Sanwtag, I. Aprfl IMS
auch Zuschauer und Unentschlossene nicht gefeit.
Das ganze deutsche Volk steht hinter der Forderung des Sozialdemokraten Wehner, daß die Bundesregierung alle Chancen nützen muß, die Einheit Deutschlands wiederherzustellen. In der Lage, in der sich die Bundesrepublik befindet, heißt das Rezept aber nicht Einheit oder europäische Gemeinschaft, sondern ein wiedervereintes Deutschland und ein geeintes Europa . Aus dieser Ueberzeugung heraus hat wohl der Demokrat Dr. Reif an die beiden Seiten des Hauses appelliert, das Gemeinsame herauszustellen, indem die Regierungsparteien für den sozialdemokratischen Antrag über die Bedeutung der Einheit Deutschlands und die Sozialdemokraten für den Antrag der Regierungsparteien stimmen. Dem Antrag der Koalitionsparteien hat denn auch ein Teil der SPD zugestimmt, während erstere wiederum dem sozialdemokratischen Antrag zur Annahme verhallen, daß ohne ein geeintes Deutschland in Europa eine dauerhafte Friedensordnung nicht möglich ist. Es ist also doch so etwas wie eine Einheitsfront zustandegekommen. Und noch eine zweite erfreuliche Feststellung ergab die Bundestagsdebatte: der Bundeskanzler ist entgegen früheren pessimistischen Ausführungen nun auch der Ueberzeugung, daß es nicht zum „heißen Krieg“ kommen wird. Das deckt sich mit der Feststellung in Eisenhowers NATO -Bericht, der Frieden könne auf Generationen gesichert werden, wenn man nur wolle, mit kürzlichen gleichlautenden Aeußerungen Trumans und Stalins Botschaft' an amerikanische Zeitungsleute, ein dritter Weltkrieg sei gegenwärtig nicht näher als vor zwei oder drei Jahren.
Ordentlicher Sängertag des DSB in Coburg Coburg
. Zum ordentlichen Sängertag des Deutschen Sängerbundes (DSB) vom 4. bis 6. April 1952 in Coburg trafen am Freitag 120 Delegierte aus 14 Landesverbänden aus dem Bundesgebiet in Coburg ein. Der Sängertag des Deutschen Sängerbundes , der zur Zeit 570 000 Mitglieder hat, ist in diesem Jahr nach Coburg gelegt worden, weil vor 90 Jahren der DSB In Coburg gegründet wurde.
Die Staatsgewalt im Bundesland
Gute Arbeit im Veriassungsaussdiuß — Landsmannsdiaftlicbe Zusammen- sehung der Regierung seibstverständlidi
Stuttgart . Der Verfassungsausschuß der Ver fassunggebenden Landesversammlung Süd westdeutschlands hat am Freitag in seiner ersten Arbeitssitzung die von den Fraktionen der CDU , der SPD und der DVP/FDP einge- brachten Initiativgesetzentwürfe über die vorläufige Ausübung der Staatsgewalt im neuen südwestdeutschen Bundesland — Ueberlei- tungsgesetz — beraten. In erster Lesung sind vom Ausschuß eine Reihe von Abschnitten verabschiedet worden, bei denen in den Entwürfen der drei Parteien in vielen Punkten Uebereinstlmmung besteht.
Nach der ln erster Lesung beschlossenen Fassung erhält das neue Bundesland den Namen „Baden-Württemberg “. Die Landesversammlung nimmt der Fassung dieses Abschnittes zufolge die Aufgaben eines Landtages wahr. Die Regierungen und die Landtage der bisherigen Länder sollen mit der Bildung des neuen Bundeslandes zu bestehen aufhören.
Die vorläufige Regierung
Die vorläufige Regierung des neuen Bundeslandes besteht nach der vom Ausschuß beschlossenen Fassung- aus dem Mlnlsterpräsi-1 denten und den Ministem. Staatssekretäre!
können ernannt werden; sie sind Mitglieder der vorläufigen Regierung, haben aber kein Stimmrecht. Die Bestimmung des CDU -Ent- wurfes, daß die Zusammensetzung der Regierung landsmannschaftlich ausgeglichen sein soll, wurde ln die neue Fassung nicht auf genommen. Die Ausschußmitglieder erklärten, daß eine landsmannschaftlich ausgeglichene Zusammensetzung der Regierung selbstverständlich sei. Die vorläufige Regierung beschließt mit Stimmenmehrheit; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Ministerpräsidenten, Stimmenthaltung eines Mitgliedes der Regierung ist möglich. Nach dem CDU -Entwurf sollte sich kein Mitglied der Stimme enthalten dürfen. In dem Abschnitt sind ferner die Wahl des Ministerpräsidenten und der Zuständigkeitsbereich der vorläufigen Regierung geregelt.
