6 Arb
Arbeitshaus.
II. K. Anfrage des Abg. Knapp in Betreff der, bereits an den beiden letzten Landtagen zur Sprache und zur Verhand⸗ lung in beiden Kammern gekommenen Anſprüche mehrerer Gemeinden des vormaligen Kinzigkreiſes(der Ortenau ) an das Arbeitshaus in Pforzheim . I. 208. Das Writere ſiehe unter der Rubrik;„Kriegskoſten“.
I. K, Vorlage und Begründung eines Gefegentwurfes über die Aufnahme in die polizeiliche Arbeitsanſtalt. J. 74. 18 Beil.Hft. S. 49-56.
Benennung der zu Begutachtung dieſes Geſetzentwur— fes erwählten Commiſſionsmitglieder. J. 75.
Wahl des geheimen Kriegsraths Vogel als Commiſ— ſionsmitglied fuͤr den verſtorbenen Geheimen Rath Beeck. —JJ
Commiſſionsbericht des Geheimen Raths Beeck über den Geſetzentwurf, die Aufnahme in die polizeiliche Arbeitsan— ſtalt betr. J. 105. 1s8 Beil. Hft. S. 86—93.
Discuſſion über dieſen Bericht. Beſchluß: Annahme des Geſetzes mit Modificationen und mit dem zu Protocoll niedergelegten Wunſche: daß eine zweite ſolche polizei— liche Arbeitsanſtalt, und zwar im oberen Theile des Landes,
— errichtet werden möge. J 147175.
Mittheilung der 2. Kammer, betreffend den dortſeits mit Modificationen angenommenen Geſetzentwurf über die Aufnahme in die polizeiliche Verwahrungsanſtalt. II. 174. 28 Beil. Hft. S. 199 202.
Commiſſionsbericht des Geheimen Kriegsraths Vogel über die Abänderungen der zweiten Kammer an dieſem Ge⸗ — fege: I 192. 26 Beil. Hft. S. 2271—2341. I
Discuſſion. Beſchluß: Annahme des Geſetzes. IL — 193—202.
— 11. Kr. Mittheilung der 1. Kammer, wornach dieſelbe den ihr von der großherzogl. Regierung vorgelegten Geſetzent— wurf, die Aufnahme in die polizeiliche Arbeitsanſtalt betr., mit einigen Modificationan angenommen hat. II. 208. 56 Beil Hft. S. 247—249.- i
Commiſſionsbericht des Abg. Mittermaier über den Geſetzentwurf, die Aufnahme in die polizeiliche Ver— wahrungsanſtalt betr. V. 170. 88 Beil. Hft. S. 1241.
Diskuſſion über den Geſetzentwurf, die Aufnahme in die polizeiliche Verwahrungsanſtalt betr. Schlußfaſſungen.
. 228-246. 7-279. 280 305.
Die Kammer legt den Wunſch zu Protocoll nieder, die hohe Regierung möge ſeiner Zeit einen beſonderen Geſetz⸗ eniwurf vorlegen, welcher die weſentlichen Grundzüge uͤber die Einrichtung der Verwahrungsanſtalt und über die Be— handlung der Pfleglinge enthält. X. 305.
Genehmigte Redaktion bes Geſetzentwurfes über die Aufnahme in die polizeiliche Verwahrungsanſtalt, wie ſich derſelbe nach den Beſchlüſſen der zweiten Kammer geſtaltet þat. XI. 1, 36—38.
Unter Petitionen f. die Eingabe des Auguft Heinz
—
Au fw
Arbeitshausſtrafe und ihre Dauer.
I. K. Verhandlung über die 89. 32 u. f. des Strafge⸗ — die Arbeitshausſtrafe und ihre Dauer betr. 9. iş
Arbeitsfhene Perfonen, f. die Verhandlung über den Gefegentwurf, die Aufnahme in die polizeiliche BVeriwahrungsanftalt betreff., unter der Nubrif: Ar- beitshaus.“
Archivalien.
I. K. Bemerkungen und Wünſche einzelner Mitglieder daß die noch in den ae a zu— Schlettſtadt , Zabern aufbewahrten, die dermaligen Amts— bezirke Ettenheim , Oberkirch , Kork und Rheinbiſchofsheim und die in der Ortenau liegenden, vormals Hochſtift ſtraß— burgiſchen Lehen, wie auch das Erzbisthum Freiburg be— treffenden Urkunden und Dokumente von der dieſſenigen Regierung bei der einſchlägigen franzöſiſchen Behörde re— clamirt werden möchten. J. 285. 286.
Archivarsrechnungen, ſ. Landtagskoſten.
Armenanſtalten(Poſition im Finanzetat), f. Budz get, ordentlihes, Minifterium d, J.
Arreſt, perſönlicher.
Bemerkungen wegen wünſchenswerther Vorlage eines Geſetzentwurfes úber den perſönlichen Arreft. I 29—32,
—— f Brandverſicherung für Ge- aude und für Fahrniß; und: Hagel Denz verſicherung. Baeri tiaten Atlas, topograpyhif her, vom Grofherzogthum Ba- den, fe pLandesyermeffungh Aufenthaltsrecht, ſ. Heimathsrecht. Auflagengeſetz, ſ. Budget. A II. K. Berathung des von der Widerſetzlichkeit, der öffent- lihen Gewaltthätigfeit und dem Aufruhr handelnden XLVI. Titels des Strafgefegentwurfegs(ŞS. 563—5794.) VII. 205—228, NRegierungsentwurf, 48 Beil Hfi. 5. T2—T4, Motive, 48 Beil. Hft. S. 162. 163, Commiſſionsbericht des Abg. Mördes, 78 Beil.Hft., 11r Bericht, S. 15—28. Commiffionsentwurf, 48 Beil.Hft. S. 332—338.
Aufruhr, Veranlaſſung eines— zu Erreichung hochverrätheriſcher Zwecke, ſ. Hochverrath.
Aufſtand unter den Truppen des Großherzog—
thums, Veranlaſſung eines—, ſ. Landes—
verrath.“
Aufwand für Volksſchulen, ſ. theils Budget, tae Pran Ta untere, theils„Shul geſetz“.
3 über den Zuſtand der Pforzheimer Arbeitsanſtalt; erner: Die Beſchwerde des Auguſt Heinrich, Pfleglings im Pforzheimer Arbeitshaus, uͤber ungerechte Behandlung.
Aaaa