UNABHÄNGIGE HEIMATZEITUNG FÜR OBERBADEN UND DAS BODENSEEGEBIET
SUDKURIER
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Samstag. Tel.: 914, 925,1130,1510,1511. Femschr. 07S2M. 8. JAHRGANG * DONNERSTAG 18. DEZEMBER 1952 * NUMMER 206 (und JS Pf* Trägerlonn), durch die Post 1.05 D-Mark
Verlag und Redaktion Konstanz , Marktstätte 4 (und 45 Pf*. Postzustellgebühr). Einzelpreis M Pfg.
BELGRAD . Die jugoslawische Regierung hat die diplomatischen Beziehungen zum Vatikan abgebrochen. Der stellvertretende jugoslawische Außenminister Dr. Ales Bebler überreichte dem Geschäftsträger der pästlichen Nuntiatur in Belgrad eine Note, worin der Vatikan auf gef ordert wird, seinen Vertreter in Belgrad zurückzuziehen. Marschall Tito hatte die Ernennung des von Jugoslawien nicht mehr anerkannten Erzbischofs von Agram, Aloy sius Stepinac , zum Kardinal kritisiert und als „feindliche Geste des Vatikans“ gegenüber Jugoslawien bezeichnet
Adenauer spricht mit OJlenhauer
BONN . Heute soll die angekündigte Besprechung des Bundeskanzlers mit dem SPD -Vorsitzenden Erich Ollenhauer statt- finden. „Ich halte Ollenhauer für einen besonnenen und ruhigen Mann“, meinte der Bundeskanzler kürzlich in einem Interview. Die bevorstehende Zusammenkunft sei auf jeden Fall von Nutzen. Man könne mit einer Unterhaltung nicht alle Gegensätze aus der Welt schaffen, aber „es liegt mir daran, aus der Fühlungnahme zwischen Regierung und Opposition eine regelmäßige Einrichtung zu machen.“
BONN . (W.-Eigenbericht). Die in der letzten Zeit vom Bundeskanzler und von der CDU -Fraktion verfolgte Politik hat die Zustimmung des Bundesparteivorstandes der CDU erhalten. Der Parteivorstand hat sich für baldige Ratifizierung der außenpolitischen Verträge ausgesprochen, andererseits aber die Notwendigkeit einer Feststellungsklage vor dem Bundesverfassungsgericht bejaht.
In einer Verlautbarung heißt es, es erfülle die CDU mit großer Sorge, daß das Bundesverfassungsgericht in zunehmendem Maße zum Gegenstand politischer Auseinandersetzungen geworden sei. Der vom SPD -Vorsitzenden Ollenhauer in der letzten Zeit mehrfach vorgebrachte Gedanke, an Stelle der europäischen Verteidigungsgemeinschaft und der europäischen Integration, wie sie von der Bundesregierung angestrebt wird, ein System der internationalen Sicherheit und eine „Internationale Gemeinschaft von Völkern von Freien und Gleichen“ zu setzen, wurde abgelehnt. Dies sei „eine blasse und angesichts der Weltlage geradezu lebensgefährliche Illusion.“
Totgesagter heimgekehrt
DILLE NB URG. Nacht achtjährigem Aufenthalt in Schweden ist der 1944 totgemeldete 29jährige Günter Han« Lehnert aus Breslau zu seiner Mutter und Schwester in Dülenburg (Hessen ) zurückgekehrt und hat noch eine Frau und drei Kinder mitgebracht. Lehnert war nach der Versenkung eines deutschen Handelsschiffes vor Riga amtlich für tot erklärt worden, hatte sich aber in Wirklichkeit mit fünf Mann auf einem Gummifloß an die Küste retten können und war in sowjetische Gefangenschaft geraten. Mit seinen Kameraden floh er in einem Boot nach Finnland und schlug sich nach Schweden durch. Er lebte dort acht Jahre als Gelegenheitsarbeiter und war im Begriff, mit seiner schwedischen Frau und seinen drei Kindern nach Kanada auszuwandem, als seine Bemühungen, mit seiner Mutter in Verbindung zu kommen, endlich Erfolg hatten.
