Nummmer 239
Freitag, den 13. Oktober 1950
Arbeitsgemeinschaft statt Südweststaat
Fünf Vereinbarungen — Neue Konferenz über die Neugliederung im Südwesten in Aussicht genommen
Wildbad (lwb). Am Donnerstagnadunit- tag begann in WHdbad die vom südwürttem- bergischen Staatspräsidenten Dr. Möller angeregte Beratung der drei südwestdeutschen Länderchefs über das Ergebnis der Volksbefragung vom 24. September, ln Wildbad sollen die Möglichkeiten einer Vereinbarung über die Neugliederung der Länder im süd- westdeutschen Raum erörtert werden.
Als Vertreter Württemberg-Badens nahmen Ministerpräsident Dr. Maier, Finanzminister Dr. Kaufmann, Wirtschaftsminister Dr. Veit und Senatspräsident Weiler teil. Der südbadischen Delegation gehörten Staatspräsident Wohieb, Innenminister Dr. Schühly, Finanzminister Dr. Eckert, Geheimrat Dr. Jantz an, und als juristischer Berater Prof. Dr. Maunz. Die südwürttembergische Regierung war durch Staatspräsident Dr. Müller und Kultusminister Dr. Albert Sauer vertreten.
Die auf 14.30 Uhr angesetzte Konferenz begann mit einer halbstündigen Verzögerung. Um 17.30 Uhr zog sich die südbadische Delegation zu einer Seperatbesprechung zurück, die um 18 Uhr beendet war. Die Delegationen von Württemberg-Hohenzollem und Würt temberg-Baden führten in dieser Zeit ihre gemeinsamen Besprechungen weiter.
Ergebnis der Verhandlungen Nach Abschluß der Konferenz, die nach fünfstündiger Dauer beendet wurde, wurde folgende von den drei Regierungschefs Unterzeichnete Vereinbarung getroffen:
1. Die Landesregierungen von Württemberg- Baden und Württemberg-Hohenzollem nehmen von den Vorschlägen des Landes Baden Kenntnis, durch ein Verwaltungsabkommen eine Arbeitsgemeinschaft zwischen den drei Ländern Württemberg-Baden, Baden nud Württemberg -Hohenzollem zu bilden.
2. Die beiden Regierungen sehen darin den Vorschlag einer Übergangsregelung, die aber in einer noch zu bestimmenden Frist durch eine konstitutive Volksabstimmung ihr Ende findet, über deren Bedingungen weitere Verhandlungen zu führen sind.
3. Die Besprechungen von Württemberg- Baden und'Württemberg-Hohenzollem werden nunmehr über die Vorschläge des Landes Baden beraten. Die drei beteiligten Regierungen werden am Dienstag, den 7. November 1950 erneut zusammentreten.
4. Zur Vorbereitung dieser neuen Konferenz
wird ein Ausschuß von neun Sachverständigen. gebildet, zu dem jede Regierung drei Mitglieder entsendet, die bis zum 15. Oktober 1950 zu benennen sind und bis spätestens 2. November 1950 ihre Vorschläge den beteiligten Landesregierungen zu unterbreiten haben.
5. Die Sachverständigen sind der Landesregierung von Württemberg-Hohenzollem zu benennen, die sie auch zusammenberufen wird.
Den Vereinbarungen sind die Vorschläge des Landes Baden beigefügt.
Bonn (CP). Bundeskanzler Adenauer hat die alliierten Hohen Kommissare wissen lassen, daß ihn eine Bemerkung des französischen Hohen Kommissars befremdet habe. Francois- Poncet hatte vor amerikanischen Beamten in Frankfurt erklärt, daß die Alliierten vor einer möglichen „Kehrtwendung“ der Deutschen auf der Hut sein sollten.
Alliierte Sprecher sagten, Adenauer habe zwar keinen formellen Protest' eingelegt, aber den Hohen Kommissaren bedeutet, daß diese Rede die Situation in Deutschland erschwere. Der Kanzler brachte diese Vorstellungen in einer Routinesitzung mit den Hohen Kommissaren vor, die sich mit der bevorstehenden Arbeit deutsch -alliierter Ausschüsse für die Verwirklichung der New Yorker Beschlüsse befaßte. Im Verlauf der zweistündigen Be- rptunf"! unterrichtete der Kanzler die Hohen Kommlssa'rir 'auch über' die Inhdnminister- krise. Wie weiter verlautet, werden — ent-
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Nicht aufs falsche Gleis schieben"
Bonn (UP). Der CSU -Abgeordnete Strauß erklärte vor dem Sonderausschuß des Bundestages, daß in seiner Gegenwart an den BP-Abgeordncten Donhauser oder dessen Beauftragten weder in Frankfurt -Main noch an einem anderen Platz Geld in bar oder auf indirektem Wege gezahlt worden sei.