Reinhold Maier reist in die Schweis Der württemborgisch-badische Ministerpräsident Dr. Reinhold Maler wird am Sonntag einen zehntägigen Urlaub antreten, den er in Arosa in der Schweiz verbringen wird. Am Dienstag nach Ostern wird Dr. Malor seine Amtsgeschäfte wieder aufnehmen.
Außenpolitischer Kurs festgelegt
Kabinett zieht Fazit aus der außenpolitischen Debatte im Bundestag
Bonn . Auf der letzten Sitzung des Bundeskabinetts vor der Osterpause wurden in einer Grundsatzdebätte die nächsten außen politischen Schritte der Bundesrepublik fest gelegt. Unter Vorsitz des Bundeskanzlers und im Beisein der Vorsitzenden der Koalition* Parteien wurde das Fazit aus der außenpolitischen Debatte im Bundestag gezogen. Es wurde dabei festgestellt, daß die Bundesregierung bei den Westmächten alles unternehmen wird, um über Viermächteverhand
Wirtschaftskonferenz eröffnet
Großbritannien , China und Tschechoslowakei führen Handelsbesprechungen
Moskau . Im Säulensaal des Gewerkschaftshauses in Moskau wurde am Dönnerstagnach- mittag die internationale Wirtschaftskonferenz eröffnet. Bei der Eröffnungsfeier begrüßte der Sekretär des Einberufungsauschusses, Robert Chambeiron , rund 500 Geschäftsleute und Wirtschaftsführer aus Ländern zu beiden Seiten des Eisernen Vorhanges . Als Hauptzweck der internationalen Wirtschaftskohferenz bezeichnete er, die Ausweitung des Ost-West-Handels in der Welt. - - - . • -f“
Noch vor der Eröffnung trafen sich Delegierte aus Großbritannien und der chinesischen Volksrepublik zu Handelsbesprechungen. Der Führer der chinesischen Delegation und Direktor der Volksbank von China , Nan Han Chen, betonte dabei, daß Chinas Bedarf an Konsum- und Kapitalgütem ungeheuer sei. China befinde sich ln einem umfassenden Prozeß der Industrialisierung. Die britischen Vertreter, die an langfristigen Kontakten interessiert sind, wolieh Oel- saaten, Getreide, Futtermittel und Eier und dafür Chemikalien, pharmazeutische Erzeugnisse, Farbstoffe und Textilien liefern. Auf die Frage der Briten, ob China in der Lage sei, sofort Konsumgüter zu importieren, erwiderte Nan
Han Chen zustimmend. Die britischen und chi nesischen Teilnehmer an der Moskauer Konferenz werden ihre Handelsbesprechungen am Samstag fortsetzen. Die Engländer planen ebensolche Fühlungnahmen mit sowjetischen, polnischen, tschechischen und japanischen Vertretern. ,
Der Direktor der tschechoslowakischen Staatsbank, Ottokar Pol, erklärte am Freitag, daß der Handel zwischen dem Westen und der Tschechoslowakei auf eine Milliarde Dollar jährlich erhöht werden könne. Die Tschechoslowakei sei in der Lage, vollständige Fabriken und technische Anfangshilfe für deren Inbetriebnahme in die unterentwickelten Gebiete Asiens und Lateinamerikas zu entsenden. China soll am Freitag von England ein Angebot über 100 Lokomotiven eingefordert haben.
