Beilage Nr. 2. zum Protokoll Der 6. öffentlichen Sitzung vom 1. Dezember 1843.
Leopold, von Gottes Gnaden Großherzog von Baden, Herzog von Zaͤhringen .
Nach Anhörung Unſeres Staatsminiſteriums haben Wir beſchloſſen uund verordnen, wie folgt:
Der anl Geſetzentwurf, in Betreff der in den Jahren 1844 und 1845 auſ das Grundſtocksvermögen zu uͤberweiſenden Ausgaben ſoll Unſeren getreuen p und zunächſt der zweiten Kammer durch Unſere Mini ſterialräthe a chgeßner und Kühlenthal , die Wir mit deſſen Begruͤndung und Erörterung beauftragen, zur Zuſtimmung vorgelegt werden.
Gegeben zu Karlsruhe in Unſerem Staatsminiſterium den 18. November 1843.
Feopold.
von Bökh.
Auf höchſten Befehl Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs: Buͤchler.
Vortrag der Großherzoglichen Kegierungscommiſſton,
die in den Jahren 1844 und 1845 auf das Domanialgrundſtocksvermögen zu übernehmenden Ausa jaben betreffend,
Hodgeehrte Herren!
Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben uns gnädigſt beauftragt, Ihnen einen Geſetzes entwurf zur Zuſtimmung vorzulegen, welcher die für außerordentliche Ausgaben in den Jahren 1844 und 1845 aus
dem Domanialgrundſtocksvermögen zu ſchöpfenden Mittel betrifft.
Der erſte Artikel handelt von neuen Be rwilligungen im Betrag von 130636 fl. Wozu dieſe Summe verwendet werden ſoll, iſt in einer Anlage angegeben, eine weitere enthält die Begründung jeder Poſition, und es ſcheint uns überfluͤſſig, darüber Weiteres zu ſagen.
Berhandiungen p. 2. Rammer 184344. 86 Beilghft.