Bei einem Gespräch zwischen Donhauser, Aumer und Finanzminister Schäffer, dem Strauß als stummer Zeuge beiwohnte, habe Donhauser über seine finanzielle Notlage bzw. über Schulden aus dem Wahlkampf gesprochen. Da er später keine Klagen über Schulden mehr gehört habe, müsse er annehmen, daß entweder die Bayernpartei oder die dis- sidierende Gruppe dieser Partei die Schulden bezahlt habe. Die Frage, ob die Bayernpartei einen Beitrag zum Wahlfonds für die Kulmbacher Nachwahl geleistet habe, konnte der Zeuge nicht präzis beantworten. Nach seinen Bekundungen bestanden seit 1945/46 zwischen Donhauser und Schäffer politische Bindungen, und das erwähnte Gespräch habe der Orientierung über den Riß zwischen den beiden Richtungen der Bayernpartei gedieht.
Der Vorsitzende der BP, Baumgartner,
chungen „aufs falsche Gleis zu schieben“. Er versicherte, alle Geldzuwendungen an Abgeordnete der Bayempartei, die hinter seinem Rücken gemacht worden seien, hätten a u s- schließlich im Zusammenhang mit der Hauptstadtfrage gestanden. Nur acht von seinen Fraktionskollegen hätten auf die von ihm geforderte ehrenwörtliche Erklärung in Bezug auf die Bestechungsaffäre geantwortet. Die anderen hätten sich von dem Abgeordneten Donhauser aufhetzen lassen.
Die Behauptung, daß Bundeskanzler Aden auer und Bundeswirtschaftsminister Er hard kurz vor der Abstimmung an Seelos und ihn selbst herangetreten seien, „um für Bonn zu werben“, beeeichnete Baumgartner als unrichtig. Er erklärte, daß der Abgeordnete S e e 1 o s, der dies behauptet habe, diesen Fall offenbar mit der Wahl des Bundes präsidenten verwechsle.
In einer erneuten Vernehmung zeichnete Donhauser ein Bild von den erheblichen Streitigkeiten innerhalb der Bayempartei und erklärte zur Frage der Begleichung seiner Wahlschulden, daß er diese mit Hilfe des ehemaligen BP-Abgeordneten Konsul Schmid-
wamte den Ausschuß davor, seine Untersu-h u b e r zum Teil habe tilgen können.
gegen früheren Vermutungen — keine permanenten deutschen Mitglieder für den geplanten Sicherheitsausschuß ernannt. Deutsche Sachverständige sollen nur von Fall zu Fall herangezogen werden.
Interview mit Heinemann
In einem Interview äußerte sich der scheidende Innenminisaer Dr. Heinemann zu den Fragen, die zur Bonner Kabinettskrise geführt haben. „Der Bundeskanzler“, so sagte er, „hat das sogenannte Sicherheitsmemorandum vom 29. 8.1950 an die Hohen Kommissare ohne vorherige Beschlußfassung im Kabinett überreicht. Den genauen Inhalt des Memorandums kennen nur Adenauer und einzelne Kabinettsmitglieder sowie die Westmächte. Das ist der Grund, weshalb ich mich gegen den Bundeskanzler gestellt und mein Rückte) ttsge«'.i<h emgercicht hgbe.“ Heinemapn wies weiter auf die jüngste Erklärung des französischen Hohen Kommissars, Francois- Poncet hin, in der eindeutig von Äußerungen deutscher Stellen die Rede gewesen sei, daß nämlich die Bundesregierung zu einer Einbeziehung deutscher Truppenkontingente in die westeuropäische Armee im Prinzip schon ihre Zustimmung gegeben habe.
„Aus diesen Indizien kann jeder seine Schlüsse ziehen“, meinte Heinemann und fügte hinzu: „Zu allen diesen Erklärungen, Stimmen und Hinweisen hat der Bundeskanzler bis zur Stunde noch nicht Stellung genommen.“ Heinemann schloß mit der Feststellung, daß ihm „jede autoritäre Regung zuwider“ sei. Er könne einen solchen Zug auch nicht in der Frage der Wiederaufrüstung billigen, die für das deutsche Volk von so ungeheurer Tragweite sei, selbst wenn es sich nur um wenige Divisionen und nur um eine freiwillige Teilnahme handeln sollte.
Lehr: Vier Hauptaufgaben
Der neue Bundesinnenminister Dr. Lehr äußerte vor Pressevertretern in Bonn erneut, daß seine erste und größte Aufgabe sein werde, „für den Frieden im eigenen Land zu sorgen“. Neben dieser Aufgabe, die ihn zum „Polizeiminister“ stempele, habe er aber der Tätigkeit eines „Wohlfahrtsministers“ der dafür zu sorgen habe, daß das Grundgesetz gegen alle Angriffe geschützt werde. In der Tätigkeit eines „Wohlfahrsministers“ sieht Lehr die dritte Aufgabe, die er in seinem neuen Amt vorfindet. In dieser Funktion will er sich vor allem mit dem Jugerid- pro'olem befassen. Als vierte besondere Aufgabe nannte er schließlich eine Neuordnung des Beamtenrechts.
