſtände, vorzüglich die pommerſchen Stände, darauf hingewieſen, wie noth⸗ wendig es ſey, auf jene Einrichtung zurückzukommen, welche jetzt wo die Induſtrie eine zunehmend wichtigere Stellung einnimmt, eine genaue und getrennte Verwaltung um ſo mehr wünſchens—
werth mache. Es iſt wohl nicht zu glauben, daß Hr. v. Schön bei aller Anhänglichkeit an die Provinz Preußen und deren Be—
wohner, denen er durch Geburt und langjährige angehört, die Berufung ablehn Seite behauptet wird, Dies ſey 0
heimerath v. Beckedorf, deſſen Wiedereintri bereits erwähnt wurde, wird nicht im Miniſterium des Innern, ſondern in dem des Kultus, bei der neu geſtifteten Abtheilung für Angelegenheiten der katholiſchen Kirche, ſeine Stellung erhal— ten.— Es ſoll hi ereine zweite katholiſche Kirche, in dem öſtlichen Stadttheile, erbaut werden, und zwar in Bälde, da die St. Hedwigskirche, von Friedrich dem Großen erbaut, einer Ge— meinde, die jetzt mindeſtens dreißigtauſend Seelen zählt, nicht mehr genügen kann.— Die Profeſſoren der Univerſität, welche gegen die Ernennung eines neuen Regierungsbevollmäch— tigten petitionirten, ſind nachdrücklich angewieſen worden, ſich ſol⸗ cher Einmiſchung in die Staatsbeſchlüſſe künftig zu enthalten.— Der Herzog von Leuchtenberg wird mit ſeiner Gemahlin am Mon— tag hier eintreffen, und in dem neu ausgebauten prächtigen ruſſi⸗ ſchen Geſandtſchaftspallaſt Quartier nehmen, wo die nöthigen Ein⸗ richtungen getroffen ſind. Das erſte Stockwerk dieſes ſchönen Hotels iſt für die kaiſerliche Familie eingerichtet und zur Woh— nung im Fall ihres Aufenthalts in Berlin beſtimmt, da die ho⸗ hen und kalten Zimmer des königlichen Schloſſes dem Kaiſer nicht zuſagten. Der Aufenthalt der hohen Reiſenden wird nur bis nach
de, obwohl von anderer Der Ge⸗ tt in den Staatsdienſt

den Feſttagen währen.— Steubens berühmtes Gemählde, die Schlacht von Waterloo, iſt jetzt von der reichen polniſchen Gräfin Potocka für 4000 Thlr. Gold gekauft worden, nachdem Se. Maj der König 3500 Thlr. vergebens geboten hatte. Die Gräfin, eine eifrige Polin, will das Bild nach Poſen ſenden und es dort der Nationalgallerie einverleiben, welche Graf Eduard Ra czynski geſtiftet hat.— Der Selbſtmord des Kammergerichts Sekretärs Fiebing, in Folge einer Veruntreuung anvertrauter Gelder, wird endlich wohl ein Geſetz zur Folge haben, welches die öffentlichen Notare und Juſtizkommiſſäre einer ſtrengeren Kon— trolle unterwirft, da leider allzuhäufig das Vertrauen des Publi— kums mißbraucht wird.
Die Leipziger Zeitung ſchreibt aus Berlin: Nächſtens wird ein ſehr intereſſanter Rechtsfall im Staatsrathe zur Be— rathung gelangen, an welchem Se. Maj. der König ſelbſt ſo großen Antheil nimmt, daß er beſtimmt hat, perſönlich dabei ge— genwärtig zu ſeyn. Die Sache betrifft die Stadt Elbing, welche im Jahre 1703 der Krone Polen ihre Güter und Einkünfte ver⸗ pfändete, und niemals beweiſen konnte, daß ſie die Pfandſumme wirklich zurückbezahlt habe, obwohl ſie Dies ſtets behauptet hat Im Jahre 1773 übernahm Preußen die Stadt und ihre Ein— künfte; fortgeſetzte Reklamationen hatten indeß die Folge, daß ein Vergleich geſchloſſen wurde, durch welchen Elbing eine mäßige Abfindungsſumme erhielt. Jetzt aber haben ſich die Dokumente aufgefunden, daß die Pfandſumme wirklich zurückerſtattet ward Im Beſitz dieſer wichtigen Papiere, erklärt nun die Stadt den geſchloſſenen Vertrag für nichtig, und verlangt nicht allein ihre Güter zurück, ſondern auch die vom Staate ſeit 1773 gezogenen Einkünfte im Belang von vier Millionen Thaler. Da nun das Staatsminiſterium ſich nicht darüber einigen kann, ob rechtskräftig der Vergleich anzugreifen ſey, und die Stadt im Wege des Pro— zeſſes ihr Recht erſtreiten könne, ſo hat Se. Maj. den Staatsrath mit der Entſcheidung beauftragt Es kommt nun darauf an, ob man ganz oder theilweiſe das Recht anerkennt, oder dies als er loſchen, und den Weg der Gnade als den allein übrig bleibenden erkennt. Die Stimmen darüber ſcheinen ſehr getheilt zu ſeyn; jedenfalls aber wäre es der armen Stadt wohl zu wünſchen, wenn, was in Zeiten der Verwirrung und Gewalt rechtlos ver— loren ging, ihr wenigſtens theilweiſe wiedererſtattet würde, um ſich zum neuen Wohlſtande zu erheben.
