Digitale Sammlungen

Samstag, den 6. Marz 1948

3. Jahrgang * Nummer 18

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Br

Westpakt vor dem Abschluß

Weitgehende Übereinstimmung aut der Brüsseler F unter- Konferenz

Am 4. März um 11 Uhr wurde in Brüssel die Konicrenz der Vertreter Frankreichs , Großbritan tiens, der Niederlande , Belgiens und Luxemburgs von dem belgischen Premierminister Paul Henry Spaak eröffnet. Man nimmt an, daß die Konferenz bereits Ende der Woche beendet sein wird, da die Ausarbeitung der Verträge über einen Westpakt verhältnismäßig schnell vor sich gehen wird. Die endgültige Fertigstellung soll durch die Au­ßenminister unmittelbar vor oder nach der Sech­zehner-Konferenz in Paris erfolgen. Es geht wei ler das Gerücht, daß über die auf der Tages­ordnung stehenden Fragen hinaus ein Entwurf über die Änderung des Goldwertes der Währun­gen der fünf Länder besprochen wird.

ln einem ersten Kommunique wurde erklärt, daß die Benelux-Staaten einen Vertragsentwurf zu einem Wesfpakl vorgelegt haben, dessen Prüfung weitgehende Übereinstimmung der fünf Delegatio­nen in den grundlegenden Fragen ergab.

Wesfpakl baf keinen Aggressionscharakter

Der belgische Außenminister Spaak erklärte in der belgischen Kammer: „Osteuropa ist nunmenr vollständig organisiert. Warum wird es als ein Verbrechen angesehen, wenn wir in Westeuropa durchführen wollen, was in Osteuropa Tatsache geworden ist? Der vorgeschlagene Westpakt hat keinen Aggressionscharakter. Demokratien sind nur für eine Art von Krieg bereit, für einen auf- gezwungenen Krieg, und im allgemeinen gewin­nen sie ihn.“

Bevin für westeuropäische Zollunion

Nach Meldungen aus London wird der eng­lische Außenminister Bevin am 15. März bei der Eröffnung der zweiten Sechzehner-Konferenz den Entwurf für eine westeuropäische Zollunion Vor­leben. Der Plan soll ein europäisches Wirtschaftskabinett vorsehen, das nicht nur beratende Funktion, sondern Exekutivgewalt hat Damit würde die Grundlage kür eine politi­sche Union Westeuropas gelegt.

Die Tatsache eines solchen Entwurfes wird als Beweis für eine bedeutsame Wendung in der Hal­tung der britischen Regierung angesehen, die bis­her auf diesem Gebiet mit Rücksicht auf ihre bis­herige Empirepo'itik sehr zurückhaltend war. Die Wendung ist offensichtlich durch die Schnell, organisierung Osteuropas unter der Führung So­wjetrußlands herbeigeführt worden.

Ein Beispiel und eilig Hoffnung

Eine Gruppe englischer Parlamentarierer weifte in diesen Tagen in Paris , um dort Fühlung mit französischen Persönlichkeiten über eine engere englisch -französische Zusammenarbeit zu nehmen. Auf einem vom französischen Außenminister B i - da ult gegebenen Frühstück erklärte dieser, daß die Franzosen und Engländer diese'ben Ansichten über die individuelle und politische Freiheit, die Achtung vor dem Rechte und der menschlichen Persönlichkeit haben. Wenn diese Überzeugungen nicht verwirklicht werden könnten, würden schwerwiegende Fragen für die Zukunft der bei­den Länder und Europa auftreten. Der frühere englische Außenminister Eden erklärte im An- sch'uß an diese Rede Bidaults. daß die westeuro­päische Union, dank der Bemühungen der beiden Regierungen und aller Männer, die guten Willens

f finden wird, daß sie und eine Hoffnung für

die ganze Welt sein möge.

