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miffion für Straen- und Eiſenbahnen
lihen Behandlung iüberwiefen
zur geſchäft—
Hiernach wird in die Ber
des Gegenſtandes der
athung und Verhandlung Tagesordnung eingetreten. Berichterſtatters 2
wird Anregung des
Fieſer die Generaldiskuſſion 1 gunay auf das
auf
Ab ge or
Budget
gy
der drei Hochſchulen An derſelben be—
hotl inpr iA NM N rs 4 Strit ho thetligen ſich Dte Rüdt, Strutt, Geh. Rath Nof als Regierungsvertreter, Abgeordneter
$ Nath a ç arAnotor W 4 V p Nüdt, Geh. Rath Nott, Abgeordneter Rau, Ge
Heime Nath Notf, Abgeordneten Wader,
Fieſer,
Geh. Rath Nokk, Abgeordneten Rüdt, Rau,
Strübe, Wilckens, Geh. Rath Nokk, Abgeord ———— Rioboo Kh y Onn Caua, tejer, Gerber, Geh. Nath
g Ap W Retr, WDE
Wott, A
heime Rath N o É
Heimburger,
bgeordneten — Nach perſönlichen
Wilckens,
der Abge—
Abgeordneten Blum,
Rop
Gerber. Bemerkungen
Berhandlungen der zweiten Kammer.
Dabei|
dneten
ordneten Rüdt, Wacker und Wilckens erhält der| Abgeordnete Fieſer als Berichterſtatter das Schluß wort. Zur Geſchäftsordnung ergreifen das Wort die Abgeordneten Wacker und Fieſer. Nach Beendigung| der Generaldiskuſſion eröffnet der Präſident, daß die Sitzung auf kurze Zeit unterbrochen werde, um der Budgetkommiſſion Gelegenheit zu geben, in die
Fünfundſechzigſte öffentliche Sitzung.
zerathung und Beſchlußfaſſung über den vorgelegten eſetzentwurf der Steuererhebung für den Monat Mai dieſes Jahres einzutreten. die
des Hauſes wieder aufgenommen,
wird öffentliche
wobei als
Nach Unterbrechung
tzung
Si BI Vertreter
kurzer
der Großh. Regierung Miniſterialdirektor
Seu Namens der Budgetkommiſſion über den ge—
terer bei
bert anweſend iſt. Friderich und wird letzt mung in abgekürzter Berathung
erſtattete der Abgeordnete
nannten Geſetzentwurf Bericht
itlicher
mAbſtimn batte einſtimmig angenommen.
der nament
und ohne
Del
wird vom Präfidenten die nädfte Sitzung
Hierauf
MittwoH den 27T. April d. F., uhr,
Tagesordnung beftimmt.
Vormittags 9
nit Fortſetzung der heutigen
Präſident: In Vertretung durch den J. Vicepräſidenten: R. Frhr. von Buol. Die Sekretäre: Engelberth. Streicher. Greiff.
, am
27.
April 1892.
Gegenwärtig
als Vertreter der Großh. Regierung: perger und
Kammer
Joos, Miniſterialrath Becherer,
mit Ausnahme der Abgeordneten Eder,
Unter dem Vorſitze des
Miniſterialpräſident Geh. Rath Nokk, ſpäter Miniſterialrath Braun; Gönner,
Geh. Oberregierungsräthe Arns— ſodann die Mitglieder der
Grüninger, Kiefer, Lamey und Marbe—
J. Vicepräſidenten Freiherrn von Buol.
Die Sigung wird eröffnet um 9*/, Uhr.
Der Präſident machte zunächſt Mittheilung von
vier Zuſchriften des Präſidiums der Erſten Kammer,
wonach dieſe letztere in ihrer Sitzung vom 26. d. M.
a. den Geſetzentwurf, betreffend den Wohnungsgeld
tarif, nach der Regierungsvorlage angenommen hat,
b. auf die erfolgte unveränderte Annahme dieſes
Geſetzentwurfes, betreffend den Wohnungsgeld—
unverändert
tarif, auch über die Erhöhung der Budgetſätze
in Folge dieſes Geſetzes berathen und ſolcher, auf den Bericht und den Antrag ihrer Budget
kommiſſion der vorgelegten Naweifung ent fprehend die Genehmigung ertheilt hat,
c. den Gefegentwurf, die Abänderung des Gin kommenſteuer-, des Gewerbſteuer- und des Kapital⸗
rentenſteuergeſetzes betreffend, auf den Bericht