NR. 61 / 2. JAHRGANG St BADEN-BADEN, MITTWOCH, DEN 31. JULI 1946 _ PREIS 15 PFENNIG
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*r»chetnt mittwochs und tamstagt — Bezugspreis: Monatlich . Jy Anschrift: Stetan*mtraßn t — Fernruf 1.20 RM. durch die Pott 1.44 RSf. durch Streifband 2 RM Verlap 25 5& Scfcrifttott»*» 21 JO, Postschack Karlsruhe 24 257
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Demokratie als Gebeimwissenscbaft ?
In den drei Staaten der amerikanisch besetzten Eone haben die Verfassunggebenden Landesver- sammlungen ihre Arbeit aufgenommen. Sie müssen nach dem ihnen gesetzten Termin so pünktlich arbeiten, daß am ersten Novembersonntag dieses Jahres der Volksentscheid über die neuen Verfassungen stattfinden kann. Die Zeit drängt also. Darunter darf indes die Güte der parlamentarischen Arbeit nicht leiden. Denn was Jetzt errichtet wird, soll kein Notbau sein. Wir brauchen endlich wieder ein festes Dach über Unserem politischen Haus.
Dazu kommt, daß diese ersten neuen deutschen Länderverfassungen jenen, die nach ihnen kommen werden, Vorbild sein werden. Was in den Ländern Bayern , Württemberg-Baden und Großhessen jetzt vorgebildet wird, geht also uns alle an.
Die Fülle der damit zusammenhängenden Fragen und die Kürze der verfügbaren Zeit verlangt von jedem politisch mitdenkenden Deutschen intensive Auseinandersetzung wenigstens mit den Grundmeinungen. Die erste Frage ist naturgemäß die: wie wird das demokratische Grundprinzip verwirklicht, das in der Weimarer Verfassung die klare Formulierung gefunden hatte: „Alle Deut schen sind vor dem Gesetz gleich 1 '.
Mit dieser verfassungsmäßigen Festlegung steht und fällt jedes demokratische Staatsgrundgesetz, ganz gleich ob es sich nur um ein einzelnes deutsches Land oder später einmal um eine Verfassung jenes Staatsgebildes handeln wird, das Deutschland heißen soll.
Eine Selbstverständlichkeit, sollte man meinen. Daß sie trotzdem ausgesprochen werden muß, hat seinen Grund, denn merkwürdige Dinge müssen dazu festgestellt werden.
Das gleiche Hecht für alle hat man im Vorent- vurf der Verfassung z. B. in Bayern dadurch .bereichert“, daß dort vier Kategorien von Deut schen zu finden sind, nämlich 1. Staatsangehörige,
!. Staatsbürger, 3. wahlberechtigte Bayern und 4 äewohner Bayerns.
Da sich schon das bayrische Volk mit dieser Aufgliederung, geschweige denn ihrer Begründung licht auskennt, erscheint es verständlich, wenn au- äerhalb Bayerns für solche Erfindungen überhaupt jedes Verständnis fehlt. Hier herrscht die Meinung ror, daß man an den Grundrechten der Demokratie nicht drehen noch deuteln darf, gleichgültig wer das tut. Das Unverständnis wächst, wenn man iich überlegt, daß solche politischen „Erkenntnis- :e“ ja doch wohl ausschließlich auf die Veranlassung betont demokratischer Persönlichkeiten und luf die durch Brief und Siegel demokratisch beschworenen Parteien zurückgeht. Oder wer sonst^ rann heute im besetzten Deutschland die ersten Gehversuche einer neuen Demokratie ausführen ?