Nur eine Rettung: Westeuropäische Union Außenpolitische Debatte im englischen Oberbaus

Am 3. März fand im englischen Oberhaus eine große außenpolitische Debatte statt. Der Spre­cher der konservativen Oppostion, Marquis Sa­lisbury, kam auf die Frage der Falklandsinseln zu sprechen, die er als „eine Warnung gegen eine a Izugroße Reduktion der britischen Effektivstär­ken* bezeichnete, betonte dann aber weiter, daß „das russische Problem alle ande­ren Fragen überschatte“. England stände einer neuen Drohung gegenüber, die von einer Großmacht ausgehe. Unter Ausnutzung der Früchte des Sieges habe die russische Politik ein»n neuen und unheilvollen Kurs 'eingeschlagen. Er erk'ärte weiter: „Es ist dringend notwendig, sowohl auf wirtschaftlichem wie auf militärischem Gebiet, eine enge Union der westeuropäischen Völker zu schaffen. Es geht nicht mehr um die Frage, eine Teilung Europa« zu vermeiden, sondern es han­dele sich heute darum, zu verhindern, daß West­ europa von Osteuropa aufgesogen wird.“ 1

I Auch der Vertreter der Liberalen Partei, der Count oi Perth, erklärte, daß schnellstens eine westliche Union als wirksame Schranke gegen den Kommunismus geschaffen werden müsse. »Denn die Zeit arbeitet nicht für uns.“

Lord Halifax erklärte: „Wenn es auch un­möglich sein mag, zu einer Übereinstimmung zu gelängen, so kann man doch immerhin ein Mittel finden, das es Westeuropa und der Sowjetunion ermöglicht, zusammen zu leben. Die Bedin­gung hierfür ist allerdings eine Wiedergeburt Westeuropas .“

Im Namen der Regierung sprach der Minister für die deutschen Angelegenheiten Lord P a k e n- h a m. Zur Lage in der Tschechoslowakei erklärte er: „Der kommunistische Staatsstreich ist mit der Technik Hitlers durchgeführt worden. Unter al'en Gesichtspunkten muß man ihn verurteilen. Offensichtlich ist die Verschwörung gegen die Tschechoslowakei von langer Hand vorbereitet worden.“ Die Frage ergäbe sich, wie man die Welt vor dem Kommunismus ohne Krieg retten könne? Als erstes könnte man darauf antworten, daß die Landesverteidigung eine unbedingte Not­wendigkeit ist Doch genügt das nicht. „Ich bin der Meinung“, so fuhr Lord Pakenham fort, „daß man keine Mühe scheuen soll, um in gutem Ein­vernehmen mit der Sowjetunion zu leben. Wenn wir Erfolg haben, und ich glaube, daß dies dank des Marsha'l-Planes der Fall sein wird, werden wir nicht nur Westeuropa , «ordern auch Ost­ europa für unsere Sache gewinnen.“

Eine Nachkriegsepoclie geht zu Ende

Stellungnahme der englischen Labout -Put lei zu den tschechoslowakischen Ereignissen

In einem Kommunique erklärt der Exekutiv- ausschuß der Labour-Partei u. a.:

„Die ganze demokratische Phraseologie und parlamentarische Fassade der kommunistischen Partei sind lediglich Mittel, um die totalitäre Diktatur einer einzigen Partei in das System eines ausländischen Staates einzuführen.

Die Machtergreifung durch die Kommunisten in der CSR schließe eine historische Epoche der Nach­kriegszeit ab. Für die Sozialisten, denen es Ireisteht, noch über ihre Zukunft zu entscheiden, stellen die Ereignisse in der Tschechoslowakei eine Warnung und eine Lehre dar: In einer Woche wurde die tschechoslowakische nationale Gemein­schaft zerstört, weil die kommunistische Regie­rungsminderheit, die eine Niederlage bei den Wahlen befürchtete, eine Diktatur vorzog.“

Nach dem Hinweis, daß „in der Tschechoslowa­kei. in Ungarn , in Bulgarien und in Rumänien sozia'istische Persönlichkeiten durch Duldung der gegen die Demokratie gerichteten An»riffe oder durch ihre Beteiligung daran zur Zerstörung ihrer eigenen Partei beigetragen haben, sch'ießt der Exekulivaussch"ß der La Mur-Partei seine Aus­führungen mit fotzenden Worten:

