WNA LA E E. L A S e
Regierung dem Mogeordneten Artaria gegebenen Muf- klärung der Geſetzesentwurf mit dem bei Mrtife 2 von der zweiten Rammer beantragten Zuſatze einſtimmig ge nehmigt.
Der Präſident des Finanzminiſteriums, Herr Staatsrath
Nach Eröffnung der Sitzung durch das durchlauchtigſte Präſidium legt das Secretariat Vier Erklärungen gegen die Einführung der obliga- toriſchen Civilehe, Beilage Nr. 265(ungedruckt); Freiherr von Andlaw eine gleiche Erklärung aus der Gemeinde Grunern , Beilage Nr. 266(ungedruckt); vor. Geheimerrath Dr. Bluntſchli zeigt an, daß der Béz
Schließlich wird zur Wahl der Zoll-Kommiſſion ge—
62 Verhandlungen der erſten Kammer. Elfte öffentliche Sitzung am 28. April 1866.
Bau einer Eiſenbahn von Raſtatt nach Gernsbach betref- ſchritten; es werden in dieſelbe gewählt die Herren Den— fend, berathen, und nadh einer von Seiten der Großh. nig, Artaria , Faller.
Schluß der Sitzung. Zur Beurkundung: Die Seeretäre: J. J0119 von Göler.
Elfte öffentliche Sitzung.
Gegenwärtig: die in der vorigen Sitzung erſchienenen Mitglieder.
Von Seite der Regierungskommiſſion:
Dr.Vogelmann, und Herr Finanzrath Eiſenlohr.
Unter dem Vorſitze des durchlauchtigſten Präſidenten, Seiner Großherzoglichen Hoheit des Prinzen Wilhelm von Baden .
richt über das Budget des Kriegsminiſteriums pro 1866 und 1867 zum Drucke bereit iſt, Beilage Nr. 267.
Das Haus ſchreitet ſodann gemäß der Tagesordnung zur Berathung des Berichts der Budget-Kommiſſion über die Nachweifung der in: dens Jahren 1863 und. 4864 ein- gegangenen Staatggelder: und deren Verwendung, erftattet von Dennig.
Der Antrag I
1) die Hauptſtaatsrechnungen nebſt zugehörigen Betriebs—
fondsdarſtellungen für 1863 und 1864,