Digitale Sammlungen

Dien «tag, den 19. September 1959

der bolivianisch-peruanische Antrag über die Aufnahme Spaniens in die Vereinten N' - tionen behandelt werden.

8. Entlassung der Kriegsgefangenen. Kurz vor Abschluß der vorläufigen Tagesordnung wurde dieser Antrag von den Vereinigten Staaten , Australien und Kanada ' eingebracht. Er richtet sich gegen die Sowjetunion , die noch immer deutsche, japanische und andere Kriegs­gefangene zurückhält.

Weiterhin stehen die Wahl des General­sekretärs der Vereinten Nationen , Zulassung neuer Mitglieder, die Palästinafrage, Beratun­gen über die Zukunft der früheren italieni­ schen Kolonien, und die Diskussion über Flüchtlingsfragen neben vielen anderer Punk­ten auf der Tagesordnung.

Fragt sich bloß, wie die Delegierten der Vollversammlung dieses „Mammut“ - Pro­gramm auch nur einigermaßen bewältigen wollen...

Sechs Volkspolizisten verhaftet

Lastwagenkolonne fiberfuhr Sektorengrenze

Berlin (UP)- Sechs bewaffnete Volks­polizisten, die ejne aus elf Lastkraftwagen und sieben Anhängern bestehende Fahrzeug­kolonne begleiteten, wurden nahe der Sek­torengrenze im amerikanischen Sektor von Westberliner Polizei festgenommen. Die Ver­hafteten erklärten, sie hätten die mit Lebens­mitteln beladenen Fahrzeuge von Merseburg nach Berlin begleitet und die Sektorengrenze versehentlich überschritten.

Die Volkspolizisten werden sich nach An­sicht der Westberliner Polizei wahrscheinlieh vor einem amerikanischen Militärgericht zu verantworten haben. Die Wagenkolonne sowie Ihre Ladung wurden beschlagnahmt.

Metall-Gewerkschaftstag eröffnet. In Ge­genwart von einigen hundert Delegierten aus dem Bundesgebiet sowie ausländischen Ver­tretern wurde der erste ordentliche Gewerk­schaftstag der Industrie-Gewerkschaft Metall eröffnet.

US -Manöver beendet. Das amerikanische Manöver „Regenbogen“ in Deutschland wurde abgeschlossen. Sämtliche Truppen sind in ihre Ausgangsstellungen zurückgekehrt.

Vietminh-Olfensive in Indo China ?

Französischer Stützpunkt an der chinesischen Grenze angegriffen Fallschirmjäger znr Verstärkung der Garnison abgesprungen

Saigon . Ein Sprecher der französischen Streitkräfte in'Indochina teilte mit, daß „vier oder fünf Bataillone der Viethminh“ einen Stützpunkt der Fremdenlegion bei Dongkhe an der chinesischen Grenze angegriffen hätten. Der Stützpunkt liege seit 48 Stunden unter heftigem Artillerie- and Granatwerferfeuer. Es sei möglich, daß dieses den Beginn einer allgemeinen kommunistischen Offensive an der Grenze darstelle.

Zugleich werde von der Grenze gemeldet, daß "kommunistische Streitkräfte in der Ge­gend von Laokay, etwa 270 km westlich Dongkhe, zusammengezogen würden. Der Spre­cher wies darauf hin, daß Dongkhe und Lao­kay die Straßen nach China sperrten. Ergän­zend wird dazu aus Saigon berichtet, daß französische Fallschirmtruppen zur Verstär­kung der Garnison abgesprungen seien.

Über die Vorbereitungen der Vietminh ver­lautet aus französischer Quelle, daß über 20 000

Mann im Sommer in China nördlich der Grenze ausgebildet wurden. Zugleich seien die chinesischen Flugplätze in den Provinzen Jun- nan und Kwangsi instandgesetzt, und auch die Wege, die zur indochinesischen Grenze führ­ten, von Tausenden von chinesischen Arbei­tern ausgebessert worden. In einem Ausbdl- dungslager 50 km nördlich Dongkhe hätten chinesische Instrukteure etwa 5000 Mann Viet- minh-Truppen im Artilleriewesen ausgebildet. Die Streitkräfte der Vietminh werden von mi­litärischen Sachverständigen auf etwa 70 000 Mann geschätzt. Dazu kämen noch 100 000 bis 200 000 Freischärler.