„Bei der Wahl der Lösung Ist kein 7ögern mehr möglich: Die Demokra­tie und der Sozialismus können ohne Freiheit des Wortes, der Meinung und des Zusammenschlusses nicht existieren.“

Auch holländische Sozialsten warnen

In sozialistischen holländischen Kreisen macht sich eine steigende Unruhe im Hinb’ick auf die evtL Auswirkungen der Ereignisse in der Tsche­ choslowakei

bemerkbar. So veröffentlichte die so­zialistische Partei eine Erklärung mit der drin­genden Bitte an „alle Regierungen der freien Na­tionen. sich mit al'en Mitteln dafür einzusetzen, daß die kommunistische Terrorherrschaft in ihrem Vordringen aulgehaiten wird“. Dafür sei es mehr denn je notwendig, eine weitgehende Zusammen­arbeit zwischen den westeuropäischen Völkern herzustellen. Eine im Sinne der Vorschläge Bevin «

Abkehr von der Politik?

Bel den letzten Bürgermeisterwahlen sind in Karlsruhe noch 26 Prozen* der wahlberechtig­ten Bevölkerung an die Wahlurne gegangen. Das mag einen örtlich bedingten Rekord dar- stellen. Ähnliche Ziffern in anderen Bezirken zeigen aber, daß die Wahlmüdigkeit überall immer größere Formen annimmt.

Es wäre allzu billig, diese Erscheinung mit ein paar Redensarten abtun zu wollen, etwa mit dem Hinweis auf die politische Unreife des deutschen Volkes oder auf die politische Ver­antwortungslosigkeit der Deutschen und ähn­lichem. (Allein schon die Feststellung, daß gleiche Erscheinungen auch in anderen euro­päischen ländern zu beobachten sind, läßt die Fragwürdigkeit einer solchen Argumentation erkennen.) Es gilt vielmehr, diese Erscheinung sehr ernst zu nehmen und sie in ihren wahren Ursachen tu ergründen.

Sicher gelten für Deutschland eine Reihe be­sonderer Gründe. So stellt zweifellos bis zu einem gewissen Grad die politische Abstinenz vor allem bei einem Teil der Jugend sogar eine bewußte politische Entscheidung dar. Man glaubt dadurch am besten seiner Enttäu­schung Ausdruck geben zu können, daß in den vergangenen drei Jahren in Deutschland eine entscheidende Besserung n'cht eingetreten ist. Für viele stellt d*e fetzige Form der Demo­kratie nur ein Zerrbild dar, vor allem solange «her das deutsche Schicksal und über die wirk­liche Verantwortung, d’e den Deutschen zu fällt, von den darüber letztlich zu befindenden Stel­len noch nichts endgültig entschieden ist. (Es steht h’er nicht zur Diskussion, wie weit eine solche Auffassung berechtigt ist und wie weit dabei die wirklichen Ursachen unserer Not außer acht gelassen werden) Viele bestimmt auch die Angst, sich von neuem kompromit­tieren zu können. Wer weiß denn, so fragt man sich, ob nicht eine heute öffentlich zur Schau gestellte politische Gesinnung morgen wieder bestraft wird, ob nicht morgen wieder ein Fragebogen präsentiert wird dessen Beantwor­tung von neuem zum Verhängnis für das per­sönliche Sch'cksal des einzelnen wird? (Di«

geschaffene westeuropäische Union würde in Zu- zweifellos notwendige politische Säuberung hat

Noch keine Klarheit

Die Art der Antwort Finnlands aut die sowjetisdien Voischläge noch nicht zu erkennen

Wie in Helsinki nach zahlreichen, seit fünf Ta­gen im Gang befindlichen Besprechungen zwi­schen Persönlichkeiten der Regierung und des Parlaments allgemein angenommen wird, ist nicht vor Ende der Woche mit einer Antwort des Staatspräsidenten Paasikivi auf die sowjetischen Vorschläge zu rechnen, falls sich keine neuen Ge­sichtspunkte ergeben.