Kurz notiert
Auf einer Bundesratuitznng, die noch In dieser Woche stottfinden soll, dürfte unter anderem die Herabsetzung der Kaffee- und Tee-Stener behandelt werden.
Auf Grand des deutsch -französischen Grenz- zwischenfalles bei Schweigen ist Bundeskanzler Dr. Adenauer bei der alliierten Hohen Kommission vorstellig geworden, um Anwerbungen für die Fremdenlegion künftig zu verhindern.
In Kairo wurde die Ernennung von Feldmarschall Azis el Masri zum ersten Botschafter Aegyptens in Bonn bestätigt.
Der bisherige Bezirksleiter der Industrie- Gewerkschaft Metall. Otto Brenner , wurde zum neuen Gewerkschaftsvorsitzenden gewählt.
Bundespräsident Theodor Heues hat dem ersten Vorsitzenden des Deutsch » Jonrnaü- stenverbandes, Dr. Helmnt Cron, das GreBe Verdienstkreuz des Bundesverdienst ordens verliehen.
Am Zonengrenzübergang Toepen-Jnchhoeh wurden von Volkspolizisten rin bayerischer Grenzoberjäger und sein Kraftfahrer festgenommen. Der Wagen wurde beschlagnahmt.
Nach einem Erfahrungsbericht der Bundesbahn haben sich die bisher verwendeten Schienenomnibusse gut bewährt. IW weitere Fahrzeuge sollen in Auftrag gegeben werden.
Laut Mitteilung des ÜS-Haoptqnartiers in Enropa sollen die amerikanischen Infanteristen auf dem Kontinent künftig zu ihren Uniformen blaue Halstücher, Schulterschnüre und nene Insignien tragen.
Der Domdekan und Generalvikar von 8t. Gallen, Monsignore August Zöllig, Ist im Alter von 79 Jahren verstorben.
Die Besatzung des mit Weihnachtstruthähnen für die US -Streitkräfte beladenen Kühlschiffe« „Grommet“, da« vor der Hafeneinfahrt
14 Millionen für die Landwirtschaft
Hilfsaktion für Dürre-Gesdiädigte und notleidende Kleinbetriebe — Gesetz in Baden-Württemberg STUTTGART . (Tfz-fEigenbericht.) Die Ver
fassunggebende Landesversammlung nahm in ihrer letzten diesjährigen Sitzung einstimmig ein Gesetz zur Behebung dringender Notstände in der Landwirtschaft an, durch das der heimischen Landwirtschaft insgesamt 14 Millionen DM zur Verfügung gestellt werden. Ein CDU -Gesetz- entwurf, der den gleichen Zweck verfolgte, jedoch in der letzten Sitzung auf Einspruch der Opposition rächt behandelt worden war, wurde zurückgezogen. Regierungsparteien und Opposition sprachen sich nach der Annahme des Gesetzes befriedigt aus und unterstrichen die volkswirtschaftliche Bedeutung der großen Hilfsaktion, die sich nicht nur für die Bauern, sondern auch für die Verbraucherschaft in den Städten günstig auswirken werde.
Das Verdienst, die Hilfsmaßnahmen noch vor dem Weihnachtsfest ermöglicht zu haben, nahmen die CDU und der Präsident der Arbeitsgemeinschaft der Bauernverbände, Heinrich Stooß , für sich in Anspruch, da das Gesetz auf ihre Initiative hin so beschleunigt erlassen worden sei. Landwirtschaftsmdnister Herrmann und Sprecher der Regierungsparteien dagegen erklärten, auch ihnen sei es auf beschleunigte Hilfe für die Bauern angekommen. Das gehe schon daraus hervor, daß sie den Präsidenten der Verfassungsvensammlung ausdrücklich ermächtigt hätten, noch vor Weihnachten die Sondersitzung des Parlaments zur Verabschiedung des von ihnen in songfäitiger Prüfung mit dem Finanzminister erarbeiteten Gesetzes einzuberufen. Einig war sich die Verfassungs- Versammlung aber schließlich darüber, daß
STUTTGART . (Tfz-Eigerabericht). Sämtliche Ministerpräsidenten und der Regierende Bürgermeister von Berlin hielten am Mittwoch am Dienstjftr des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg , Dr. Reinhold Maier , eine Konferenz ab.
