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Verhandlungen der zweiten Kammer.
1. auf Seite 10 Abſatz 3 in der zehnten Zeile muß „mit Genehmigung der Oberſchul— *„durch die Oberſchulbehörde“;
> Beile 3 ift zu fegen: der kaa anftatt„beftimmt der Gemeinde-
„beſtimmt
rath". Der Präfident eröffnet hierauf die Diskuſſion, an weler fih betheiligen der Abgeordnete Wilens
allgemeine Staatsrath Eiſenlohr, die Abgeord neten— ffRau, Marbe Goönner
.Buol und nochmals Staatsrath Eiſenlohr.
Zum Schluß ſpricht der Berichterſtatter.
Es wird nun in die Berathung der einzelnen Artikel eingetreten, wobei zu Artikel J das Wort erhalten: die Abgeordneten Nopp, Gerber und Heimbur ger. Auch hier ſpricht zum Schluß der Bericht erſtatter. Hierauf wird Artikel J unverändert dem Regierungsentwurf angenommen und gleichzeitig die Petition von Bürgern und Bürgerwittwen von Schuttern für erledigt erklärt.
Zu Artikel II iſt folgender Antrag eingebracht worden:
„Dem Artikel II iſt folgender Zuſatz zu machen:
nach
Vom 1. dürfen von dem Kapitalrentenſteuerkapital höchſtens neun Pfennig von 100 M. erhoben werden.
Wittmer
Jantar 1893 an
Gup Mol Ran.” Bur Begründung diefes Antrags erhält der Abge Hug das Wort, eg fprehen ferner dazu Staatsrath Eiſenlohr Abgeordnete Rau, worauf der Präſident den Antrag zur Abſtimmung bringt. Dieſe fällt verneinend aus und Artikel II
wird angenommen nach dem Antrag der Kommiſſion.
Unter Artifel III werden hierauf die 88 174, 175, kir, 118, 179,1180. und 181: opne D nah dem Regierungsentwurf, bezw. nah den Anträgen
ordnete und ber
176, iskuſſion der Kommiſſion ebenfalls angenommen, wobei nur zu bemerken iſt, daß auf Anregung des Präſidenten bei F175 im Abſatz 1 zwiſchen den Worten„vorhanden“ und„geſchieht“ das Wort„ſo“ einzuſchalten iſt, ferner iſt auf den oben berichtigten Druckfehler hinzuweiſen,
wonach es im 8 178 anſtatt„Gemeinderath“„Be zirksrath“ heißen muß. Zum Schluß finden ferner noch Annahme ohne
Diskuſſion die MArtifel IV und V, erfterer nah der )
A
Zweiundſechzigſte öffentliche Sitzung.
Regierungsvorlage, letzterer in der Faſſung der Kom— miſſion.
Hierauf wird das ganze Geſetz in namentlicher Ab— ſtimmung einſtimmig(mit 48 Stimmen) genehmigt. Der Präſident theilt dem Hauſe noch mit, daß nach einer ihm gewordenen Mittheilung die Kommiſſion für das Krankenverſicherungsgeſetz den Abgeordneten Wilckens zum Vorſitzenden, den Abgeordneten Schluſſer zum Berichterſtatter gewählt habe.
Damit ſchließt der Präſident die heutige Sitzung und beſtimmt die nächſte Sitzung auf
Montag den 25.April, Vormittags 11 Uhr, mit folgender Tagesordnung: 1. Anzeige nener Eingaben; 2. Berathung der Berichte der Eiſenbahnen und Straen iber die Bitte a. der Gemeinderäthe von Jeftetten und Lott ſtetten, einer Eiſenbahn von Bülach nach Schaffhauſen betreffend. Berichterſtatter Abgeordneter Burger Dogern um Errichtung einer
Kommiſſion für
den Bau
b. der Gemeinde í Güterſtation daſelbſt. Berichterſtatter Abgeordneter Schwein— furth. c. der Gemeinden Brombach und Hauingen um Errichtung einer Halteſtelle zwiſchen den genannten Orten bei Wartſtation 13
betreffend. Berichterſtatter Abgeordneter Schwein— furth. d. einer Anzahl Induſtrieller aus Meckes— heim, Bammenthal u. a., die Weiter— führung der Lokalzüge Heidelberg-Neckar—