Bis jetzt hat lediglich die Fraktion der kommn- nistenfreundlichen SKDL dem Präsidenten eine positive S'ellnngnahme zu diesen Vorschlägen vor- ge'egt, während die anderen Fraktionen noch keinen Entschluß gefaßt haben, sondern an Hand von Übersetzungen der kürzlich abgeschlossenen Verträge der UdSSR mit Rumänien und Ungarn ihre Beratungen fortsetzen.

Wie in diesem Zusammenhang aus Regierungs­kreisen verlautet, sollen zwischen dem Präsidenten Paasikivi und dem Außenminister sowie seinem ßtaa’ssekretär Meinungsverschiedenheiten aufge­taucht sein. Die beiden letzteren seien der An­sicht. daß es vorteilhaft wäre, unverzüglich in Ver­handlungen mit der Sowjetunion zu treten.

Man führt die unentschlossene Hal­tung des Staatspräsidenten aut eine „Gewissenskrise“ zurück, die nicht nur mit der gegenwärtigen Lage, sondern mit der

t anzen Politik Zusammenhänge die Finnland seit Anstellung der Feindse'igkeiten verfolgt hat. Poli­tische Beolv»rh‘er sind der A-irich' daß Paasl'ivi Zeit zu gewinnen wünscht, zumal die sowjetischen

Behörden, an deren gutem Willen gegenüber Finn­ land nicht gezweifeli wird, keine Frist lür die Be­antwortung ihrer Vorschläge gesetzt haben.

Wie dem auch sein mag, ist es im Augenblick schwierig, die Art der finnischen Antwort auf die sowjetischen Vorschläge vorauszusagen.

Elsa Brandstroem gestorben

Elsa Brandstroem , die in der ganzen Welt als „Engel von Sibirien “ bekannt war, ist am 4. März im Älter von 59 Jahren nach langer Krankheit gestorben. Während des ersten Weltkrieges arbei­tete sie mit dem Internationa'en Roten Kreuz in den Kriegsgefangenenlagern Sibiriens . Ihre aui- onierungsvolV Tätigkeit trug ihr den Namen „Enge! von Sibirien “ ein.

sammenarbeit mit den Vereinigten Staaten ein wirksames Bollwerk darsle'len und könnte jeder Freiheitsbedrohung entgegentreten.“

Was wird Benescb tun?

Tschechoslowakische Diplomaten verweigern Zusammenarbeit mit Prag

Präsident ßenesch befindet sich zur Zeit in sei­nem privaten Wohnsitz in Sezimowo Usti. etwa 50 Kilometer südlich von Prag . Aus der Tsche­ choslowakei kommende Reisende versichern, er habe vor seiner Abreise aus der Hauptstadt ein Kommunique diktiert, in dem er bekanntgibt, daß er den Hradschin „verläßt“ oder „aufgibt“ (für das fragliche tschechische Wort sind beide Über­setzungen möglich), ohne weitere Angaben zu machen, wie ei in Zukunft seine Amtspflichten zu erfüllen gedenkt. Manche Beobachter sind der An­sicht, daß Benesch. ohne bis zur Demission zu gehen, doch mit seiner Abreise aus Pra* zum Ausdruck bringen will, daß er nicht die Mitver­antwortung für die augenblicklichen Ereignisse zu übernehmen wünscht

Nach den letzten Meldungen heißt es, daß Be­nesch krank sei und vorerst nicht nach Prag zu­rückkommen wird.

Stellungnahme tschechoslowakischer Diplomaten

Aus Ankara wird gemeldet, daß der dortige tschechoslowakische Gesandte nicht der an ihn ergangenen Rückberufung nach Prag Fo’ge leisten, : sondern sich na-dt London begeben wird. Der tsche- chos'owakische Botschafter in Washington erklärte der Presse gegenüber: „Die Tschechoslowakei ist ein totalitärer S'aat unter absoluter Polizeiherr­

gerade hier für die weitere politische Entwick­lung Schäden verursacht, die nur langsam und schwer überwunden werden können. Diese negative Nebenwirkung der Säuberung ist unseres Erachtens sogar noch viel zu wenig gesehen worden.) Viel trägt zur politischen Müdigkeit auch die Not des täglichen Leben* bei. d*e gar nicht mehr Zeit läßt, noch anderes zu bewältigen als den Kampf um das tägPche Brot.