Vier britische Parlamentsmitglieder schilderten am Freitag ihre ersten Eindrücke: „Wir sind zufrieden, daß diese Konferenz ein ernsthafter und realistischer Versuch zur Ausdehnung des Welthandels ist. Es wird keine Propaganda oder Politik dabei getrieben. Es ist bedauerlich, daß nicht noch mehr führende bri tische Industrielle daran teilnehmen.“
Unruhe über Tunesien und Franco
Nervosität in der französischen Öffentlichkeit
Drahtbericht unseres P ariser Korrespondenten
rl. Paris . Nach amtlicher Darstellung bedeutet die vorzeitige Abreise des Bey von Tunis in seine Sommerresidenz keine Verschlimmerung der politischen Situation^ doch neigen die Beobachter zu einer anderen Annahme. Sie weisen darauf hin, daß im gegenwärtigen Augenblick starker Spannungen der Bey, der sich der Bedeutung auch der geringfügigsten seiner Gesten bewußt sein müsse, diesen Schritt bestimmt nicht ohne ganz fest umrissene Absicht unternommen habe. Von verschiedenen Seiten wird darauf aufmerksam gemacht, daß die Nationalisten sowohl in Tunesien wie in Marokko und Algerien eine beunruhigende Stille bewahren und daß eine gemeinschaftliche Aktion der nordafrikanischen Nationalisten durchaus nicht ausgeschlossen sei. Auf französischer Seite beginnt man an der Zuverlässigkeit des tunesischen Premierministers Baccusch starke Zweifel zu hegen und sein Zögern bei der Regierungsbildung verdächtig zu
finden. Die Nervosität der französischen Oef- fentlichkeit wird durch die Reise des spanischen Außenministers Artago in die arabischen Hauptstädte erhöht. Die immer herzlicher werdenden Beziehungen Francos zur mohammedanischen Welt bilden den Gegenstand vieler mißtrauischer Kommentare. Es wird darauf hingewiesen, daß Artago von einem marokkanischen Divisionsgeneral der spanischen Armee begleitet werde, und die Absicht General Francos , im Mai nach Marokko zu reisen, wird stark diskutiert „Le Monde “ weist indessen beruhigend auf die sehr korrekte Haltung der spanischen Behörden hin, die nicht nur den Durchmarsch französischer Truppenverstärkungen von Marokko nach Tunesien durch spanisches Hoheitsgebiet zugelassen, sondern ihre eigenen Streitkräfte zusammen mit den französischen bei der Wiederherstellung der Ordnung in Tanger eingesetzt haben.
Belgrad . In Laibach protestierten am Donnerstag Zehntausende von Demonstranten gegen die Londoner Verhandlungen über Triest . Auch in Serbien und Südjugoslawien fanden Massendemonstrationen gegen die „antijugoslawische Kampagne in Italien “ statt. Die slowenischen politischen Parteien in der anglo- amerikanischen Zone von Triest erließen am Freitag eine Proklamation an alle in Triest lebenden Slowenen, ihre Kräfte im Kampf gegen die »Gelüste des italienischen Imperialismus“ zu vereinen.
Die britisch-amerikanisch-italienischen Triest - Verhandlungen in London wurden am Freitagvormittag fortgesetzt. Das Foreign Office gab
nach der Sitzung bekannt, daß sich die Delegierten weiterhin mit der Frage der „Organisation der alliierten Regierung“ in der Zone A befaßten. Die nächste Vollsitzung findet wahrscheinlich erst wieder Montag statt. Eine für Samstag vorgesehene Zusammenkunft wurde von einem Sprecher des Foreign Office als Arbeitssitzung bezeichnet An den Besprechungen am Freitag nahm der italienische Delegationsführer Botschafter Brosio nicht teil. Er wurde von Marchese Theodoli vertreten. Die amerikanische Delegation ist noch nicht vollständig. Man erwartet die Ankunft des Sachverständigen für Triestfragen im State Departement, Greene.
lungen zur Wiederherstellung der deutschen Einheit zu gelangen. Auf der anderen Seite will aber die Bundesregierung ihre Bemühungen fortsetzen, Deutschland durch Verträge mit dem Westen zu verbinden. Der Bundeskanzler berichtete in diesem Zusammenhang über den Stand der Bonner Vertragsverhandlungen.
Dr. Frohne Vorsitzender des Bundesbahn vor Standes
Bonn . Das Bundeskabinett hat am Freitag der Ernennung des Staatssekretärs im Bundesverkehrsministeriums, Professor Dr. Edmund Frohne, zum Vorsitzenden des Vorstandes der Deutschen Bundesbahnen zugestimmt. Der Verwaltungsrat der Deutschen Bundesbahn hatte ihn am Mittwoch einstimmig für diesen Posten vorgeschlagen. Das Kabinett bat den Bundes präsidenten , die Ernennung beschleunigt zu vollziehen, da der neue Vorstand der Bundesbahn bereits am 9. April unter Vorsitz Frohnes zum ersten Male zusammentreten soll. Das Kabinett bestimmte außerdem den früheren Reichskanzler Dr. Hans Luther zum Vorsitzenden der. Sachverständigen-Kommisslon der Bundesbahn und Staatsminister a. D. Dr. Adolf Süsterhenn zu seinem Stellvertreter. Ueber einen neuen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium wurde noch nicht entschieden.