Tokio (UP). Nur noch rund 100 Kilometer von der nordkoreanischen Hauptstadt Pyong yang sind die Vorhuten der UN-Truppen entfernt, die stetig weiter nach Norden Vordringen.
Die Schwerpunkte der mehr als 150 Kilometer breiten Angriffsfront liegen an den beiden Flügeln: Im Westen bei der amerikanischen ersten Kavalleriedivision, die von Seoul aus in allgemein nördlicher Richtung vorstößt, und im Osten bei der südkoreanischen Hauptstadt- Division, die nach der Einnahme von Wonsan nach Nordwesten abschwenkte und damit di« Schließung der großen Zangenbewegung gegen Pyongyang einleitete.
Ein von dieser Zangenbewegung unabhängiges Manöver führt die südkoreanische dritte Division durch. Nach der Eroberung Wonsans schloß sie sich der Schwenkung nach Westen nicht an, sondern behielt die Marschrichtung nach Norden an der Ostküste entlang bei und geht gegenwärtig gegen die einzigen den Kommunisten noch verbliebenen Ostküsten-Häfen Hungnam und Tschongjin vor.
Nach Mitteilung eines Sprechers aus dem Hauptquartier General Douglas McArthurs läßt der gegenerische Widerstand entlang der ganzen Front nach. Mit der stärksten Abwehr hat die amerikanische erste Kavalleriedivision zu kämpfen, che der Hauptstraße Seoul — Pyongyang nach Norden' folgt. Auflclärungs- flugzeuge berichten, daß die kommunistischen
Kräfte südöstlich von Pyongyang sich auf die Hauptstadt zurückziehen.
Über die Hälfte seiner Landstreitkräfte hält General McArthur in Reserve, möglicherweise für. ein neues Landungsunternehmen. Die Gerüchte über eine Landung werden verstärkt durch die zweitägige Beschießung des Hafens Tschongjin an der Ostküste, nur 80 Kilometer von der sowjetischen Grenze. Das Schlachtschiff „Missouri“ sowie britische, kanadische und amerikanische Kreuzer nahmen an der Beschießung teil. Gleichzeitig bombardierten Superfestungen und Trägerflugzeuge die Stadt Songjin, die — gleichfalls an der Ostküste — 130 km südlich Tschongjin liegt.
Nach einer Meldung von Radio Moskau, hat Marschall Stalin der nordkoreanischen Regierung zu ihrem Kampf um die Unabhängigkeit guten Erfolg gewünscht Dieser Glückwunsch war in einer Botschaft enthalten, die Stalin dem nordkoreanischen Ministerpräsidenten Kim H Sung in Beantwortung seiner Grüße anläßlich des zweiten Jahrestages der Errichtung diplomatischer Beziehungen zwischen dem Kreml und Pyongyang übermittelte.
Die indische Zeitung „Indian News Chro- nicle“ berichtet, daß chinesische Truppen sich in der Mandschurei in Richtung auf die koreanische Grenze bewegten. Die Nachrichten seien von diplomatischer Seite bestätigt worden.
Mit Bezug auf das Verteidigungsproblem meinte der Minister: „Es kann der Beste nur im Frieden leben, wenn er gute Nachbarn hat. Ich fürchte, wir haben einige Nachbarn, die es nicht gut mit uns meinen. In solcher Situation ist Vorbeugen besser als nachher in die Apotheke gehen." Eine deutsche Beteiligung an einer Eftropa-Armee kann nach Ansicht Lehrs jedoch nur auf dem Boden der vö lügen Gleichberechtigung erfolgen. „Wir sind nicht geeignet, ein Volk von Söldnern oder Fremdenlegionären zu werden.“
Ehlers Bundestagspräsident?
Die CDU/CSU-Fraktion des Bundestages schlug den CDU -Abgeordneten Hermann E h- 1 e r s als neuen Bundestagspräsidenten vor. Ehlers blieb in einer Stichwahl Sieger über seinen Gegenkandidaten Johannes Kunze . Die CDU will Ehlers, der Oberkirchenrat ist, in der nächsten Woche dem Plenum des Bundestages vorschlagea Der bisherige Bundestagspräsident Dr. Köhler will bekanntlich seinen Posten aufgeben.
\11000 Wohnungen benötigt?
Die Verstärkung der alliierten Truppen für das. Bundesgebiet bedeutet, wie der FDP - Pressedienst erfahren hahe? will, allein für die amerikanische Zone, daß. an den Ersatz von 11 000 Wohnungen gedacht werden müsse.