'In der bis in die Abendstunden dauernden Sitzung entwickelte sich ein reger Meinungsaustausch über die politische Lage der Bundesrepublik und deren vordringliche Probleme. Di« Ministerpräsidenten erörterten in erster Linie die durch die politischen Ereignisse der letzten Zeit hervorgerufenen ernsten Schwierigkeiten und gaben ihrer Sorge um die Lösung der entstandenen Konflikte Ausdruck.
In einem am Spätnachmittag ausgegebenen Kommunique heißt es. die Länderchefs seien sich bewußt, daß manche Ursachen, die zur gegenwärtigen Lage geführt hätten, in dier aufgezwungenen Hast begründet lägen, mit der die Gesetzgebungsarbeiten der Aufbauzeit hätten geleistet werden müssen. Die Ministerpräsidenten seien sich darüber einig, daß die großen außenpolitischen Entscheidungen, vor die das deutsche Volk jetzt gestellt sei, durch innenpolitische Zerwürfnisse nicht noch erschwert werden dürften. Diese Entscheidungen könnten nur dann fruchtbar und die von allen erstrebte nationale Selbstbehauptung könnt« nur gesichert werden, wenn sie von einer breiten Mehrheit des deutschen Volks ge-
von Livorno (Italien ) in zwei Telle auselnan- dergebrochen ist, konnte gerettet werden.
Ein ProzeB gegen swei deutsche Mediriner, die angeklsgt sind, während des Krieges Versuche an Menschen vorgenommen n haben, beginnt vor dem Militärgericht in Mets.
Auf einer Londoner Auktion wurde Hermann Görings kugelsicherer Mereedeswagen für 12 OM DM an einen Autohändler versteigert.
Im Mordproseß gegen den 19jährigen Engländer Harold Winstanley, der, wie berichtet, vor kurzem die Gattin Lord Derbys verlötet und zwei Hausangestellte getötet hatte, kam ee sn einer Ueberraechung: Der Gerichtsarst stellte fest, daß der Angeklagte an Bewußtseinsspaltung leide und iu eine Heilanstalt
eingeliefert werden müsse.
Englands Außenminister Eden erklärt« dem US -Außenminister Acheson , daß Großbritan nien nach wie vor auf Schadenersats in der persischen Oelfrage bestehe. Die Werte der Anglo-Iranian -Compaaie in Persien tollen rund SM Millionen Pfand Sterling betragen.
Ein Höhenrekord für Einphaeen-Kmkoton stellte eine Vlking-9-Bakete der amerikani schen Flotte anf. Sie erreichte eine Höhe von 217 Kilometern.
Auf dem Paraguay -Fluß, in der Nähe von Asnncion, sank ein Motorboot, wobei elf Personen ums Leben kamen.
Innerhalb von swei Tagen wurden In der Gegend des Yalu (Nordkorea ) fünf kommunistische Düsenjäger abgeechoseen.
Bel einer Bergwerkskatastrophe anf den Philippinen ertranken M Bergleute. Mehrere Stollen eines Geldbergwerkes waren ringebrochen, mnd Wasser ans einem nahegelegenen Fluß hate die Gänge überflutet.
„Der geheimnisvolle Mann der Berge“, rin llßjährlger Einsiedler, der bis vor knrsem in einer entlegenen Gegend Neuseelands gewohnt hatte, starb in einem Altersheim.
im Zusammenwirken von Opposition und Koalition ein Gesetz verabschiedet worden sei, das — wie Abg. König (FDP ) Kehl erklärte — eine für die Bauernschaft einmalige Leistung seit dem Zusammenbruch darstelle.
Das Gesetz, das am 17.12. verkündet und in Kraft getreten ist, gewährt der südwestdeutschen Landwirtschaft zur Behebung dringender Notstände Kredite in einer Höhe von 10 Millionen DM, die wie folgt zu verwenden sind: 2,5 Millionen DM für die Instandsetzung und Verbesserung von Wirtschaftsgebäuden, 3,5 Millionen DM für Umlegung und Meliorationen, 2 Millionen DM für Erbauseinandersetzungen zur Verhinderung der Realteilung und für die Ermöglichung der Uebemahme von Pachtbetrieben durch junge und heimatvertriebene Landwirte, 1 Million DM für Inventar und Betriebsmittelbeschaffung, 0,6 Millionen DM für Elektrifizierung abgelegener Höfe und 0,4 Millionen DM für die Errichtung von Gemeinschaftsanlagen in Landgemeinden.