Dongkhe bereits gefallen?

Aus Hanoi wird gemeldet, daß die kommu­ nistischen Vietminh den französischen Grenz­posten in Dongkhe überwältigt und den Stütz­punkt erobert hätten. Diese Berichte wurden von amtlicher Stelle noch nicht bestätigt

Der Weg aus der Straßburger Sackgasse

Coudenhove-Kalergi fordert Bandesstaat der Schumanplan-Länder „Beharrlichkeit in Konstanz “

Konstanz (UP). In der ersten Vollsitzung des vierten europäischen Parlamentarierkon­gresses in Konstanz forderte Graf Couden­ hove-Kalergi die Bildung eines vorläufigen Bundesstaates aus den sechs Schumanplan- Ländern und den Aufbau einer „unbesieg­baren europäischen Militärmacht“.

Der Kongreß wurde von dem belgischen Abgeordneten B o h y, offiziell eröffnet. Er betonte unter dem Beifall der versammelten Parlamentarier, daß die Teilnahme der deut­ schen Abordnung seit Interlaken und Straß­ burg entscheidend für den Erfolg des ge­meinsamen Werkes sei.

Bundesminister Hel lw ege, der die Grüße des deutschen Bundeskanzlers überbrachte, erklärte im Namen des deutschen Volkes, daß dieses beredt sei, für Europa Opfer zu brin-

Kaiser fordert „entschlossenen Kampf"

SPD -Denkschrift kritisiert Bundesregierung — Vor einer Klärung im „Fall Heinemann“?

Bonn (UP). „Die Abwehr der kommuni­stischen Infiltration und Wühlarbeit“ stand im Mittelpunkt einer Besprechung zwischen Regierungsvertretern und den Beauftragten der Parteien und demokratischen Organisa­tionen der Bundesrepublik.

Zu der Besprechung hatte der Minister für gesamtdeutsche Fragen, Kaiser, Vertreter aller Partei«! mit Ausnahme der Kommuni­sten, der Jugendverbände des deutschen Ge­werkschaftsbundes, der Angestelltengewerk­schaft. des Städtetages und anderer Spitzen- organisa tionen eingeladen.

Wie nach der, mehrstündigen Unterredring aus Teilnehmerkreisen verlautete, hat Kai­ser mit Nachdruck auf die Notwendigkeit eines „entschlossenen und gemeinsamen Kamp­fes aller demokratischen Kräfte gegen den Kommunismus und dessen Tarnorganisatio­nen“ hingewiesen. Er berichtete über die Maß­nahmen, die von der Bundesregierung gegen die „kommunistischen Terrorwahlen in der Sowjetzone“ eingeleitet worden seien. Die Bildung von Ortskartellen der demokrati­schen Organisationen wurde von Innenmini­ster Heinemann angeregt, damit die Ab­wehr der „kommunistischen Wühlarbeit“

weitgehend zusammengefaßt werden könne. In einer Denkschrift kritisiert die SPD die „Passivität“ der Bundesregierung in den Fragen der Ostzone und der deutschen Einheit. „Die deutschen Menschen östlich des eisernen Vorhangs“, so heißt es in der Denk­schrift, „müssen vermuten, von ihren Brüdern und Schwestern in Westdeutschland im Stich gelassen worden zu sein.“ Der Widerstands­kampf der Ostzonen-Bevölkerung bedürfe ständig neuer und starker Impulse aus der deutätben Bundesrepublik.