Dabei läßt die Lage im großen nicht den %ering- iten Zweifel offen: geschlagen, total iusammenge- irochen, sieht sich das deutsche. Volk mitten in ;iner noch immer nach unten *W,öter abgleitenden wirtschaftlichen und sozialen; Krise ohnegleichen. Niemand, der Augen hat zu sehen, bestreitet, daß ;s der allergrößten-"Anstrengung jedes Einzelnen mter uns bedarf,-«vollen wir das Höchstmaß unseres eigenen Anteils zur Überwindung dieser La- »e leisten. Wir alle kennen die Hindernisse, deren ßeseitigung nicht in unserer eigenen Macht allem iegt- die Vierteilung in Zonen, die Ernahrungs- age, die Unklarheit über die künftige mögliche Entwicklung der uns verbleibenden Wirtschaft. Auf einem dezimierten Raum leben Millionen leimat- und besitzlos gewordener deutscher Züchtlinge und Ausgewiesener mit uns zusammen.
Es fällt schwer, in der Geschichte eine Krisenage von ähnlichem Ausmaß zu finden. Sie muß 'elöst werden, und soweit es in unseren Kräften rteht, können wir sie nur bewältigen, wenn wir die den gleichen Willen, die gleiche Energie ind — trotz allem — die gleiche Zuversicht auf- »ringen, es schließlich doch zu schaffen.
All diese Anstrengungen zusammengenommen -ichten sich auf die Überwindung der unterirdischen Triebkräfte, die in Wahrheit allein °en Er- 'olg bedrohen, einen Erfolg, der vielleicht noch m weiter Ferne liegt, den wir ^er erringen mus- sen wenn wir auch nur das nackte Leben in die Zukunft retten wollen. Das eiementare Grundre- :ept dafür heißt: gleiches Recht Ar alle! Es ist iin klares, offenes, jedem verständliches Rezept, iazu selbst verordnet und heiß begehrt, denn weiter Kranke will nicht gesund werden?
Wer demnach heute den Versuch macht, die VIenschen in Deutschland staatspolitisch aufzuspal- cn, tut nicht weniger, als sie des unveräußerlichen Rechtes ihrer staatsbürgerlichen Existenz zu be- •auben. Es ist völlig gleichgültig, wer das tut und srte er sich politisch bezeichnet. An ihren Fruch- Sen sollt ihr sie erkennen! Und diese Fruchte ha- ien wir doch wirklich hinreichend kennengelernt. Gesetze sind Menschenwerk und werden von deren gemacht und ausgeführt, die regieren. Sollten äie Spuren unserer Erfahrung, nicht schrecken. Mit dem Keil der staatspolitischen Aufspaltung besinnt es. Mit der sozialen Untermimerung geht es
weiter. Am Ende stehen der Polizeistaat und die
D Uns tU tüt die Offenheit der echten Demokratie not, nicht die dem kleinen Mann vorenthaltene Geheimwissenschaft der Schaffung von Unterschie- den auf unsichtbaren Wegen und mit sorgsam verborgenen Ursachen. Denn wir stecken m bitterster Not, und die sie am drückendsten fühlen, haben auch das empfindlichste Gefühl dafür, wer sie nur mit Worten anspricht, aber gleichzeitig tatenlos einem elenden Ende zutreiben läßt.
Vor dem Gesetz sind alle Deutschen gleich : So” wollen wir leben, so und nicht anders. Es ist unser eigenstes Anliegen. Wir lassen es uns nicht wieder aus der Hand nehmen. tu
Todesstrafe für Nürnberger Angeklagte beantragt
NÜRNBERG — Die Anklagevertreter Frank reichs und Rußlands beantragten für sämtliche Nürnberger Angeklagten die Todesstrafe.
Pr. WILHELM PFETSCH :
Vom Ethos der Arbeit
PARIS — Der französische Ministerpräsident B i d a u 11 hat die Pariser Konferenz mit folgender Rede eröffnet:
„Im Namen des französischen Volkes heißt die Regierung der Republik die Delegationen der verbündeten und befreundeten Nationen von Herzen willkommen, die zur ersten großen Konferenz, deren Aufgabe es ist, die Ordnung der Welt nach dem Kriege zu besprechen, nach Paris gekommen sind. Die französische Regierung ist -glücklich, feststellen zu können, daß alle Nationen, die im Namen des Rats der Außenminister an sie gerichtete Einladung angenommen haben und sie ist überzeugt, daß die Vertreter unserer Länder gemeinsam und im Geiste freundschaftlicher Zusammenarbeit an der ihnen gestellten wichtigen Aufgabe arbeiten werden.