Außerdem werden dein in den Sommermonaten dieses Jahres dyreh Dürre und Engerlinge besonders schwer geschädigten Gebieten zur Verbilligung von Futtermitteln Landeegelder als verlorene Zuschüsse bis zur Höhe von 4 Millionen DM zur Verfügung gestellt. Ueber die gesamten Mittel darf sofort verfügt werden.
Ferner wird die Landesregierung ersucht, die Einkommensteuer für nicht buchführende Landwirte entsprechend dem Schadensumfange zu ermäßigen und beim Bund dafür einzutreten, daß deren Umsatzsteuer ebenfalle entsprechend gesenkt wird. Fi
nanzminister Dr. Karl Frank appellierte an die landwirtschaftlichen Organisationen, das Entgegenkommen der Verfas- sungsversammlung dadurch zu belohnen, daß sie für eine sinnvolle Verwendung der Mittel einträten und verhinderten, daß die Gelder in Taschen flössen, in die ßie nicht hineingehörten.
Während die Sitzung im allgemeinen ruhig verlief, kam es zu erregten Zwischenrufen, als Sprecher der Opposition und der Koalition jeweils den Erfolg für die großzügige Bauemhilfe ihrem Vorgehen und dem ihrer Parteien zusprechen wollten. Nach einer Mahnung des Präsidenten („Meine Herren, in echt Tagen ist Weihnachten “) trat jedoch wieder Ruhe ein, so daß die einstimmige Annahme des Hilfsprogramms den Tagesordnungspunkt zur Zufriedenheit aller beendete. Der Gesetzentwurf über den gemeinsamen Schuljahranfang und den Beginn der Schulpflicht wurde nach längerer Debatte an den kulturpolitischen Ausschuß zur Uelberar- beitung überwiesen.
BONN . (W-Eigenbericht). Bundeskanzler Dr. Adenauer bemüht sich gegenwärtig, in diplomatischen Verhandlungen mit den Vertretern der Westmächte das Eis zu lösen, das sich um den „Bonner Vertrag “ und den Vertrag über die europäische Verteidigungsgemeinschaft gelegt hat. Im Mittelpunkt seiner Bemühungen stehen zwei Vorschläge: 1. Die Einrichtung eines ständigen „Rates der Regierungschefs“ der europäischen Staaten einschließlich Groß britanniens , 2. Eine Erklärung der Westmächte zu einigen besorgten Fragen in bezug auf die Verträge, die bei der Beratung der Verträge im Bundestag immer wieder aufgetaucht sind.
In erster Linie scheint es dem Bundeskanzler darum zu gehen, daß der franzö sischen Nationalversammlung auf jeden Fall die Billigung der Verträge ermöglicht wird.
Außer diesem Vorschlag hat bei den Unterredungen, die der Kanzler In den letzten Tagen mit dem französischen Hohen Kommissar Frangois-Poncet und dem vertretenden amerikanischen Hohen Kommissar Reber hatte, der Wunsch Dr. Adenauers eine besondere Rolle gespielt, die Westmächte möditen durch eine gemeinsame Erklärung deutsche Einwände und Befürchtungen entkräften.
EVG-Vertrag fest
Verteidigungsgemeinschaft
Mountbatton untersteht dem NATO -Ober- befehlshaber in Europa , General Ridgway . Großbritannien hatte ursprünglich gewünscht, daß Ridgway und dem NATO - Oberkommandierenden im Atlantik, dem USA -Admiral McCormick, gleichgestellt wird. Im Kriegsfall obliegt dem Befehlsbereich Mountbattons die Sicherung der Seeverbindungen im Mittelmeer , der Schutz der Geleitzüge und die Gleichschaltung der See- und Luftstreitkräfte. Die USA -Flotte behält ihre Selbständigkeit unter dem Kommando des Admirals Carney.
