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Posfsdiedc-Konio Karlsruhe Nr 14137
Gegründet 1811
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Sadanar Anzalgar
A»rug»pr»lr: M ora Wdi durch dt» Träg* 1.20 RM einschllefjikti Trägerfohri Einzelnummer 15 Pfennig Abbestellungen können nur Ms zum 25. des Monats erfolgen. Fernruf: Verlag, Geschäftsstelle und Schrift- leifung Nr. 1556
Morgenzeitung
Nr. 3
Baden-Baden, Mittwoch, den 9. Januar 1946
2. Jahrgang
Politisches Tagebuch
L Januar 1948
Die Zeitung „Arriba' schreibt: „Der spanische Staat muß sehr weitgehende Belonnen durchführen, vor allem solche, die zu der unbedingt notwendigen Demokratisierung führen müssen. Aber wir dulden nicht, dafi die Besiegten von 1936 diese Reformen durchführen.' '
Der Vizepräsident der polnischen Bauera- bewegung Sankt eritz ist in seiner Wohnung hi Lodz ermordet aufgefunden worden.
4. Dezember 1946
In Anbetracht der Innenpolitischen Schwierigkeiten hi Griechenland und nach der kürzlich durch den Vizepräsidenten der liberalen Partei, Venizelos , gemachten Erklärung wollen die liberalen Mitglieder der Regierung, die nationalistische Partei in die Regierung aufnehmen.
Der Korrespondent der Times bei der Konferenz der Vereinten Nationen glaubt, daß die Regierung Irans die Frage Aserbaidschans im Verlaufe der Verhandlungen der Generalversammlung nicht cnilwerfen wird.
5. Januar 1946
China hat offiziell die Unabhängigkeit der äußeren Mongolei anerkannt.
Die polnische Regierung hat ein neues Ministerium „für die rückgewonnenen Gebiete' gebildet. Es stellt unter der Leitung des stellvertretenden Ministerpräsidenten Gomulka , eines führenden Kommunisten.
In den Straßen von Buenos Aires häufen sich die Zwischenfälle, zwischen den Anhängern und den Gegnern des obersten Perron. In der Florida-Straße — der „5. Straße' von Buenos Aires — haben regelrechte Schlachten stattgefunden, als rechtsstehende Jugendverbände mit den Rufen „Es lebe Perron', „Nieder mit den Juden', „Nieder mit den Demokratien' versuchten, ihren Gegnern die demokratischen Abzeichen zu entreißen.
S. Januar 1946
Anerkennung der österreichischen Regierung durch die Vereinigten Staaten .
Der ehemalige Finanzminister in Kairo und Mitglied der Opposition Amin Osman Pacfaa wurde durch einen Revolverschuß schwer verletzt. Er ist seinen Verletzungen erlegen.
Der englische Außenminister' teilt mit, daß infolge der Einstellung der Feindseligkeiten zwischen England und Siam die Wiederaufnahme der Handels- und Finanzbeziehungen zwischen den beiden Ländern wahrscheinlich demnächst genehmigt wird.
7. Januar 1946
Die Konferenz der Sozialdemokraten ln Frankfurt, nphm mit großer Majorität eine Entschließung an, die sich gegen die Vereinigung mit den Kommunisten im gegenwärtigen Augenblick ausspricht.
Die Wahlresultate der brasilianischen Präsidentenwahl sind jetzt vollständig. Am 10. Januar wird die oberste Wahlbehörde General Enrico Caspar Dutra, den Kriegsminister des früheren Präsidenten Vargas, . amtlich zum Präsidenten erklären.
Die Lage' in Teheran hat sich nicht wesentlich geändert. Die Linkskreise setzen 'ihren Feldzug gegen die Regierung Hakimi fort, aber der Ministerpräsident hat auf den kürzlich vorgelegten Mißtrauensantrag noch nicht geantwortet. Linkskreise behaupten, daß die Regierung Sowjetrußlands sich weigert, mit der Regierung Hakimi in Verhandlungen zu treten. Diese Gerüchte haben jedoch keine offizielle Bestätigung gefunden.
