wie folgt:
heute nachgeſuchte Urlaub bewilligt wird;
tannt gegeben:
Verhandlungen der zweiten Rammer.
wona der Abgeordnete Geſell durch Unwohl— ſein verhindert iſt, an der heutigen Sitzung theilzunehmen; 8. eine Einladung des Verwaltungsausſchuſſes der Geſellſchaft„Bärenzwinger vom 20. d. M. zu einer heute Abend ſtattfindenden des Karlsruher „Koloſſeum “; den Empfang eines Albums der Mitglieder des hohen Hauſes Seitens der Hofphotographen Schulz und Suck in Karlsruhe . Der Präſident verfügt bezüglich dieſer Einläufe
Vorſtellung
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Ziffer 1 wird in Drud gegeben; Riffer 2, 3 umd 4 gehen an bdie Bubdgettommiffion; Biffer 5 wird in Drud gegeben; von Biffer 6 wird Kenntnih genommen, ebenfo von Riffer 7, wobei bem Abgeordneten Geferr der für
Riffer 8 und 9 werden verdanft.
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Durch den Sefretär werden folgende Cinláufe be
1. eime Petition von 6 Gemeinden deg Amt
bezirkes Ueberlingen, den Bahnbau Ludwigs
hafen⸗Stahringen betreffend— übergeben von dem Abgeordneten Straub;
eine gleichlautende Petition von 27 Gemeinden
wigshafen-Stahringen betreffend von dem Abgeordneten Straub;
3. eine gleichlautende Petition des Gemeinderathes Engen, den Bahnbau Ludwigshafen-Stahringen betreffend— übergeben von dem Abgeordneten Müller;
4. eine Petition des Gemeinderathes und von 527 weiteren Einwohnern der Stadt Ueberlingen , die Erbauung einer Eiſenbahn von Stahringen nach Ludwigshafen betreffend übergeben von dem Abgeordneten Lohr;
5. eine Petition des Gemeinderathes Singen, die Erbauung einer Eiſenbahn von Ludwigshafen nach Stahringen betreffend;
6. die Bitte der Gemeinden Stadt und Dorf Kehl , den Bau einer direkten Eiſenbahn von Offen burg nach Kehl (Straßburg ) betreffend— über-— geben von dem Abgeordneten Hauß;
7. Ehrerbietige Bitte der Stadt Gernsbach und der Gemeinden des oberen Murgthales um Rückverlegung beziehungsweiſe Wiedererrichtung
—X
übergeben
Fünfzehnte öffentliche Sitzung.
Bitte
Bitte der Straßenwarte des Amtsbezirkes Eber—
bach, Aufbeſſerung ihrer Lage betreffend;
der Badiſchen Gewerbelehrer, die Ab— änderung einiger Beſtimmungen des Beamten— geſetzes betreffend;
Petition der Metzger-Genoſſenſchaft Karlsruhe und verſchiedener Metzger-Innungen und Metzger— Genoſſenſchaften des Großherzogthums, die Fleiſchſteuer betreffend;
Ehrerbietigſte Vorſtellung der Gerichtsſchreiberei—
Beamten um Abänderung des Beamtengeſetzes betreffend.
Die Petitionen Ziffer 1, 2, 8, 4, 5 und 6 wurden
der Kommiſſion für Eiſenbahnen und Straßen, Ziffer T und 10 der Petitionskommiſſion, Ziffer 8, 9 und 11 der Beamtengeſetz-Kommiſſion übergeben.
Hierauf wurden von den Abgeordneren Freiherrn
von Buol und Vogelbach Namens ihrer Frak— tionen Erklärungen verleſen, welche ſich auf die von dem Präſidenten des Hauſes, Geh. Rath Lamey, in der Sitzung vom 19. d. M. abgegebene Erklärung bezüglich ſeiner im Dezember v. J. in ſammlung in der Schrempp'ſchen Bierhalle gehaltenen Rede bezogen.
einer Ver-
Nachdem der Präſident, Geh. Rath Lamey, auf
einigen Worten erwidert hatte, wurde in die
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die vom Abg. Vogelbach verleſene Erklärung mit
all⸗
gemeine Diskuſſion über das Finanzgeſetz eingetreten.
Es ergriffen in dieſer Diskuſſion das Wort: der
?nerückte 244 Wegen vorgerückter Zeit
Berichterſtatter Abgeordneter Friderich, die Ab— georneten Rau und Muſer, Finanzminiſter Geh— Rath Ellſtätter, die Abgeordneten Freiherr von Buol, Riefer, Gönner, Mujer, Fimanzminifter Geh: Nath EIl ftätter und der Abgeordnete Rlein? Wertheim
Der Berichterftatter, Abgeordneter F riderih, ver zichtete auf das Schlußwort.
Nachmittags 42 Uhr
konnte in die weiter zum Gegenſtande der Tages—
ordnung gemachte Berathung des Berichtes der Budz getkommiſſion über das Budget des Großherzöoglichen Miniſteriums der Juſtiz, des Kultus und Unterrichts für 1892 und 1893, Titel I big VI, XI wmd xi
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