Der Atlantikrat hatte in einer Entschließung zum Thema Indochina festgestellt, daß der Widerstand, der von Frankreich dem direkten und indirekten Angriff geleistet werde, ein wesentlicher Beitrag zur gemeinsamen Sicherheit der freien Welt sei.
Der britische Außenminister Anthony Eden gab vor der Annahme dieser Entschließung durch den Atlantikrat eine längere Erklärung über die sowjetische Durchdringung der Sowjetzone sowie die Bemühungen der Bundesregierung ab, eine baldige Ratifizierung des EVG-Vertrages herbeizuführen.
Länder lehnen Schaffers Vorschlag ab
Gegen Erhöhung des Bundesanteil« an der Einkommen nnd Körperschaftsteuer
tragen würden. Die Ministerpräsidenten appellieren deshalb an alle verantwortungsbewußten demokratischen Kräfte, eich zueammenzufinden, um die Grundlagen des demokratischen Staates zu ai- chem.
Di* Ministerpräsidenten sind, so heißt es in dem Kommunique weiter, einmütig der Auffassung, daß eine Erhöhung des Bundesanteils an der Einkommen- und Körperschaftsteuer für die Länder untragbar ist, wenn die den Ländern obliegenden Aufgaben insbesondere in sozialer und kultureller Hinsicht nicht ernsthaft gefährdet werden sollen.
PARIS . Die Entschließung, die der Atlantikrat am Mittwoch zur europäischen Verteidigungsgemeinschaft angenommen hat, stellt fest, daß besonders auf wirtschaftlichem Gebiet durch die Schaffung der schon funktionierenden Gemeinschaft für Kohle und Stahl Fortschritte in Richtung auf den europäischen Zusammenschluß erzielt wurden. Er betont erneut, daß die Verteidigung Europas mit Einschluß Westdeutschlands die umgehende Schaffung der EVG notwendig macht. Er unterstreicht die Wichtigkeit der gegenseitigen Garantien, die zwischen den Mitgliedern der NATO und der EVG vereinbart wurden, und weist nachdrücklich auf das große Interesse hin, das die atlantische Gemeinschaft an der raschen Inkraftsetzung des Vertrages für die EVG und also an seiner Ratifizierung durch alle Mitgliedstaaten sowie an der Ratifizierung des Zusatzprotokolls zum Atlantikpakt hat, in dem die NATO -Mitglieder den Mitgliedern der EVG die erwähnten Garantien geben.
Der Atlantikrat stimmte der Bildung eines NATO -Flottenoberkommandos im Mittelmeer unter dem Kommando des britischen Admirals Lord Mountbatton zu.
EIN RIESEN AAL wurde im Kattegatt in der Nihe von Göteborg di« Beute schwedischer Fischer. Es ist ris Seeaal, dar zonnaierweiee im Atlantik lebt. Der Riesenfisch wiegt 32 Kilogramm und hat ein# Längs von zwei Metern.
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Streiflichter:
Der Fragebogen
t In welchem Umfang sich die ursprünglichen Pläne der Atlantikpaktmächte geändert haben, ergab die Analyse der von den Mitgliedstaaten eingereichten Fragebogen. Den in Paris tagenden Außenministern der Atlantikpaktstaaten und den zuständigen Generalstabschefs wird jetzt nachgewiesen, daß die für Ende 1952 geplanten Divisionen nicht vollständig aufgestellt und nicht ausreichend ausgerüstet werden konnten.
Washington und London haben wissen lassen, daß 1953 mit keinen weiteren angelsächsischen Verstärkungen gerechnet werden könne. Es heißt, daß auch Holland und - Belgien diesen Standpunkt einnehmen. Frankreich beabsichtigt zwar 1953 zwei weitere Divisionen aufzustellen. Zunächst aber muß es die bereits bestehenden Divisionen vollständig ausrüsten, was noch geraume Zeit beanspruchen dürfte. Im Hauptquartier der NATO in Paris wird laut „Daily Mail“ angedeutet, daß die für 1953 geplanten 70 Divisionen nicht erreicht werden, sondern daß der NATO nur 60 Divisionen zur Verfügung stehen werden. Die Hälfte, also 30 Divisionen, sollen bereit stehen, die andere Hälfte wären Reservedivisionen. Von der Ausrüstung und anderen Faktoren wird es aber abhängen, ob diese Reserven auf einem so hohen Bereitschaftsstand gehalten werden können, daß sie wie geplant innerhalb von dreißig Tagen mobilisiert werden könnten.