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menbruch 1945 wa-
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nun versucht es Feldzugs gegen »i_ r... ... l_;_i. .wis des Zusammen-
um iTullKrCICn» vor allem die Be- Jng ermöglichen soll.
Von unserem Kor-
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Die Verteidigungsministei Staaten und Frankreichs , Ge und Jules M o c h, nahmen lungen auf, deren Ziel es ßbersbacto wird mit französischen Streitkräfte bi: nd von fünf auf zwanzig Divisic, x SG untertürk-
Im Anfangsstadium der französische Verteidigungsminist ■'uttnngen reist rikanischen Kollegen mit dem yt in zufien- rüstungsprogramm der Pariser Rt^* d ® r ® elbst kanntmachen. Der französische Fuxar P e t s c h e, der soeben gleichfalls hie,
Wird sich in diese Verhandlungen eins .«nten.
Die französischen Aufrüstungsplän'- werden von der amerikanischen Regierung willkommen geheißen — allerdings hat sie sich bisher noch nicht bindend geäußert, einen wie großen Teil der vom Kongreß genehmigten fünf Milliarden Dollar Frankreich für seine Rüstungen. in Anspruch nehmen darf. Nach Pari ser Schätzungen wären für das gesamte Aufrüstungsprogramm 5,71 Milliarden Dollar erforderlich — hiervon allein für das erste Jahr 1,7 Milliarden. Die Bedürfnisse der schwer bedrängten französischen Streitkräfte in Indochina können allerdings zu einer nicht unbeträchtlichen Steigerung dieser Summe führen.
Der französische Militärhaushalt muß bis zum 1. Januar 1951 von der Pariser Kammer gutgeheißen sein. In Vorverhandlungen zwischen Vertretern der Regierungen Großbritan niens und Frankreichs haben sich die Verei nigten Staaten gegen den Vorschlag geäußert, daß „freie Dollars“ zur Finanzierung des euro päischen Rüstungsprogramms Verwendet werden sollten. Die Hilfe der Vereinigten Staaten wird in der Form direkter amerikanischer Lieferungen von Werkzeugmaschinen, Rohstoffen und aus dem Ausland erworbenen Materialien bestehen, die sowohl den US -Streit- kräften als auch deren Alliierten zur Verfügung stehen.
In den an diesem Wochenende von Moch und Petsche in Washington geführten Verhandlungen soll die Frage der Schaffung deutscher Divisionen und ihres Einschlusses in die gesamteuropäischen Streitkräfte nicht berührt werden. Diese Angelegenheit hat in letzter Zeit zu gewissen Spannungen zwischen Washington und Paris geführt, so daß man ihre Diskussion zunächst anscheinend vermeiden möchte. Allerdings dürfte dieses nach Ansicht unterrichteter Kreise nicht ohne weiteres möglich sein.
Bekanntlich hat die französische Regierung den Vorschlag des amerikanischen Außenministers Acheson , den unter gemeinsamem Oberkommando stehenden europäischen Streitkräften auch deutsche Einheiten einzuordnen, glatt abgelehnt und sich nur dann zur Diskussion dieser Frage bereit erklärt, wenn die Bewaffnung der übrigen westeuropäischen Nationen hinreichend fortgeschritten sei. Inzwischen erklärte Acheson wiederholt, daß er nach wie vor für die Beteiligung deutscher Mannschaften an der europäischen Verteidigung sei und daß die gemeinsame Verteidigungs-Planung durch diese Angelegenheit nicht aufgehalten werden dürfe. In Paris ist verschiedentlich Kritik an diesem zähen Festhalten des US -Außenministers an dem Gedanken der deutschen Beteiligung geäußert worden, wobei man ins Treffen führte, daß hierdurch die Verwirklichung der im Vormonat von den drei westlichen Großmächten ausgearbeiteten Verteidigungsplänen verzögert werde.
Im Augenblick hat man in Paris freilich dringendere Sorgen. Die französische Regierung kabelte soeben an Moch und Petsche die Aufforderung, eine dringende Bitte um Beschleunigung der Waffenhilfe für Indoch i n a unverzüglich an die amerikanische Regierung weiterzuleiten. Dieser Appell wurde beschlossen, nachdem Ministerpräsident P1 e - ven mit mehreren Mitgliedern seines Kabinetts und Sachverständigen eine Konferenz über die — nach Vernichtung eines 3500 Mann starken französischen Verbandes durch Viet- minh-Streitkräfte — aufs äußerste gespannte Lage an der indochinesischen Front abgehalten hatte. Das Gemetzel von Caobang, „eines der größten Debacles in der .französischen Kolonialgeschichte“, hat Regierung und Öffentlichkeit in Frankreich erschüttert und -n der Pariser Presse aller Schattierungen el.i«