Köln, 23. Mai. Es wird uns aus guter Quelle verſichert, daß die John Cockerill'ſche Maſchinenfabrik in Seraing ſich fort—⸗ während in größter Thätigkeit befindet, und demnach unſere frühere en iſt, daß die darin erwähnte, hier
Mittheilung dahin zu bericht
Maſchinenſendung keineswegs als ein Theil der Cockerillſchen Werkſtätte, ſondern nur als ein groß artiges Erzeugniß derſelben betrachtet werden darf.(Köln. Z.) Leipzig, 23. Mai In Folge der Bewegungen in hieſiger Stadt im Jahr 1830 wurde der Name der bis dahin beſtandenen Polizeibehörde in den einer„Sicherheitsbehörde“ umgewandelt Mancherlei Inkonvenienzen waren damit verbunden; auch ſchien es längſt allen Verſtändigen auffallend, die Sache zu haben, und für das allgemeine Beſte ſie haben zu müſſen, ohne doch derſelben den einmal allgemein dafür angenommenen Namen beizulegen. Als daher vor einiger Zeit bei den Stadtverordneten mehrere die Polizeibehörde betreffende Anträge zur Sprache kamen, wurde auch von Seiten der Stadtverordneten der Antrag geſtellt, den Namen„Polizei“ wieder offiziell anzunehmen, und demgemäß zeigt heute die Sicherheiiet an, daß in Folge erſtatteten Berichts das Miniſterium des Innern obigen Antrag genehmigt habe, und daß vom 1. Juni d. J. an die Sicherheitsbehörde die Benennung „Polizeiamt“ führen ſolle.(L. A. 3.) Stuttgart, 23. Mai. Heute iſt hier eine Anzahl von Fa— brikanten aus verſchiedenen Theilen des Landes vereinigt, um ſich über den neuen Schifffahrts-Vertrag mit England zu be— rathen, und um an die hohe Regierung eine Bitte zu beſchließ daß den nachtheiligen Folgen, welche dieſer Vertrag auf die In⸗ tereſſen der Zollvereins-Bevölkerung ausüben müßte, vorgebeug werden möge.(Schwäb. M.) Stuttgart, 24. Mai. Die von der Kammer der Abgeord— neten zur Begutachtung von Geſetzentwürfen im Verwaltungsfache gewählte Kommiſſion hat ihre am 15. März d. J. begonnenen Arbeiten am 13. Mai beendigt, und da der erſte ihrer Berichte, der Bericht über den Geſetzentwurf, betreffend das Verbot des
zur Spedition eintreffende
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literariſcher und' künſtleriſcher ſo glauben wir demſelben entnehmen zu
Nachdrucks und der Nachbildung Werke, bereits im Druck erſchienen iſt, Folgendes dem allgemeineren Intereſſe Angehörende
dürfen: Nachdem durch einen am 9. November 1837 abgefaßten Bundesbeſchluß die deutſchen Regierungen über gleichförmige Grundſätze ſich vereinigt hatten, nach welchen die im Umfange
des Bundes gebiet s erſcheinenden literariſchen und artiſtiſchen Er— zeugniſſe gegen Nachdruck und chbildung geſchützt werden ſollen waren die Gründe beſeitigt, nach welchen ſich das Geſetz vom 22. Juli 1836 über dieſen Gegenſtand nur auf eine proviſoriſche Vorkehr R Das beabſichtigte definitive Geſetz ſetzt nun mehr den Zeitraum, während deſſen das Nachdrucks-Verbot wirkſam
ſeyn ſoll, auf 20 Jahre, von der Zeit des Erſcheinens einer Schrift an, feſt Die Kommiſſion wünſcht, daß dieſe Beſtimmung mit der gebung anderer europäiſcher Staater beſon
ſtaaten, in welch letzteren Sachſe ein ewi⸗
ges Verl Preußen, Weimar, und Bayern ein ſolches noch 30 Jahr dem Tode des Verfaſſers gewähren, in Ueberein ſtimmung gebracht werde, und ſchl zu dieſem Ende vor, daß
der Schutz des Geſetzes gegen Nachdruck dem Verfaſſer einer Schrift auf die ſeine 6 d 30 Jahre nach ſeinem Tode deſſen Erben un Ketten⸗ folge zukommen ſolle. Außer den Gründen der Bi fl gkeit gegen den Verfaſſer ſen literariſcher Ruf in Deut in der Regellu