Neues in Kürze
Der Bundespräsident hat dem am 1. April in den Buhestand getretenen Präsidenten des Bundeskriml- nalamtes, Dr. Max Hasemann, daa Sroße Verdienst' kreuz verliehen.
Ministerialdirigent Dr. Roland Risse und Regierungsdirektor Eberhard Günther vom Bundeswlrt- ichaftsmlnliterium sind aus der Haft entlassen worden.
Das Bundesverkehrsministerium plant, nach Rückgewinnung der deutschen Lufthoheit mehrere Luftfahrtgesetze vorzulegen. Es sollen dies ein Gesetz über die Einrichtung einer Bundesanstalt für Flugsicherung, ein Abkommen über die Klärung der Rechtsverhältnisse ln Luftfahrtsfragen zwischen Bund und Ländern und eine Novelle zum Luftverkehrsgesetz nnd zur Luftverkehrsordnung sein.
Die Berliner Regierungskrise ist beendet. Die groüe Koalition in der alten Reichshauptstadt bleibt bestehen. Mit SS gegen St Stimmen bei 14 Enthaltungen wurde die neue Regierungserklärung des Senats gebilligt.
In einem Festakt im SchBneberger Rathaus erüff- nete Bundeswirtschaftsminister Prof. Ludwig Erhard das Bundesaufsichtsamt für Versicherungswirtschaft und Bausparwesen als erste Bundesoberbehürde in Berlin .
Nach Ablauf ihrer Strafzeit unter Gewährung eines Straferlasses für gute Führung wurden Helmut Schlierbach und Gottfried Drossen ans der' Strafan- slalt Werl entlassen. Schlierbach war wegen Beteiligung an der Ermordung alliierter Luftiandesoldaten zu IS Jahren Gefängnis, Drossen wegen Beteiligung an der MiBhandlung und Ermordung alliierter Staats- angehBriger zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt worden.
Die britischen BehBrdea haben sich entschlossen, den BundesbehBrden alle Sportbüchsen nnd Sport- gewebre deutschen und Bsterreichlscben Fabrikats zurückzugeben, die noch in ihren Händen sind.
Die deutsche Kriegsmarine Hat im zweiten Welt- Krieg «4M Einheiten, darunter Ober *5* Unterseeboote, verloren.
Den schnellen Abschluß eines Friedensvertrages mit Deutschland und freie, geheime, gesamtdeutsche Wahlen unter Internationaler Kontrolle fordert der Internationale ftnnd freier Gewerkschaften ln seinem Anfraf zum 1. Mal 195*.
Der Sowletzonenministernräsident nnd SFD-Vor- sitzende oefn Grotewohl hat vorübergehend seine DIenstgesrhäfte niedergelegt und einen außerplanmäßigen Erholungsurlaub angetreten.
Dr. Hermann Kesser , der bekannte Dichter nnd Publizist, ist In der Naebt mm Freitag ln Hasel 1m Alter von 12 Jahren gestorben. Kesser , der ans Deutschland stammte, war vor dem ersten Weltkrieg Professor am Zürcher Konservatorium und Mitarbeiter führender deutscher Zeitungen.
Das schwedische KBnigspaar wird vom *4. bis zum 2 $. Mai zu einem Staatsbesuch nach Finnland reisen.
Auslieferung Kroupas beantragt
Bonn . Das Bundesjustizroinisterium hat über die alliierte Hohe Kommission bei der französischen Regierung die Auslieferung des Tschechoslowaken Franttsek Kroupa beantragt, der vor kurzem nach Frankreich geflohen war und dort Aufenthaltsgenehmigung erhalten hat. Der Haftbefehl gegen Kroupa wurde von bayerischen Justizbehörden erlassen. Kroupa, der unter dem Namen j,Henker von Joachimsthal “ bekannt wurde, wird beschuldigt, bei der Ausweisung der ..sudetendeutschen Bevölkerung aus der Tschechoslowa kei Morde und schwere Mißhandlungen. begangen *u haben. .
Dortmund . Im Dortmunder Romberg-Park- Prozeß wurden am Freitag 13 ehemalige Beamte und Angestellte der Gestapo wegen Beihilfe zum Totschlag oder Mißhandlung von Gestapohäftlingen zu Zuchthaus - und Gefängnisstrafen von sechs Monaten bis zu 10 Jahren verurteilt. 15 Angeklagte wurden freigesprochen. Die Angeklagten waren beschuldigt worden, als Mitglieder der Gestapo -Leitstelle Dortmund-Hörde kurz vor Kriegsende im Dortmunder Romberg-Park an der Erschießung von rund 270 Gestapohäftlingen mitgewirkt zu haben.