Angesichts dieser Verlangsamung des Rüstungstempos rückt auf der Tagung der Atlantikpaktmächte die deutsche Frage stärker denn je in den Vordergrund. Der Bedarf nach deutschen Divisionen ist gewachsen, aber nicht mehr mit dem strategischen Ziel, die vorgeschobenen Positionen des Sowjetblocks unter Druck zu setzen, sondern zunächst mit dem vordringlichen Zweck, die sich verlangsamende Aufrüstung der Atlantikpaktstaaten mindestens etwas auszugleichen.
Ein weiterer Verhandlungspunkt ist die Dauer der Dienstzeit in den Atlantikpaktstaaten. Erneut wird vom Hauptquartier General Ridgways auf zwei Jahre gedrängt, während beispielsweise den deutschen Fachleuten 18 Monate ausreichend scheinen. Erhebliches Kopfzerbrechen hat inzwischen den Atlantikpaktstaaten auch die Errichtung der Befehlshierarchie im Mittelmeer gemacht, weigerte sich Eng land doch, seine eigene Mittelmeerflotte unter amerikanischen Oberbefehl zu stellen. Jetzt ist ein Kompromiß geschlossen worden, der so aussieht, daß die britische Flotte unter britischem, die amerikanische unter amerikanischem Oberbefehl bleibt, während beide der NATO zwgeteilt werden. Der brit Oberbefehlshaber Mount- batton untersteht nur General Ridgway .
Man glaubt aber, daß das Zögern der europäischen Staaten, ihr Soll nicht zu erfüllen, noch einen anderen Grund habe. Immer wieder fällt das Wort, daß „Qualität, nicht Quantität“ not sei. Die euro päischen Staaten scheinen nicht gewillt zu sein, Schrott zu fabrizieren, wenn man doch munkelt, daß Amerika für eigenen Gebrauch Atom-Artillerie herstelle, ja die Atom-Artillerie schon serienmäßig fabriziert werde. Hier, im bedrängten Europa , möchte man nicht darauf verzichten, und statt dessen den eigenen Soldaten veraltetes Material in die Hand geben.
Neue Formen für EVG?
JFR. Die Konferenz der Außenminister in Paria wird eich auch mit der deutschen Frage befassen. Obwohl amtliche Stellen ebenso wie die Organe der öffentlichen Meinung jede Stellungnahme zu den verfassungsrechtlichen Vorgängen in Bonn und Karlsruhe strikt ablehnen, wird in politischen und diplomatischen Kreisen doch jetzt erstmals die Frage aufgeworfen, was geschehen soll, falls Generalvertrag und EVG-Abkommen nicht programmgemäß durchgeführt werden können. In der Theorie bleibt das Besatzungsrecht so lange in Kraft und die Bundesrepublik so lange unbewaffnet, bis die Westverträge von allen beteiligten Staaten ratifiziert worden sind.
Grundsätzlich muß hierzu festgestellt werden, daß bisher weder in Washington noch in London oder einer anderen euro päischen Hauptstadt irgendwelche Alternativpläne für den Fall der Nichtratiflzie- rung ausgearbeitet oder auch nur erörtert worden sind. Vielmehr gehen die führenden Westmächte, d. h. insbesondere die USA und Großbritannien , nach wie vor weiter von der Voraussetzung aus, daß die Verträge schließlich doch unter Dach und Fach kommen werden, wenn auch mit Programm widriger Verspätung.
Aber die jüngsten Ereignisse in Bonn und Karlsruhe haben dazu geführt, daß man anfängt, sich mit neuen Ueberlegun- gen zu befassen und zu befreunden, und diese Uefoerdegungen werden gefördert dadurch, daß inzwischen auch den militärischen Sachverständigen neue Zweifel an der Durchführbarkeit gewisser Bestim-