braucht, bis den entlegenſten Provinzen
gewöhnlichen Widerſtand von Gegnern und
windet, wird hiefür beſo ＋
ſicht geltend macht
den andern Staaten Schutze des
Würtemberg deſſen Buchh chtheil gerathen müſſe Es wird aus öffentlichen a han, daß Leipzig, wo der große Verlags Buchhan'l on Deutſchland ſeinen Sitz habe 120 Buchdrucker-Preſſen mit 10 Schnellpreſſen und 614 Arb i⸗ tern beſchäftigt ſeyen; in Stuttgart gegenwärtig allein an 121
Preſſen und 30 Schnellpreſſen(worunter 7 Doppelpreſſen) 605 Arbeiter Beſchäftigung finden, und eine einzige der vaterländiſchen Verlagsanſtalten mit 200 Menſchen an 20 öhnlichen und 10 Schnellpreſſen arbeiten laſſe. Bringe man hiermit in Verbindung, daß mit demſelben Verkehr die Papierfabriken, die Schriftgießer, S Stahlſtecher, Lithographen, Holzſchneider, Buch— binder u. ſ. w. beſchäftigt werden, und 150 man daß
die wüttembergiſcen Verlags handlungen hrlich wenigſtens für 000 fl. Papier verarbeiten, und im C Verkel von wenigſtens 1½ Millionen hab⸗ f Han⸗ del nicht oh ind, noch uch mit der Ge— ſetzgebt er Staaten, ſte d habe zu bedenken, daß bei der Leich mit lcher in neuerer Zeit die Schriftſteller ihre Verleger wechſeln, auch die Verleger ihre Komtoirs verſetzen können, und der Buchhandel dahin ſich wenden würde, wo er am meiſten geſchützt und geachtet werde Die Kommiſſion glaubte
aber auch Etwas zum Schutze Publikums gegen die ſo oft vorkommenden Uebervortheilungen durch die Verleger in Vorſchlag bringen zu müſſen.„Es iſt nicht ſelten heißt es in dem Berichte daß Buchhandlungen Werke auf eine beſtimmte Zeit in einer beſtimmten Anzahl von Bänden, und jeden Band um ei— nen feſtgeſetzten Preis zur Subſkription ankündigen, und haben ſie eine angemeſſene Zahl von Subſkribenten erhalsen, Jahre lang mit der Herausgabe zögern, und gegen das Ende den Preis der noch folgenden Bände unter allerlei Vorwänden erhöhen, und ſelbſt die Zahl der Bände vermehren. Am meiſten aber wird das Pu— blikum durch die in ganz kleinen Heften erſcheinenden Schriften getäuſcht: man ſetzt zur Einladung, zur Subſkription auf ein ſol ches Werk für die einzelnen Hefte, die öfters nicht drei Bogen enthalten, einen ſehr geringen Preis, liefert am Ende eine früher nie erwartete Zahl von Heften, von denen jedes den behandelten Gegenſtand ſo abbricht, daß das nachfolgende Heft nicht wohl entbehrt werden kann, um dadurch den Beſitzer des vorhergehenden — gleichſam zu zwingen, das nachfolgende zu kaufen, und ſo
rreichen dieſe Werke am Ende einen alles Maß überſteigenden Preis. Als einigen Schutz gegen dieſen Mißſtand ſchlägt die Kommiſſion folgenden Geſetzartikel vor:„Wenn ein Verleger die Zeit, innerhalb welcher— der Ankündigung zufolge— ſein Werk erſcheinen, oder den Preis, den es nach der Ankündigung betragen ſoll, überſchreitet, ſo iſt der Subſkribent und der Abneh—

wo
ger her ten ohl den ſo den die die ein ing eh⸗