Maßgebliche Vertreter desBundesinnenmini- steriums und der Bundeskanzlei vertreten, wie verlautet, die Ansicht, daß noch vor Monatsende mit einer endgültigen Klärung der Krise um Innenminister Heinemann ge­rechnet werden könne. Von beiden Seiten wird Jedoch betont, daß über die Art einer Lösung des Konflikts zwischen Bundeskanzler Ade­nauer und seinem Innenminister noch keine konkreten Angaben gemacht werden können. Eine Beantwortung dieser Frage sei im we­sentlichen von weiteren Aussprachen zwischen Adenauer und Heinemann abhängig, die ver­mutlich erst in der kommenden Woche auf­genommen würden.

gen und auf gewisse Souveränitätsrechte zu verzichten.

Mit dem Ruf „Constance ä Constance“ (Be­harrlichkeit in Konstanz ), gab Graf Couden­ hove-Kalergi dem Kongreß eine kämpferi­sche Note. Es gelte, nun endlich die llOOjäh- rige Trennung Europas zu beenden. Der Weg aus der Straßburger Sackgasse, in die der Gegensatz der britischen und kontinental­europäischen Auffassung geführt habe, sei der vorläufige Zusammenschluß der Länder Deutschland , Frankreich , Italien , Belgien , Hol­ land , Luxemburg zu einem Kern-Bundesstaat mit 156 Millionen Europäern und 60 Millionöl Afrikanern auf einer Gesamtfläche von 15 Millionen qkm.

Der Europarat , so meinte Coudenhove-Ka­ lergi , werde durch eine solche Gründung nicht geschmälert Er könnte vielmehr die Rolle eines Bindegliedes zwischen dem Kontinent und Großbritannien sowie Skandinavien über­nehmen. Der Atlantikpakt sei eine Garantie dafür, daß der geplante kontinentale Staaten- bund sich nicht gegen England richte und daß auch keine sogenannte „dritte Kraft“ zwi­schen den Großmächten entstünde. Der Korea - Krieg habe gezeigt daß jeder Angreifer auto­matisch mit den USA in einöl Konflikt ver­wickelt werde. Er glaube nicht, daß sich Sta­ lin als „weitsichtiger und kluger Staatsmann“ dieser Gefahr aussetzen würde. Man könne aber nicht wissen, was sein Nachfolger einst machen werde. Darum müsse der gewonnene Aufschub genutzt werden, um Europa zu­sammenzuschließen und eine unbesiegbare Militärmacht aüfzubauen.

Ägypten lehnt ab. Die ägyptische Regierung hat beschlossen, es abzulehnen, in das Punkt­vier-Programm Präsident Trumans zur Un­terstützung wirtschaftlich rückständiger Ge­biete einbezogen zu werden

Am Rande bemerkt.

Hundhanuner „im Kasten“

Dr. Hundhammer wird jetzt von einem Landtagsdiener in den Kasten gesperrt, wenn im Saal 3 des bayrischen Landtagsgebäudes Ausschußsitzungen stattfinden. Das heißt, nicht er persönlich, sondern sein Bildnis. Und das hat mit ihren Klagen die SPD getan. Sie protestierte nämlich gegen den „Bilderreich­tum“ im bayrischen Landtagsgebäude und wollte während der Ausschußsitzungen nicht immerfort das gestrenge Auge des bayrischen Kulturpolitikers auf sich ruhen wissen. Die SPD ist der Meinung, daß die CSU sich an die Wände hängen kann, wen sie will, aber nur, wenn sie unter sich ist.

Seit diesem Protest ist der in öl gemalte Dr. Hundhammer ständig auf Wanderschaft. Wenn die Ausschüsse zusammentreten, muß er in den Kasten, das fördert die ersprieß­liche Zusammenarbeit zwischen den Parteien. Wenn aber die CSU unter sich ist, wird er wieder aufgebängt — im Bilde natürlich — das fördert die innerparteiliche Arbeit und macht die Reihen fest geschlossen.

Wahrlich — eine weise Entscheidung, die jedem das Seine gibt, den wackeren Mannen Hundhammers und ihren „bilderstürmenden“ Widersachern. Ist dieses Bild bajuvarischer Sanftmut nicht bezaubernd schön...?

Vor der großen Kraftprobe

Wird sich die Labourregierung durchsetzen?

