Etap Prot. Seite Etappenconvention.
Vorlage einer Etappenconvention mit der Königlich preußiſchen und Kaiſerlich Königlich öſterreichiſchen Regierung. 60 43 Beilagenheft Seite 117—138. Benennung der gewählten Comniiffionsmitgliecder. 88
Bericht der Commiffion(Abg. Kung) o2 63 Beilagenheft Seite 324 u. 325. Berathung und Beſchluß 208 Feſtung.
Vorlage eines proviſoriſchen Feſtungsreglements nebſt Rayonregulativ für die Bundesjeftung Raftatt. 79 43 Beilagenheft Seite 148—152.
Benennung der gewählten Commiffionsmitglieder. 89 Bericht der Commiffion(Abg. Wey r). 180 63 Beilagenheft Seite 235—262.
Berathung und Beſchluß 199
Wunſch zu Protokoll: wegen Aufnahme einer Beſtimmung wie§. 91 des Entwurfs des Verpflegungsreglements. 200 Mittheilung über den Beitritt der erften Rammer. 233
Hicrwegen, bezw. wegen Vergütung von Krieggfhäden find folgende Petitionen eingefommen:
von dem Gemeinderath in Raſtatt von der Gemeinde Niederbühl. 103 Erledigung: Ueberweiſung ve ANO Feuerverſicherung. Bitte der Gemeindevertreter von Görrwihl und Um— geg 9990999 o
Bitte der Bürgermeiſter des Amtsbezirks Säckingen 153
„der Gemeindevertreter von Schönau und zehn weitern Gemeinden EIE s45 um Abänderung deg Feuerverſicherungsgeſetzes
vom März 1852.
Gem XVH Prot. Seite Feuerverſicherung.
Bericht der Petitionscommiſſion(Abg. Ziegler) und
Berathung und Verweiſung in die Abtheilungen 190 zur Behandlung als Motion,) Benennung der gewählten Commiffionsmitglieder. 205 Bericht der Commiffion(Abg. Baer). 208 s Beilagenheft Seite 376—388. Berathung und Beſchluß. 226
Mittheilung über die Ablehnung der erften Rammer 266
Gebühren
für einige Gefhäfte der Redtspolizei, fiche Rechtspolizei.
Gemeindeordnung.
Hierwegen ſind nachfolgende Petitionen eingekommen: von den Bürgermeiſtern des Amtsbezirks Mosbach 25
von den Gemeindevertretern des Amtsbezirks Eber—
bahhhc noa e DO von ſämmtlichen Vertretern des Amtsbezirks Buchen 35 von ſämmtlichen Gemeinden des Amtsbezirks o a e a O a von fämmtlihen Gemeinden des Amtsbezirts Werthe a oobin i. eT von den Gemeindevorſtänden des Amtsbezirks Ueberlingen . 189 um Abänderung des Gefekes vom 4. Ofto- ber 1862 über die Nechte der Gemeindebürger bezüglich des Rechts zur Verchelihung. Erledigung: Tagesordnung 174. 206 von der Stadtgemeinde Philippsburg 223 die geſetzlichen Beſtimmungen über den All— mendgenuß der Bürgerwittwen betreffend. Crledigung: Tagesordnung. 206