mer des Werkes den eingegangenen Vertrag zu halten nicht ver— bunden, und kann das bereits Bezahlte von dem Verleger gegen Zurückgabe der empfangenen, wenn auch bereits gebundenen Lie— ferungen zurückverlangen. Sollte aber bei einer Ueberſchreitung des angekündigten Preiſes der Abnehmer es vorziehen, beim Vertrag zu bleiben, ſo kann er einen höhern Preis, als den angekündigten, zu bezahlen nicht angehalten werden, vielmehr iſt er befugt, das ganze angekündigte Werk ohne Rückſicht auf die größere Ausdeh— nung deſſelben geliefert zu verlangen.“(Schw. M.) Die Kölniſche Zeitung ſchreibt aus Frankfurt: Das Amtsblatt unſerer Freien Stadt veröffentlicht den zwiſchen dem deutſchen Zollverein und Großbritannien abgeſchloſſenen Handels— und Schifffahrts-Vertrag, da die Ratifikationen am 26. April ausgewechſelt worden. Die vielfachen und gerechten Bedenken, welche nun deutſcher Seits gegen dieſen Traktat erhoben werden, kommen alſo zu ſpät, werden aber ſo wenig fruchtlos verhallen, als die gleich anfangs gegen den mit Holland abgeſchloſſenen Traktat erhobenen Klagen. Gleichwohl bleibt es immer betrübend, daß ſich der deutſche Zollverein in der von andern Staaten offenbar übervortheilen läßt. Denn es iſt
iſt doch wohl
nun klar ber, daß England den Zodverein durch dieſen Traktat ſchwer beeinträchtigt. Man wird mithin, um wenigſtens unter zwei Uebeln das kleinſte zu wählen, ihn ſobald möglich kündigen müſſen.
Schweiz.
Die Züricher Zeitung rühmt den Anſtand Rath von Aargau die le en Verhandlungen geführ t habe.„Von allen dreißig Rednern, die während der drei
Tage an den Berathungen Theil genommen haben, kann höchſtens vier bis fünf der Vorwurf gemacht werden, daß ſie den parla— mentariſchen Anſtand vergeſſen, und ſich in Animoſitäten und Per— ſönlichkeiten verloren haben. Glücklicher Weiſe fanden dieſe ſelte— nen Beiſpiele keine Nachahmung. Auch die Zuhörer, von denen viele vom frühen Morgen bis ſpäten Abend den Saal nicht ver— ließen, enthielten ſich aller lauten Aeußerungen von Beifall oder Mißfallen, wie dies am 13. Januar d. J. wiederholt der Fall war. Nur einmal, nachdem Oberſtlieutenant Waldesbuel ſeinen kurzen Vortrag geendet hatte, wurde von einer Seite her ein halb— lautes„Pfui“ gerufen, was jedoch gewiß von Jedermann mißbil— liget wurde.“
Die Allgemeine Schweizerzeitung ſchreibt aus ton Waadt:„Den 15. war wieder der Lauſanner Klubb um 8 Uhr des Abends bei einander. Der Bürger Lereſche polterte eine Stunde lang gegen die letzte Nummer des Courrier Suiſſe, und leiſtete den unumſtößlichen Beweis, wie feindſelig die Erzeu— ger dieſes Tagblatts gegen das Volk geſtimmt ſeyen. Beiläufig bemerkte er, daß die Regierung von 1815— 1830 mehr für die Verbeſſerung der Viehracen, als für die öffentliche Bildung gethan habe, und daß das Volk ſchlechter erzogen worden ſey, als die Pferde, Ochſen, Schafe, Ziegen, und Schweine. Es ſey daher nicht zu verwundern, daß es jetzt in ſeiner Dummheit in der Er— kämpfung eines— demokratiſchen Regiments manchmal ſtol— pere, was den Böswilligen Anlaß zu Spöttereien gebe. Der Redner verwahrte die Anweſenden gegen die Bezeichnung von Marat's, äußerte aber den Wunſch, daß ein Robespierre unter ihnen aufſtehen möchte. Die Frage, wie die Miethe des Saales aufzubringen, ſachte Schwierigkeiten. Am Ende beſchließt man freiwillige äge. Drei nach einander gewählte Präſiden— ten ſchlagen die Ehre au Ein von dem Bürger Delerber vor— geſchlagener Präſident wirft dieſem vor, es ſey eher eine Poſſe, die er ihm ſpielen, als eine Ehre, die er ihm anthun wolle. De— lerber erwiederte, ſein Gegner habe ſich durch die Infamien des Courrier Suiſſe, der alle ſeine(Delerbers) Worte verdrehe, irre leiten laſſen. Zuletzt wird ein Abweſender zum Präfidenten gewählt.“
womit der Große in der Kloſterfrage
dem Kan
Dänemark.