Das Programm der Versammlung der Vereinleo lationen
London . — Das Programm des neuen internationalen Parlaments, in Hessen Zukunft die Staaten der Welt und in erster Linie England Ihre Friedenshoffnung setzen, ist festgesetzt. Abgesehen von der offiziellen Arbeit der Versammlung aber kann ln Anbetracht der Anwesenheit der Außenminister zahlreicher Länder und dem Vorhandensein zahlreicher Probleme, die eine rasche Regelung erfordern, mit einer außergewöhnlichen diplomatischen Tätigkeit gerechnet werden.
Die offiziellen Aufgaben der Versammlung sind die folgenden:
1. Wahl des Präsidenten. Die größten Aussichten scheint der belgische Außenminister S p a a k zu hpben. Die erste Sitzung, wird durch den Rundfunk übertragen werden.
2. Ernennung des Generalsekretärs. Es war von General Elsenhower die Rede, der aber diesen Posten abgelehnt hat. Man spricht von Lester Bewies P e a r s o n, der kanadische Botschafter in Washington ist.
3. Wahl des Sitzes der Organisation:
4. Prüfung des Berichts des vorbereitenden Ausschusses. Es ist dies der wichtigste Programmpunkt. Es handelt sich darum die verschiedenen Schlußfolgerungen über den endgültigen Aufbau der internationalen Organisation zur Kenntnis zu nehmen und sie zu bestätigen.
5. Wahl der sechs Staaten, die mit den in San Franziska vorgesehenen ständigen Mit
gliedern den Sicherheitsrat bilden werden.
6. Wahl der Mitglieder des Rates für soziale und wirtschaftliche Angelegenheiten.
7. Prüfung des die A t o m b om b e betreffenden Antrages. Dieser Antrag, der in Moskau vorgesehen worden ist, wird auf Wunsch Sowjetrußlands, ' England und den Vereinigten Staaten , von Frankreich , China und Kanada befürwortet.
8. Prüfung der Anträge Kubas und Englands, von denen der eine did Abfassung eines Gesetzes über die internationalen Rechte und Pflichten, der andere eine neue internationale Anstrengung auf humanitärem Gebiet vorsieht. ■
9. Bevormundung. Im Grunde genommen handelt es sich hierbei um ein Kapitel des allgemeinen Berichtes des vorbereitenden Ausschusses, aber seine Prüfung ist von größter Wichtigkeit. Von den Ergebnissen, die in den bisherigen Mandatsgebieten wie z. B. Kamerun und Tanganika erzielt wurden, hängt bis zu einem gewissen Grade die Gestaltung des neuen Regims ab, von dem die Lösuhg des Korea - und Vor allem des Palästinaproblems abhängt. Möglicherweise steht die Zukunft des Rheinlandes mit dieser Frage in Verbindung, da es sich um ein Gebiet handelt, das von Staaten verwaltet werden soll, die keine souveränen Rechte auszuüben haben.
Volkszählung am 26. Januar 1946
Wohl noch nie ist die Bevölkerung Deutsch lands s& durcheinander gerüttelt worden wie in den letzten Jahren. Millionen von Männern und zuletzt auch Frauen wurden durch Wehrdienst und Arbeitsverpflichtung von ihrem ge- wöhlichen Wohnsitz fort in neue Verhältnisse, vielfach in den Tod oder in die Gefangenschaft geführt. Unzählige ausländische Arbeitskräfte wurden in die Fabriken und in dif landwirtschaftlichen Betriebe Deutschlands gezwungen. Dazu kam unter den Einwirkungen des Luftkrieges eine gewaltige Bevölkerungsbewegung aus den größeren Städten fort in die kleineren und bis in die letzten Dörfer: Als Deutschland zum unmittelbaren Kampfgebiet wurde, ergoß sich schließlich ein Strom von Flüchtlingen in die Gegenden, dier dem Kampf zunächst ferngerückt schienen. Nach der abschließenden Besetzung des Reichsgebietes durch die alliierten Truppen kam diese Bewegung zunächst fast ganz zum Stillstand, ist aber seit der Besserung der Verkehrslage wieder neu in Fluß geraten. Die Bevölkerungsverteilung der Vorkriegszeit wird sich hierdurch ln absehbarer Zeit aber nicht wieder hersteilen. Nicht nur, daß die Zerstörungen in den Städten eine Rückkehr oft unmöglich machen, haben viele in ihrer neuen Umgebung Wurzel gefaßt und wünschen oder können bis auf weiteres nicht an ihren früheren Wohnort zurückkehren. Auch manche Betriebsverlagerung wird aus den .verschiedensten Gründen aufrecht erhalten bleiben. All das läßt die mittleren und kleinen Städte im Ver-, gleich zu den früheren Verhältnissen an Be i deutung gewinnen.