Zum zweitenmal seit 30 Jahren werden ln Frank reich internationale Konferenzen abgehalten, auf denen die Nationen, die in schrecklichen Kriegen siegreich waren, sich bemühen, den Frieden zu begründen. Die französische Regierung weiß diese Ehre und das Vertrauen zu würdigen, sie weiß, daß diese Ehre die Auswirkung einer schicksalhaften Bestimmung ist, die es gewollt hat, daß Frankreich zum zweitenmale die Avantgarde der demokratischen Nationen sein sollte. Die nach dem Kriege von 1914—1918 abgehaltenen Konferenzen haben der Welt Lösungen vorgeschlagen, die es nicht verhindern konnten, daß noch nicht einmal 25 Jahre später ein neuer längerer und noch schrecklicherer Krieg ausbrach. Es ist zu leicht, den Männern oder den Politikern, welche die Verantwortung an den Lösungen von damals tragen, den Prozeß zu machen. Es ist Sache der Geschichte, darüber zu urteilen. Es möge mir aber gestattet sein, zu sagen, daß, was auch die Irrtümer und die Schwächen gewesen sein mögen, der tiefere Grund für den Mißerfolg auf die Tatsache zurückzuführen ist, daß zwei Großmächte, auf deren Waffen in der Schlacht ein entscheidendes Gewicht gefallen war, sich von der Friedensregelung fernhielten. Diöser Schwächegrund ist heute nicht nicht mehr vorhanden. Alle demokratischen Nationen beteiligen sich an den Verhandlungen. Es ist dieselbe Vereinigung der friedlichen Nationen, die der Rat der Außenminister aufgerufen hat, sich an der Ausarbeitung des Friedens zu beteiligen. Es
BAR le DUC — General de Gaulle hielt nach Beendigung einer Zeremonie zum Gedächtnis der 88 Opfer, die am 29. Juli 1944 von den Deutschen in dieser Gegend niedergemacht worden waren, in Bar le Duc eine wichtige Rede. Er führte aus: Die französische Lösung für ein aufrichtiges und praktisches menschliches Abkommen bezüglich Deutsch land ist einfach: die verschiedenen und traditionellen deutschen einzelnen Bestandteile wie Preußen, Bayern usw. müssen sich selbst verwalten, und zwar jedes auf seine eigene Art und auf eigene Rechnung. Die Ruhr muß unter internationale Kontrolle gestellt werden und das Saarbecken muß in der französischen Wirtschaft aufgehen. Polen muß eine Westgrenze erhalten, die seine Verluste im Osten auf vernünftige Weise ausgleicht. An der Oder und am Rhein müssen die Grenzen für die Sicherheit der Nachbarstaaten Deutschlands festgelegt werden.
De Gaulle fuhr dann nach Darstellung der Wandlungen, die sich in der Welt seit Beginn dieses dreißigjährigen Krieges vollzogen haben, folgendermaßen fort: Infolge des deutschen und japanischen Zusammenbruchs und der Schwächung Europas gibt es jetzt nur noch zwei Weltmächte — Rußland
ROM — In der italienischen Konstituante erklärte Ministerpräsident de Gasperi über die Triester Frage folgendes: „Die Engländer haben infolge unserer Reaktion auf die Internationalisierung Triests einigen Unwillen gezeigt, denn sie glaubten ehrlich, durch Annahme dieser Lösung zugunsten Italiens gehandelt zu haben. Diese Lösung aber ist nur ein Ausweg“, fügte de Gasperi hinzu, „und ein Ausweg ist kein dauerhafter Friede.“
WASHINGTON — Der amerikanische Staatssekretär Byrnes bestätigte vor Pressevertretern, daß die deutschen und die österreichischen Fragen im Laufe der vor ihrer Eröffnung stehenden Friedenskonferenz nicht zur Diskussion kommen werden, es sei denn, daß die anderen Außenminister beschließen würden, zur Prüfung dieser Fragen zu schreiten.