Von UP-Korrespondent J. lox

London . Die vom Ministerpräsidenten Attlee geführte britische Labour-Regierung bereitet sich auf eine entscheidende Kraft­probe mit der Opposition vor. Die Parteifüh­rung hat alle anwesenden und selbst die ei krankten Parlamentsabgeordneten ihrer Frak-* tion aufgefordert, am Dienstag der Unterhaus­sitzung beizuwohnen, auf der über die um­strittene Verstaatlichung der Stahl- und Eisenindustrie des Landes die Entscheidung gefällt werden soll.

Wenn es auch nicht wahrscheinlich ist, so besteht doch die Möglichkeit, daß die Labour- Regierung im Zusammenhang mit ihrer Ab­sicht, die Stahlindustrie zu verstaatlichen, ge­stürzt wird. Im Gegensatz hierzu rechnet man nicht damit, daß die Regierung in der Ab­stimmung über die Lieferungen an die Sowjet­ union große Schwierigkeitöl haben werde. Ministerpräsident Attlee hat in dieser An­gelegenheit bereits zugesichert, daß Großbri­ tannien keinerlei Güter, die für die Verteidi­gung des eigenen Landes, oder der mitGroß- britannien befreundeten Staaten von Wichtig­keit sind, an die Sowjetunion liefern werde und bereite öffentlich erklärt, daß die zur Lie­ferung an die Sowjetunion vorgesehenen Werkzeugmaschinen, die von der Opposition zum Gegenstand Ihrer Kampagne gegen die Haltung der Regierung gemacht worden wa­ren, zum mindesten im Lauf der nächsten Monate nicht nach der UdSSR abgesandt wür­den.

Wie wichtig -diese Angelegenheit auch er­scheinen mag, die erste Stelle in der bevor­stehenden Auseinandersetzung nimmt die Ver­staatlichung der Stahlindustrie ein. H er sich die Regierung der einheitlichen G £ ., i- tion der Konservativen und Liberalen gegen­über

NEUES AUS ALLER WELT

AUS DEM WIRTSCHAFTSLEBEN

Verbraucher — „Herr der Wirtschaft“

Bundeswirtschafteminister Erhard rief in einer Rundfunkarisprache alle Verbraucher auf, mit „Besonnenheit“ zu kaufen. Er be­tonte, die Wirtschaftspolitik der Bundesregie­rung habe den Verbraucher zum „Herrn der Wirtschaft“ erhoben. Allein der Käufer setze die Maßstäbe und sei der Richter der Wirt­schaft: „Möge er sich auch seiner Macht be­wußt sein. Bleibt er ruhig und besonnen, dann fällt der ganze Spuk künstlich aufgeblasener Preise in sich zusammen.“ Der Verbraucher solle prüfen und wählen, was, wieviel und wo er kaufen möchte.

Erhard wandte sich dann an die deutsche Wirtschaft und forderte, sie solle die Verteue­rung der Rohstoffe auf dem Weltmarkt nicht zu spekulativen Preiserhöhungen mißbrau­chen. Es sei schon jetzt zu erkennen, daß die Weltmärkte den ersten „Schock“ überwänden. Die gegenwärtige .konjunkturelle Über­hitzung“ werde nicht anhalten.

Die soziale Marktwirtschaft der Bundes­regierung, so betonte der Minister abschlie­ßend, werde den „außergewöhnlichen Um­ständen der Zeit" am besten gerecht.

Baukosten erhöh ung soll ahgefangen werden

Die Steigerung der Baukosten durch die Lohnerhöhungen im Baugewerbe soll, wie ein Sprecher des Wohnungsbauminlsteriums sagte so abgefangen werden, daß sich keine Rück­wirkungen auf die Zahl der vorgesehenen Wohnungen ergeben könne. Bundeswohnungs- bauminlster Wiidermuth will dieses Problem in einer Drei-Tage-Konferenz mit Vertre­tern des Baukostenbeirates, der Ländermini- sterien, der Gewerkschaften und Unterneh­mer des Baugewerbes in Bonn erörtern. Die letzte Lohnerhöhung im Baugewerbe kann nach Ansicht von Fachleuten nur zu einer Kosteneteigenmg von 2 bis 2,5 Proeent füh­ren. Wiidermuth will «ich Jedoch bemühen, iMftst diese Erhebung nicht unbedingt auf die Bauweise abzuwälzen.