Zugleich mit diesen örtlichen Verschiebungen hat sich auch die strukturelle Zusammensetzung der Bevölkerung geändert. Viele Menschen sind aus ihrem Berufe geworfen
Empfang bei General Schwartz
Freiburg . — General Schwartz empfing umgeben von Offizieren der Militärregierung, führende Männer des öffentlichen Lebens, an der Spitze die Präsidenten der Landesverwaltung des französisch besetzten Landes "Baden, Ministerialdirektor Dr. Bund und den Ober- bürgermeister der Verwaltungshauptstadt, Dr. Hoffman n.
Die Vertreter der deutschen Zivilbehördeit überbrachten General Schwartz anläßlich des Jahreswechsels ihre Glückwünsche, wobei Ministerialdirektor Dr. Bund und Dr. Hoffmann kurze Ansprachen hielten. General Schwartz dankte den deutschen Vertretern und unterhielt sich freundschaftlich mir jedem einzelnen über die brennendsten Probleme der Stunde. Er forderte zu aktiver Mitarbeit am Wiederaufbau des Landes und der Verwaltung auf.
Außer Ministerialdirektor Dr. Bund und
Schwere Sturmschällen ln Westdeutschland
Duisburg. — 6 Tote und 14 Schwerverletzte forderte der schwere Sturm, der am letzten Freitag ül^r Westdeutschland tobte. Im Stadtgebiet wurden große Schäden angerichtet, u. a. der Turm der Ludgerikirche abgerissen. Durch einstürzende Mauern mußte der Verkehr der Stadt zeitweise stillgelegt werden.
Auch in Köln hat der Sturm schwere Schäden angerichtet. Hier waren 10 Tote und 22 Schwerverletzte die Opfer.
Oberbürgermeister Dri Hoffmann waren noch anwesend: der Leiter des Ministeriums des Innern: Ministerialdirektor Hauser , der Leiter des Ministeriums für Kultus und Unterricht: Ministerialdirektor Dr. Ott, Oberpostdirektor T a n n e r, Handelskammerpräsident: Dr.
Leibrandt, Bürgermeister. Gelier und die Stadtoberräte Dr. Keller und Dr. B r a n- del sowie der-Oberrat der Israeliten in Baden Rosenberger.
Erzbischof Dr. Gröber und Rektor Prof. Dr. A I 1 g e i e r waren einige Tage zuvor bereits durch General Schwartz empfangen worden.
Tagung des jüdischen Kongresses in München München
. — Am 20. Januar beginnt im Sitzungssaal des Rathauses die Tagung des jüdischen Kongresses. Wie das jüdische Zentralkomitee mitteilt, hat David Ben Gurion , der Präsident der Palästina-Exekutive und der zionistischen Arbeiter-Gewerkschaften, seine Teilnahme angekündigt; ferner wurden die Regierungen der Vereinten Nationen eingeladen, diplomatische Vertreter zum Kongreß zu entsenden, gegenwärtig führt das jüdische Zentralkomitee eine Aktion zur Erfassung und Arbeitsvermittlung für Ärzte und Sanitätspersonal durch. Alle in Frage kommenden Personen werden aufgefordert, sich mit dem Gesundheitsamt des Komitees in Verbindung zu setzen.
worden und haben zum Teil ln neuen Lebenskreisen Fuß gefaßt.