Kopenhagen, 19. Mai. In der Adreß-Zeitung liest man heute folgende Abſchitdsworte von Thorwaldſen, der nach Italien geht:„Im Begriff, meine Reiſe nach Rom anzutreten, um dort meine Angelegenheiten zu ordnen, bitte ich meine werthen und hochgeehrten Landsleute, durch dieſe Zeilen entgegenzunehmen, was ich nicht auf andere Weiſe darbringen kann: meinen tief— gefühlten Dank für das herzliche Wohlwollen, das mich bei mei— ner Ankunft begrüßte, und das mir ſpäterhin von ſo vielen Sei— ten unverändert entgegengekommen iſt. Es iſt mein Wunſch und
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meine Hoffnung, nächſtes Jahr, wenn das Muſeumsgebäude ſeiner Vollendung ſich naht, wieder in mein Vaterland mit meinen zu⸗ rückgebliebenen Sammlungen zurückzukehren, um fuür mich und für ſie in der Mitte meiner Landsleute eine bleibende Stätte zu ſuchen Bis dahin will ich mich ihrer liebenden Erinnerung empfehlen!— Albert Thorwaldſen.“
Spanien.
Madrider Blätter ſchreiben aus Karthagena, daß am 5. Mai zwei engliſche Briggs daſelbſt einliefen, um ſich eines angeblich auf dem Schmuggelhandel ertappten Fahrzeuges zu bemächtigen, obgleich daſſelbe die ſpaniſche Flagge führte. Der Gouverneur ließ den engliſchen Konſul und die beiden Schiffskapitäne kommen, ſtellte ihnen vor, daß ſie die Landesgeſetze achten müßten, daß er bereits von der Regierung Verhaltungsbefehle gegen jenes Fahr— zeug erbeten habe, und ſie mittlerweile Alles vermeiden ſollten was beide Regierungen kompromittiren könnte; wollten ſie aber ihr verwegenes Unternehmen ausführen, ſo falle die Verantwor tung davon einzig auf den engliſchen Konſul. Dieſer erklärte, er werde es auf ſeine Gefahr vollziehen, und zwar um 3 Uhr Nachmittags. Wirklich ſah man zu dieſer Stunde die' mit be— waffneter Mannſchaft beſetzten Schaluppen beider Briggs, ungeach— tet des Anrufens von Seite des mit Bewachung jenes Boots beauftragten Wachtſchiffes, ſich deſſelben bemächtigten und mit ihm die Anker lichten. Unter der Bevölkerung von Karthagena, die vom Molo aus dieſe Gewaltthat mit, anſah, entſtand große Auf regung, und der geringſte Wink der Behörden hätte genügt, Thätlichkeiten hervorzurufen. Man ſieht nun mit Spannung dem Beſchluß der Behörden entgegen. Nach Madrider Berichten vom 12. Mai ſoll die Regierung beſchloſſen haben, den Gouverneur O'Dely, weil er die inſolente Handlung der Engländer ungeſtraft ließ, vor ein Kriegsgericht zu ſtellen, und die Abberufung des engliſchen Konſuls von Karthagena zu verlangen.
Frankreich.