Alle diese Ursachen müssen erkannt und ernst genommen werden. Und doch Hegen s*e. abgesehen davon, daß sie vor allem speziell deutsch sind, alle nur an der Oberfläche. Dar­über hinaus aber s ! nd hei vielen Menschen und n'cht bei den seb'ecb'es*en viel tiefere Ur­sachen der polnischen Ermüdung festzustellen. Ein großer Teil der Menschen, vor allem der jungen Generation, elaubt heute nach den furchtbaren Enttäuschungen und Erschütte­rungen der letzten Jahrzehnte ein­fach nicht mehr an irgendwelche politischen Versprechungen und 'auch nicht mehr an irgendwelche der früheren (Generation noch hei­lige Ideale. Zu sehr und zu radikal s'nd die me'sten d'eser Ideale und Ziele in den letz­ten Jahren entwertet worden: ja. man muß et in aller Kraßheit sagen, der ganze Idealismus früherer Zeiten ist heute fragwürdig geworden. Man steht heute nicht nur ma­teriell, sondern auch geistig vor einem Nichts, und man will »Ich darüber nichts mehr vormachen.

schuft geworden.“ Eine solche Regierung könne er' j*irnh'losonh Ische Ausdruck für dies* Haltung nicht vertreten. Der Botschafter fügte hinzu, daß' '- he " f * der 80 In der Welt diskutierte

vertreten.

er demissioniere, um den Kamp! gegen diese Re­gierung auizunehmeri und daß er sich hierbei nicht allein fiih'e. sondern daß zahlreiche tschechoslo­wakische Patrioten auf seiner Seite ständen. — Auch der tschechoslowakische Gesandte in Ot­tawa hat demissioniert. In seiner Demisrionserklä- rung gab er bekannt, daß er in Kanada zu Wei­lten beabsich'ige. bis das tschechoslowakische Volk das demokratische Re-rime Masaryks und Benesch« wieder hergestellt habe.

Der politische Kommentator des Prager Rund­funks erklärte dazu, daß noch weitere Demissio­nen diploma ischer Vertreter der Tschechoslowa­ kei zu erwarten seien.

Das Ringen um die Zukunft Deutschlands und Europas

Darüber spricht Samstag, 6. März, 19.30 Uhr, im Maria* HilUSaal

Staatsraf Prof. Carlo Schmlcl« Tübingen

Existentialismus geworden. Auf künst­lerischem Oeb*e* ßndet sie 'hre Ausprägung fn der modernen Malerei, etwa In dem erschüt­ternden Versuch der brutalen Entschleierung des m®nscht'chen Wesens In den Bildern eine* Picasso und anderer Vertreter moderner Kunst (siehe dam d'e Worte Ober Picasso, d e wir an anderer F’el’e d'eser Nummer Wiedersehen'.

Auch der So z I » 11 s m u s ist von dieser Ent­wertung nicht verschont gebl'eben. Auch er ist für d'ese hm"e Generation fragwürdig ge­worden. D’e Generationen, die vor uns den Krmnf um den Sozialismus aufgenommen hoben, waren zume'st noch überzeugt davon, daß -seine Verwirklichung das Parad’es auf F-den bringen wä'de. Daran zu zweifeln, war Verrat an der großen Idee. Für sie war Sozia­lismus vielfach Rel ! "’onsersotz und die Partei war für sie eine religiöse Gemeinschaft gläu­biger Meschen. Auch beide gibt es zweifellos noch Anhänger e*n»r solchen Auffassung, und n'emond hat das Recht an ! h-em ehelichen Glauben zu zwe'feln. Die großen Massen der Wneernn Generation aber denen <n d»n letzten Jahrzehn’en das wahre Wesen des Me-sehen hi all seiner Ah-*rOndleUe't so sehr offenbar

eer-o-Aen !«♦ V-Rnnen etnf->eh ntcM owhr an

dieses utopische religiös-verklärte Zukunftsbild