Keine Dollars für ehemalige Kriegsgefangene

Das Bundespresseamt gab bekannt: „In der Presse ist die Meldung gebracht worden, daß ehemaligen deutschen Kriegsgefangenen in amerikanischem Gewahrsam ein Betrag von 800 Millionen Dollar als Entgelt für die in der Kriegsgefangenschaft geleistete Arbeit zur Verfügung gestellt werden solL Eine Prüfung dieser Angelegenheit hat ergeben, daß sich bisher weder deutsche noch amerikanische Behörden mit dieser Angelegenheit befaßt haben, so daß alle Planungen und Erörte­rungen, die sich mit dem Betrag von 300 Millionen Dollar befassen, gegenstandslos sind“.

IG. Bergbau kündigt Lohntarife

2500 Delegierte der LG. Bergbau billigten auf vier Kundgebungen in Oberhausen , Bo­ chum , Dortmund und Recklinghausen den Entschluß des Vorstandes, den Lohn- und Gehaltstarif zu kündigen und durch eine an­gemessene Lohnerhöhung die Angleichung der Nominallöhne an die gestiegenen Lebenshal­tungskosten vorzunehmen. Ziel der Lohnpoli­tik der I.G. Bergbau müsse es sein, den Berg­arbeiterlohn an der Spitze der Lohnskala zu halten.

Bundespost zahlt Überbrückungshilfen

Die Deutsche Bundespost gewährt mit Wir­kung vom 1. April 1950 an zur Linderung der Not an verdrängte Postbeamte und deren Hinterbliebene eine Überbrückungshilfe. Sie beträgt für Alleinstehende 70 DM und für Verheiratete 100 DM monatlich. In Ausnahme­fällen kann der Betrag bis auf 180 DM mo­natlich erhöht werden. Es werden nur die verdrängten Postbeamten und deren Ange­hörige berücksichtigt, die bis zum 23. Mai 1949 ihren Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt befugt kn Bundesgebiet genommen und bisher keine Bezüge au« der Poetkasse erhalten haben.

Eisenbahnunglück bei Kassel Zwei Tote und mehrere Verletzte K a s 6 e 1 (1h). Ein schweres Eisenbahnun­glück ereignete sich am Sonntag auf der über die Werra führenden Eisenbahribrücke Hede­ münden der Strecke Kassel -Hannover , das zwei Tote, 4 Schwer- und 4 Leichtverletzte forderte. Auf der Strecke war am Sonntag zwischen Hann.-Münden und Eichenberg we­gen Umbauarbeiten zur Brückenemeuerung ein Pendelverkehr mit Triebwagen eingerich­tet worden. Dabei überfuhr aus bisher noch nicht geklärter Ursache ein aus Hann.-Mün­ den kommender Pendeltriefowagen das Haupt- und das Schutzhaltesignal, rutschte über das Gleisende hinweg und lief in voller Fahrt auf* den Unterbau, von dem die Schienen abmontiert waren, in eine Gruppe von Bau­arbeitern auf der Werrabrücke. Dabei wurden 2 Bauarbeiter getötet und 2 schwerverletzt. Von den Insassen des Triebwagens, der glücklicherweise vor dem drohenden Absturz von der Brücke zum Stehen kam, wurden ein Reisender und ein Bahnpolizist schwerver­letzt und vier Reisende leichtverletzt.

Die Verletzten wurden in das Krankenhaus Hann.-Münden übergeführt. Untersuchungen über die Ursache des Unglücks wurden sofort eingeleitet.

Die Bombe im Zinkschiff

Neuer Fall von Sabotage in England?