An dieser grundsätzlichen und sicher für längere Zeit gültigen Umschichtung können auch die Verwaltungsstellen nicht vorbeigeben. Sie müssen eine klare Übersicht über diese neuen Verhältnisse gewinnen, um die Fragen des Wiederaufbaues * auf sicheren Grundlagen entscheiden zu können. Eine exakte Erfassung der Bevölkerungsverteilung nach verschiedenen Gesichtspunkten ist eine notwendige Voraussetzung nicht nur für die Lösung allgemeiner Fragen, wie der Lenkung der Lebensmittelversorgung, der Verbesserung der Verkehrs- und Postverhältnisse usw., sondern auch für zahlreiche Einzelen.tscheidun- gen, z. B. die Wiedereröffnung einer höheren Schule und dergleichen.
Die französische Militärregierung hat sich daher entschlossen, im Januar, und zwar am 26. 1. 1946, in der ganzen französisch besetzten Zone eine allgemeine Volks- und Berufszählung durchzuführen.
Grundsätzlich soll jede Person, gleichviel ob Säugling oder Greis, Inländer oder Ausländer, frei oder in Haft, mit Hilfe eines Fragebogens erfaßt werden. So kurz und einfach die gestellten Fragen auch sein werden, erfordert doch k e i ne andere Erhebung eine so sorgfältige Vorbereitung und einen solchen organisatorischen Aufwand wie eine Volkszählung. Es ist geradezu bezeichnend für das sichere Gefüge der Verwaltung in der französischen Besatzungszone, wenn die Militärregierung schon jetzt eine derart umfangreiche und schwierige Erhebung ansetzen kann.
Die Volkszählung wird unter der Leitung und Aufsicht der französischen Militärregierung von ‘den Organen der deutschen Verwaltung durchgeführt, die dabei weitgehend auf ehrenamtliche Mithelfer angewiesen sein werden.
Die Zählung kann nur dann einen vollen Erfolg haben, wenn sie vom Verständnis der gesamten Bevölkerung getragen wird. Die vielen Eihebungen und Erfahrungen der letzten Jahren haben zweifellos vielfqjh eine gewisse Müdigkeit und etwas wie Mißtrauen erzeugt. Es wäre aber verantwortungslos, derartigen Stimmungen nachzugeben.
Will- und Muß-Nazis
Das Gesetz Nr 8 des Interalliierten Kontrollräte regelt die Entfernung der PG’s aus führenden Stellungen der Wirtschaft. Die Ausführungsverordnung zu diesem wichtigen Gesetz brachte die Errichtung örtlicher Prü- fungs^usschüsse, die jeden einzelnen Fall prüfen sollen, Und vor dem jeder Betroffene seine Tätigkeit in oder für die Partei oder eine ihrer Gliederungen urkundlich oder durch Zeugenaussagen darlegen kann. Von dem guten Arbeitserfolg der Ausschüsse hängt viel ab für die politische und wirtschaftliche Zukunft unseres Volkes.
Im Laufe ihrer verantwortungsvollen Arbeit haben die Prüfungsausschüsse klar unterscheiden gelernt zwischen den sogenannten „Will-Nazis“ und den „Muß-Nazis“, also zwjpchen solchen, die entweder schon vor Ende Januar 1933 PG geworden sind oder nachher aus freien Stücken in die Partei oder ihre Gliederungen eingetreten sind, und solchen, die gegen ihren Willen oder nur au*
E olitischen, beruflichen oder wirtschaftlichen •ruck hin PG geworden sind. .
Aber es hat sich bald gezeigt, daß and diese Scheidung in Schwarz und Weiß recht' schematisch und daher in vielen Fälle» ungerecht iSt. Die Methode ist daher immer mehr verfeinert worden, So gibt es ?. B. unter .den „Muß-PG’s“ ganze Jahrgänge von Akademikern, z. B. Juristen oder Architekten, die sich schon vor der Machtübernahme für die Staatslaufbahn entschieden hatten und die dann zum entscheidenden Staatsexamen nur zugelassen wurden, wenn sie Dienst in der SA und Parteimitgliedschaft nachwei- sen konnten. Zehntausende haben in den bitteren Apfel gebissen, nur um ihre Laufbahn nicht zu ruinieren und die meisten von ihnen haben die Gliederungen, wie die SA sofort wieder verlassen, als das berufliche Ziel erreicht war. Die Mitgliedschaft in der NSDAP aber konnten sie natürlich nicht sc leicht aufgeben. All das hat aber mit politischer oder gar weltanschaulicher Gesinnung nicht das Mindeste zu tun; ein Beispiel mehr dafür, daß niemals die Heuchelei so systematisch gezüchtet worden ist wie im Nazisystem, dessen wirksamste Waffe zur Sicherung seiner Macht ja gerade der unerhörte Gewissenszwang gewesen ist. Es wäre sinnlos seine Opfer jetzt nachträglich noch bestrafen zu wollen. Die Menschen, die damals sich dem Druck haben beugen müssen, heute als Nazis zu diffamieren, würde dem demokratischen Aufbau wertvollste und willigste Kräfte entziehen. Deutschland braucht für sich seihst, aber auch für seine Mithilfe beim europäischen Wiederaufbau — ; eine Hufgabe, die es sehr ernst nimmt —, jede Kraft und kann auch auf die Erfahrungen. die Fachkenntnisse und die Fähigkeiten solcher „Muß-PG's" nicht verzichten.