Der Handelsvertrag zwiſchen Frankreich und den Niederlanden, welcher in den zwei letzten Sitzungen der Abgeordnetenkammer berathen wurde, enthält von Seite Frankreichs folgende Einräumungen ge— gen Holland: 1) Herabſetzung des Tonnengeldes; 2) Aufhebung der Schifffahrts-Nachſteuer; 3) Verminderung des Zolls von harten Käſen; 4) Verminderung des von Bleiweiß; 5) Zulaſſung gewiſſer, im Art. 22 vom 28. April 1816 beſtimmten(Kolonial-) Waa en Verbrauch des Lan— des in den Mauthen von id Sierk(an der Moſel) gegen dieſelben Abgaben, welche für die aus europäiſchen Entre— pots kommenden Waaren feſtgeſetzt ſind. Holland dagegen bewilligt Frankreich folgende Vortheile: 1), Unterdrückung aller Einfuhr—⸗ verbote, welche gegen einige franzöſiſche Waaren, wie Branntwein, Weineſſig, Wollgeſpinnſte ꝛc. beſtanden; 2) Gleichſtellung des fran⸗ zöſiſchen weißen Porzellans mit einfacher Fayence; 3) Verminde— rung des Einfuhrzolls von franzöſiſchen Seifen aller Art um ein Viertheil; 4) Herabſetzung des Zolls von franzöſiſchen Papier— tapeten, Meſſerſchmied-, Kleinkram⸗, ene Spi⸗ tzen, und Tüll um zwei Fünftheile; ninderung des Zolls von franzöſiſchen Seidewaaren aller Art um die Hälfte; 6) Auf— hebung aller Mauthabgaben bei der Einfuhr franzöſiſcher Weine und Branntweine in die holländiſchen Staaten und Abſchaffung der Nachſteuer von franzöſiſchen muſſirenden einen bei der Ein⸗ fuhr in die 5
des Geſetzes
orientaliſchen Kolonien Hollands.— In der Si— tzung der Deputirtenkammer vom 22. Mai wurde dieſer Vertrag mit 199 gegen 63 Stimmen angenommen. Hr. Guizot machte bei der parlamentariſchen Verhandlung hauptſächlich die politi— ſchen Motive geltend, wies auf die geographiſche Lage von Hol⸗ land hin, welche gutes Einvernehmen mit demſelben in Friedens⸗ und Kriegszeiten für Frankreich wünſchenswerth mache, und ent⸗ wickelte, daß dies lediglich eine Fortſetzung der alten Politik ſey, welche Frankreich von jeher mit den kleinen Staaten an ſeiner Gränze eingehalten habe. So habe ſich Frankreich mit Wür— temberg, Baden, und den geiſtlichen Kurfürſtenthümern am Rhein immer auf freundlichen Fuß zu ſtellen geſucht. Frankreich habe ein unermeßliches politiſches Intereſſe dabei, daß der Rhein nur befreundete Staaten beſpüle.— Von den traurigen Folgen, welche jene„alte Politik“ Frankreichs für die deutſchen Ge— ſammtintereſfen gehabt, ſagte der Redner Nichts. Hr. Thiers ſeinerſeits ſprach jedoch auch nicht mehr von den„Sympathien“, von welchen noch vor kurzem ſo viel Redens geweſen. Noch

einige Erfahrungen weiter, und man wird ſich überzeugen, daß für eine Trennung der deutſchen Intereſſen auf dem Wege der „Freundſchaften“ im Styl Ludwigs XIV. die Zeit ebenfalls vor— über iſt
Baden.
F Karlsruhe, 26. Mai. In der Abgeordnetenkammer fand heute eine geheime Sitzung ſtatt, in welcher, dem Vernehmen nach, Vorlagen in Betreff der Ergebniſſe des Berliner Zollkon greſſes gemacht wurden.