Das palästinensische Problem
wurden Klagen vorgebracht wegen der Langsamkeit mit der unsere Arbeiten vor sich gingen und wegen der Verzögerung, die dadurch in Bezug auf die Rücksprache mit den anderen hauptsächlich interessierten Nationen eintrat. Als Vertreter der Regierung, die ihr Gastgeber sein darf, steht es mir weniger als jedem anderen zu, mich als Meister der Methoden aufzuspielen, um die es hier geht.
Die Vertreter der Vereinten Nationen , die mit wesentlichen militärischen Streitkräften tatsächlich am Krieg teilgeAommen haben, sind heute in Paris zusammen gekommen. Es sind Zusicherungen ohne Einschränkungen gegeben, daß diese Konferenz zu einer möglichst gründlichen Diskussion schreiten wird, und daß die endgültigen Ausfertigungen der Friedensverträge erst dann vorgenommen werden, wenn die Vorschläge aller Nationen voll und ganz erörtert worden sind.
Alle Sehnsucht der Welt, alle Hoffnungen wenden heute ihre Blicke aut diese Konferenz, die bestrebt sein soll, eine neue Basis zu finden für eine neue Vereinigung unter den Völkern, die den Krieg endgültig aus der Welt schaffen wird.“
Darauf wurde auf Vorschlag Byrnes Bidault zum zeitweiligen Präsidenten der Konferenz ernannt. Nachdem Fouquös-Duparc zum General-Sekretär des Konferenzbüros ernannt worden ist, schlägt Bidault die Einsetzung einer Voll- machten-Kommission vor, die aus 7 Mitgliedern bestehen solL Die Versammlung dieser Kommission tagt am Dienstag zum erstenmal. Eine Geschäftsordnungskommission ist bereits ernannt und wird sofort ihre Tätigkeit aufnehmen.
In St. Etlenne erklärte am Sonntag Ministerpräsident Bidault auf einer Veranstaltung zu Ehren der Kriegsopfer u. a. folgendes:
Es gäbe für niemand mehr Sicherheit auf der Welt, wenn unser Land in Gefahr geriete. Das Schicksal des französischen Volkes ist ein zu hoher Einsatz, um es dem Zufall zu überlassen. Berlin wird wieder aufgebaut und die Hauptstadt dessen bleiben, was die Alliierten als das zukünftige Deutschland bestimmen. Denn Deutschland bleibt eine Realität und ist nicht mehr das schwarze Loch im Herzen Euro pas , als das wir es noch vor zwei Jahren ansahen.
und USA . Hieraus ergibt sich für die ganze Weit ein Faktor der Zerrissenheit Der soeben beendete Krieg brachte die Kräfte und Einflüsse beider Hauptbeteiligten in unmittelbare Berührung miteinander, und niemand kann hinfort sich den schweren Sorgen entziehen, die durch die Entwicklung der Beziehungen zwischen Amerika und Ruß land die Geschicke jeder Gegend und jedes Menschen belasten.
Wer könnte denn das Gleichgewicht herstellen, wenn nicht die alte Welt zwischen den beiden neuen? Das alte Europa , das während so vieler Jahrhunderte der Führer der Welt gewesen ist, ist dazu imstande, im Herzen der Welt, die in zwei Teile auseinanderzubrechen droht, das Element des Ausgleichs und der Verständigung zu bieten. Dazu kommt, daß das Aufkommen beider neuen Welten mit der Erfindung ungeheurer zerstörender Kräfte sammenfällt. Hieraus verstehe jeder, daß nichts so lebensnotwendig sei, als die Regelung der Atomenergie derart, daß sie niemals im Kriege angewandt werden könne. Wir werden unsere Aufgabe nur dann erfüllen, wenn wir unser nationales Leben organisieren.
hörden über die Freilassung der jüdischen Politiker und über eine vorläufige Lösung des Einwan derungsproblems, zu verhandeln. Diese Frist sei am 25. Juli abgelaufen. Wenn Weizmann bis dahin kein Übereinkommen mit den britischen Behörden erziele, werde er voraussichtlich sein Amt niederlegen müssen. In zionistischen Kreisen wird bereits sicher mit dem Rücktritt Weizmanns gerechnet. Man erwartet, daß dann in Palästina eine große jüdische Offensive gegen die Mandatsregierung ersetzen wird, unter anderem Steuerverweigerung und Abbruch aller Beziehungen zu den britischen Behörden.