Die höchste Strafe von 10 Jahren Zuchthaus erhielt der 49jährige Polstergeselle und ehemalige KP-Funktionär Heinrich Muth aus Wup pertal wegen Beihilfe zu schwerer Freiheitsberaubung in 44 Fällen, davon in 28 Fällen mit Todesfolge. Muth. ein langjähriger KZ-Insasse. wurde für schuldig befunden, 1944 und 1945 als Spitzel die Mitglieder der Dortmunder kommunistischen Widerstandsbewegung an die
Gestapo verraten zu haben. Der 43jährige frühere Kriminalassisterit Otto Stomberg wurde wegen Beihilfe zum Totschlag zu sechs Jahren Zuchthaus und der 42jährige ehemalige 'Kriminalangestellte Max Litzmann wegen desselben Delikts zu fünf Jahren Zuchthaus verurteilt. Zehn Angeklagte erhielten Freiheitü- strafen von sechs Monaten Gefängnis bis tu drei Jahren und sechs Monaten und sechs Monaten Zuchthaus.
Unmittelbar nach dem Einmarsch der alliierten Truppen in Dortmund waren in neun Bombentrichtern des Romberg-Parks die Leichen von 270 teils ausländischen Häftlingen und Kriegsgefangenen aufgefunden worden; Alle hatten Genickschüsse und waren mit Draht gefesselt. Die für die Erschießung verantwortlichen Leiter der Gestapostelle Hörde, Ober- regierungsrat Dr. Erich Roth ‘und Kriminalrat Karl Söchting sind 1947 in Jugoslawien hingerichtet worden.
Pulverbunker in die Luft geflogen
Oehringen. In der Pulverfabrik Adolz- furt im Kreis Oehringen explodierte am Frei- tagnaehmitta? ein mit Pulver gefüllter Bunker. Dabei wurde ein 24jähriger Arbeiter getötet. Eine Frau erlitt leichtere Verletzungen. Der etwa 25 Quadratmeter große Bunker wurde vollkommen zerstört. Die Explosion, die in einem Umkreis von vier Kilometer zu hören war, hatte eine solche Wucht, daß die Steinbrocken des Bunkers etwa einen Kilometer weit geschleudert wurden. Dabei wurden mehrere Telefonleitungen zerrissen. Die Ursache der Explosion ist noch nicht bekannt. In der Fabrik in Adolzfurt wird hauptsächlich Schwarzpulver für Feuerwerkskörper herge- stellt. Bereits vor zwei Jahren hatte sich in diesem Werk eine Explosion ereignet.
Lokomotive fuhr auf Mine
Jülich . Auf der Eisenbahnstrecke Jülich— München-Gladbach fuhr am Freitagmorgen etwa 100 Meter vor dem Bahnhof Ameln (Kreis Jülich) die Lokomotive eines Arbeiterzuges auf eine Mine. Durch die Explosion wurden die Lok. schwer beschädigt. Eisenbahnschwellen zerrissen und die Gleise verbogen. Menschen kamen nicht zu Schaden. Nach polizeilichen Ermittlungen hatten Bahnarbeiter vor dem ynglüek an der Unfallstelle
Gleisarbeiten ausgeführt. Dadurch ist vermutlich die seit dem Kriege dort liegende Kastenmine verlagert worden. An der Stelle war im Kriege ein Minenfeld.
Die Fünflinge gestorben Rio de Janeiro . Die in dem entlegenen brasilianischen Dorf Batalha geborenen Fünflinge sind bereits einen Tag nach ihrer Geburt gestorben. Den Fünflingen fehlte es in der abgelegenen Gegend an der notwendigen ärztlichen Fürsorge.
Wetterbericht
Das über Mitteleuropa entstandene Zwischenhoch hat sich noch etwas gekräftigt und wird nun durch Druckfall von Westeuropa langsam nach Osten abgedrängt. Sein Einfluß auf unser Wetter bleibt zunächst noch vorherrschend, doch werden die nördlich vorbeiziehenden Atlantikstörungen zeitweilig weiter nach Süden ausgreifen und auch bei uns leichte Unbeständigkeit auslösen.
Aussichten bis Sonntagabend: Am Samstag heiter bis leicht wolkig und trocken. Am Sonntag vorübergehend stärker bewölkt und strichweise etwas Regen. Milder als bisher. Mittagstemperaturen zwischen 10 und 15 Grad. Nachts frostfrei.
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