Die Fälle sind gewiß wenig zahlreich, wo aus „Muß-PG’s“ im Laufe der Zeit „Will- PG’s geworden sind. Aber umgekehrt sind die Fälle sehr zahlreich, daß aus einstmals gläubigen Anhängern und Mitläufern' nach den ersten großen Enttäuschungen Abtrünnige und erbitterte Gegner des Systems geworden sind, ohne daß sie es wagen durften, diesen Wandel sichtbaren oder hörbaren Ausdruck zu geben.
Man schaue sich daher auch sehr genau die sogenannten „Will-PG’s“ an, die man durchaus nicht über ein und denselben Kamm scheren kann, wie die Praxis der Prüfungsausschüsse gezeigt hat. Selbstverständlich sind aus Ihren Reihen alle Kriegsverbrecher Menschenschinder und üblen Konjunktur- Ritter rücksichtslos auszusc! alten Es ist im übrigen eine oft gemachte Fest- stdlung, daß es unter den einstigen „Will-PG’s" schon während der lezten Kriegsjahre erbitterte Nazifeinde gegeben hat. Viele von ihnen waren schon längst gründlich kuriert. Heute aber sind sie durch ihre Parteizugehörigkeit ein für allemal als Erznazis abgestempelt! Noch eine andere Gruppe
Die Erhebnng dient ausschlieBlicii statistischen Zwecken
»Die Angaben werden nur zur Bildung statistischer Gesamtzahlen verwertet. Gerade deshalb darf die Erhebung aber auch nicht gering geschätzt werden. Sie bietet entscheidende Vorrassetzungen für eine planvoll lenkende Regierungstätigkeit, die ihre Maßnahmen nach den in der Dichte und Struktur der Bevölkerung begründeten Bedürfnissen einheitlich und gerecht treffen kann. Damit werden Grundlagen zur Hebung des Lebensstandards auch eines jeden Einzelnen gewonnen.
Deshalb ist jedermann- verpflichtet, den Fragebogen- gewissenhaft auszufüllen und auch im übrigen alles zu tun, um den ehrenamtlichen Zählern ihr schweres und verantwortungsreiches- Amt zu erleichtern. Insbesondere müssen ihnen alle erforderlichen Auskünfte schon in den Tagen vor der Zählung bereitwillig erteilt werden. Am 26. 1. 1946 und am darauffolgenden Tage soll sich jede der Zählung unterworfene Person in ihrer Wohnung für den Besuch des Zählers bereithalten, um ihm den ungefüllten Fragebögen zu überge
ben. Die Zähler werden Vollständigkeit und Sauberkeit der Ausfüllung überprüfen und durch Übergabe einer Quittung bestätigen. Dieses Quittungsformular wird sorgfältig duf- zuheben sein, weil bei der Kartenausgabe Ende Februar Lebensmittelkarten nur gegen Vorweisung dieser Bestätigung ausgegeben werden und ihre Vorlage auch künftig von anderen Behörden verlangt werden ' kann. Schon um des Besitzes dieser Quittung willen, vor allem aber auch im Interesse des vollständigen Gelingens der so überaus wichtigen Erhebung, wird jeder Einzelne bereitwillig und gewissenhaft seine Pflicht bei der Volkszählung 1946 erfüllen.