Man liest in der Karlsruher Zeitung:„Die Seeblätter vom 20. d. M. enthalten einen Artikel„über die Urlaubsver weigerung“, worin ſie den Staatsminiſterial-Beſchluß vom 12. d. M. als eines der auffallendſten Aktenſtücke bezeichnen, welches je in einem Verfaſſungsſtaate erlaſſen worden ſey. Gegen dieſe Charakteriſirung würden wir uns nicht erheben, wenn die Aus legung, welche die Seeblätter jener Reſolution beilegen, richtig wäre, daß nämlich das Staatsminiſterium ſich hiedurch decken wolle mit der Perſon des Regenten. Dieſe Auslegung haben wir aber in der That kaum für möglich gehalten; ſie kann wenig ſtens nur von Solchen im Ernſte und guten Glauben ausgehn und nur bei Solchen Eingang finden, denen die Prinzipien unſerer
1 und das Weſen unſerer Staatseinrichtungen gänzlich fremd ſind. Die Perſon des Großherzogs iſt heilig und unver letzlich; für ſeine Regierungshandlungen ſind ſeine Miniſter ver— antwortlich. Aus dieſem Prinzip folgt aber keineswegs, daß die wichtigern Regierungshandlungen nicht von ihm ſelbſt, ſondern
1
von den Miniſtern oder deren Komplere dem Staatsmini ſterium ausgehn; letzteres nur als den Großherzog berathend daran Theil Das Staatsminiſterium verfügt daher in ſolchen Fällen ſo wenig als ſelbſtändige Behörde, als man
überhaupt von Jemanden, nach deſſen Rathe ein Anderer ſich zu e'r Handlung beſtimmt, ſagen wird, er ſelbſt habe gehandelt, er ſelbſt nach eigenem Kopfe die Handlung des Andern zu— rücknehmen. Die Miniſter ſind nicht Inhaber der Staatsgewalt, ſondern Räthe der Krone; wohl aber haben ſie als ſolche allein für die Regierungshandlungen des Souveräns einzutreten und nöthigenfalls dafür Rede zu ſtehen. Das sminiſterium konnte daher, als das Anſinnen um Zurücknahme der Urlaubs— verweigerung deſſenungeachtet an daſſelbe geſtellt wurde, darauf etwas Anderes nicht erwiedern, als daß es nach ſeiner Stellung hierzu nicht in der Lage ſey; es hat aber hierdurch eine Verant— wortlichkeit für jene Maßregel ſo wenig in Abrede geſtellt, daß
age verwies
genügend be
U war es bei dieſem verhältniſſe in der That ſchwer zu begreifen, wie die Zweite Kammer durch den be kannten Beſchluß vom 7. d. M. ſich an das Staatsminiſterium
wenden, und von dieſem alſo von den Rathgebern der Krone direkte Abhilfe der angeblich beſchwerenden Verfügung erwar— ten mochte. Dieſes Verfahren ſtand wohl ebenſo mit natürlichen Rechtsbegriffen, als mit klaren Beſtimmungen der Verfaſſung im Widerſpruch. Wohl ſagt der hiefür angerufene§. 75 der Ver faſſungsurkunde, daß die beiden Kammern nur mit dem großher— zoglichen Staatsminiſterium in Kommunikation ſtehen, und fügt bei, daß ſie keine Verfügungen treffen oder Bekanntmachungen ir gend einer Art erlaſſen können. Jener Satz beſtimmt aber nach ſeinem Zuſammenhange augenſcheinlich mehr nicht, als daß die Kammern mit keinen andern Staatsbehörden, als geeigneten Falls mit dem Staatsminiſterium, in Verkehr treten dürfen; die Frage wann überhaupt eine ſolche Kommunikation zuläſſig und an— gemeſſen iſt, kann nur mit gleichmäßiger Rückſicht auf andere ein— ſchlagende Verfügungsbeſtimmungen tota lege perspecta beantwortet werden. Darnach wird es keinem Zweifel unterliegen, daß dieſe Kommunikationen nur die Geſchäftsleitung, z. B. An— zeige von Wahlen u. ſ. w. betreffen, dagegen, mit einziger Aus— nahme der einfachen Ueberweiſung von Petitionen, keine Kam mer für ſich befugt iſt, deziſive Beſchlüſſe an das Staatsmini— ſterium zu bringen oder von daher ſich zu erbitten. Vorſtellun— gen, Beſchwerden, Bitten um Geſetzesvorlagen, können nach ausdrück— licher Beſtimmung des§. 67 der Verfaſſungsurkunde nur an den
aber,
680
Großherzog gebracht werden, und zwar nur nach Zuſtimmun beider Kammern. Denn nicht das Staatsminiſterium, nur der Großherzog, berathen von ſeinen Miniſtern, kann eine Geſetzesvor lage anordnen, einer Beſchwer aber jeden Unbefangenen