Bristol (UP). Dockarbeiter fanden eine zwanzig englische Pfund schwere Bombe, als sie die Zinkladung des britischen Fracht­dampfers „Chindware Founda“ entluden. Die auf den Docks stationierte Sicherheitspolizei und Offiziere eines Bombenentschärfungs- trupps des Heeres entfernten die Bombe und entschärften sie. Es handelt sich um eine im Jahre 1944 in Großbritannien hergestellte Bombe. Man nimmt an, daß es rieh um einen neuen Fall von Sabotage handelt.

Exgauleiter Grobe verurteilt Intenrienmgshaft wird voll ungerechnet

Bielefeld (UP). Das Spruchgericht Biele­ feld verurteilte den früheren Kölner Gauleiter Grohe zu vier Jahren und sechs Monaten Ge­fängnis, weil er bis Kriegsende als Gauleiter dem Führercorps der NSDAP angehörte, ob­wohl er gewußt habe, daß diese Organisation zu verbrecherischen Handlungen 'benutzt werde. Die Internierungsbaft von vier Jah­ren und einem Monat wurde voll angerechnet, der Haftbefehl aufgehoben

Der Gerichtsvorsitzende sagte in der Ur­teilsbegründung, Grohe habe weitreichende Kenntnisse von den Verbrechen der Juden­verfolgung und der Verfolgung politischer Gegner gehabt. Andererseite habe er sich per­sönlich tadellos geführt, und bei dem geringen Strafrest von fünf Monaten sei kein Flucht­verdacht mehr gegeben.

Guter Charakter wird preisgekrönt

Mannheim (lwb). Der „Veronlka-Hak- mann-Preis“ wird, wie alljährlich, auch in diesem Jahre, am kommenden Donnerstag, dem „Sichkinger-Tag“, an sechs Mannhei­ mer Volksschülerinnen verliehen werden. Bei der Vergebung dieses Preises wird nicht die Leistung in der Schule, sondern nur der gute Charakter gewertet. Jede auserwählte Schü­lerin erhält als Preis 25 DM und ein Buch Veronika Hakmann, eine Hausangestellte, die 65 Jahre lang bei einer Mannheimer Familie diente, galt als Inbegriff der Treue, der Ehr­lichkeit tmd aller anderen guten Charakter­eigenschaften des Menschen.

Aus Landsberg entlassen. Aus dem Gefäng­nis für Kriegsverbrecher in Landsberg wur­den die Häftlinge Ruber und Genters vorzei­tig entlassen. Beide waren zu 8 Jahren Ge­fängnis verurteilt worden, weil sie zum Füh­rungspersonal des Konzentrationslagers Maut­ hausen gehörten.

Totoquoten in Württemberg-Baden

Beim «. WB-Toto wurde ein Umsatz von €23 SM DM erzielt. In der Hauptwette lallen auf den 1. Rang 7* Gewinne mit je 126«.— DU, auf den 2. Rang 1251 Gewinne mit je 13.— DM und auf den 2. R a n g 7965 Gewinne mit je 10,96 DM. In der Kurzwette wurden 2409 Gewinner mit je 14,50 DM ermittelt (ohne Gewähr).

Ergebnisse im Hessentoto

Im letzten Wettbewerb des Hessen-Totos wurde ein Umsatz von 113 542 DM erzielt. Davon entfallen auf die Hauptwette 99 972 DM und auf die Zusatz­wette 12 570.- DM. Ul Gewinner erhielten im ersten Rang je 127.— DM; 2517 Gewinner im zweiten Rang je 6,50 DM; 15IM Gewinner im dritten Rang je 1,10 DM. 27* Gewinn«* erhiel­ten bei der Zusatzwette je 17,20 DM.

Volksquoten im Toto Rheinland-Pfalz

Die Sport-Toto-G. m.b.H. Rheinland-Pfalz zahlt für den 6 . Wettag am vergangenen Sonntag Im l. Rang an 9t Gewinner je 644,20 DM, im 2. Rang an 2769 Ge­winner je 20,15 DM und im 3. Bang an 28 330 Gewin­ner je 2,95 DM. Im Klelntip kommen an 112 Gewin­ner 210,25 DM zur Verteilung.