nicht eine Beſchwerde über deſtens eine Vorſtellung enth
abhelf Nun fragen wir Kammerbeſchluß vom 7. d. M Regierungs-Maßregel oder mir und ob er in ſo fern einſeitig von der Zweiten Kammer ausgehn durfte? Ob ferner eine Ab hilfe vom Staatsminiſterium als ſelbſt er Behörde Weiſe erwartet werden konnte? Denn daß die Urlaubsvern
0 rung auf einer höchſten Entſchließung beruhe, mußte ſicher ſchon
ige
wegen der Wichtigkeit dieſer Maßregel, und noch eſondere dar um t werden, weil das Einber n 11 März d. J. die Abgeordneten, welche zugleich Staatsdiener ſind nur einberuft, nachdem ſie den Urlaub vom Großherzog er halten haben Indem die Zweite Kammer durch 65 om 7. d. M ungeack der ſie ergangenen Aufforder
i Seiten der Regi mmiſſäre, den legalen Weg einzu
halten— ſich von der das Staatsminiſterium verfaſſungsmäßige Form zu verwe
Karlsruhe, 26. Mai. Geſternen irde, unter den Be fehlen des Generallieutenants und Diviſionärs v
Reiſemarſch der hier, in
zen Form los
Stockhorn, ein Durlach, und in Raſtadt garniſonirenden iebrigaden, verbunden mit führt, welche auch genwart beehrte der Generalmajor
Karlsruhe ſtehenden zwei Regimentern ſeiner Brigade m halb 7 U Morgens über Bulach nach dem Artillerie-Uebungsplatze ab, ſtieß
er dort auf ein feindliches, im Anmarſch gegen Karlsruhe begriffenes
Korps(3. Infanterieregiment), griff daſſelbe an, zwang es zum Rückmarſch und verfolgte es bis auf die Straße welche von Ettlingen nach Mörſch führt. Seine Brigade verfolgte ſodann die
weitere Aufgabe, eine 0 nach Ettlingen zu machen fand dort einen andern feindlichen Poſten(2. Regiment), welcher angegriffen, durch Umgehung ſeiner linken Flanke von dem Rück— zug in das Waldthal abgeſcht aus Ettlingen vertrieben, und bis Wolfartsweiher auf der Straße nach Durlach verfolgt wurde Hierauf erfolgte die Einſtellung der Feindſeligkeiten, und die be treffenden Truppenabtheilungen marſchirten in ihre Garniſonen
n rück.— Bei dieſem Anlaß erſchienen, vor dem Aus Karlsruher Garniſon, unſere hoffnun
Erbgroßherzog und P drick
der Regimenter platze ifgeſtellt waren, und d m hol tange zukommenden Honneurs emp lieutenant v. Stockhorn hatte die Ehre, Ihre Hoheiten den Trupp mit einigen kernhaften und herzlichen Wor ten vorzuſtell in welchen ſich die Freude ausſprach, die theuren Söhne unſeres Souver in der Mitte badiſcher Krieger zu begrüßen. IJ. HH hierauf mit dem Generallieutenant v
Stockhorn an der Spitze der erſten Brigade, und nahmen thäͤtigen Antheil an den Manövern, welche um halb 9 Uhr, nachdem Se kön. Hoh. der Großherzog, in Begleitung Sr. Hoh. des Mark⸗ grafen Maximilian, Sr des Fürſten von Fürſtenberg und eines zahlreichen Generalſtabs erſchienen war, ihren Anfang nahmen. Auch der k. k. öſterreichiſche Feldmarſchall-Lieutenant Graf Baillet de Latour war gegenwärtig. JJ. HH. der Erb großherzog und der Prinz Friedrich, von dem ihnen beigegebenen Stabsoffizier, Major v. Hinkeldey begleitet, blieben dem General— lieutenant v. Stockhorn zur Seite,— ein anſprechendes Bild
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jugendfriſcher Männlichkeit neben der würdigen Repräſentation ei— nes kriegeriſchen Veteranen,— und kehrten erſt um auf 4
Uhr Nachmittags an der Spitze der Truppen in die Reſidenz zurück. Die kräftige Haltung unſerer Truppen, während einer zehnſtündigen unausgeſetzten Anſtrengung unter dem Einfluß einer brennenden Julihitze, war muſterhaft; die Unermüdlichkeit der jungen Prinzen, ihr militäriſcher Eifer, ihre mannhafte Ausdauer waren der Gegenſtand der allgemeinen Bewunderung.
Großh. Hoftheater in Karlsruhe. Donnerſtag, den 27. Mai: Figaro's Hochzeit, komiſche Oper in 2 Akten. Hr. Schober, Graf; Hr. Leſer von Mannheim, Figaro.
Verantwortlicher Redakteur: Dr. Friedrich Giehne.
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