Urteile vollstreckt
BADEN-BADEN — Die im Neuebremme- Prozeß vom Hohen Gerichtshof in Rastatt zum Tode verurteilten 14 Angeklagten sind erschossen worden.
Schon seit langer Zeit hat das Wort Arbeit seine geringschätzige Bedeutung verloren. In den Zeiten der Antike war die Arbeit mit der Rechtsstellung arbeitender Menschen als einer Sache, als greifbares Objekt ohne subjektive Bedeutung, gekennzeichnet. Die Entwicklung des modernen Wirtschaftslebens, vor allem seit dem Aufkommen der Maschine, hat zu einer positiven Wandlung in der Bedeutung geführt. Die Arbeit wird zur Leistung. Sie hat in verhältnismäßig kurzer Zeit unseren Kontinent und besonders Deutschland zum industriellen Aufstieg geführt, das Gesicht Europas und anderer Erdteile durch ihre Schöpfungen verändert und ist als dynamische Kraft für die Formung der Wirtschaft in Erscheinung getreten. Damit ist eine neue soziale Epoche des Geschehens eingeleitet worden. Die Arbeit aber hat im Zusammenwirken all ihrer Arten eine großartige Sinfonie des Fleißes geschaffen, deren Finale für uns nun mit dem Mißakkord der Zerstörung und Vernichtung geendet hat.
Die Wertung vollzieht sich nicht mehr allein als ein Wirken von Muskelkraft, als Energieansammlung und Verbrauch körperlicher und geistiger Kräfte, als Ablauf physischer und mechanischer Vorgänge, sondern sie wird auch zum Gegenstand ethischen Nachdenkens. Die Arbeit und besonders ihre Träger wird mit der Strukturwandlung der modernen Wirtschaft zum Hauptinhalt sozialistischer Theorien. Sie tritt als Inbegriff dem Kapita lismus gegenüber und formt sich als dessen Gegensatz zum sozialen Problem: hier Arbeit, dort Kapital. Von ihrer Seite kommt, entsprechend der Wandlung, die soziale Forderung nach gleichberechtigter Mitbestimmung in der Volkswirtschaft. Wenn auch heute durch die Folgen dieses Krieges der alte Gegensatz wesentlich abgeschwächt ist, so hängt die Lösung der sozialen Frage entscheidend von der zukünftigen Gestaltung des Verhältnisses von Arbeit und Kapital ab, nicht zuletzt aber von ihrer Bedeutung in ethischer Hinsicht.
Die so gesteigerte Bedeutung der Arbeit hat im Denken und in der praktischen Auswertung zur Erkenntnis ihrer Funktion geführt, deren Wertmesser sich nicht nur auf das greifbare Produkt in Form von Lohn und Preis beschränkt, sondern welcher ganz unabhängig von der Vielgestaltigkeit in Planung und Ausführung den sittlichen Kern zum Gegenstand hat. Wir werden damit in das unsichtbare, aber doch so reale Reich sittlicher Wertbildung geleitet Der Hinweis darauf erscheint heute umso notwendiger und dringender angesichts der Tatsache, daß Millionen von Menschen jeglichen Eigentums und materieller Güter beraubt sind und nur noch ihre Arbeitskraft als einzigen Besitz haben. Für sie ist daher die Arbeit" und die Teilnahme am Reich ihrer sittlichen Werte zu einem unerläßlichen und kostbaren Lebensbedürfnis geworden.
Ein altes Sprichwort sagt, daß Müßigang des Lasters Anfang ist. Das ist die negative Seite. Sie läßt aber zugleich die positive umso mehr hervortreten, wie der Kontrast von Licht und Schatten. Die Wahrheit liegt darin, daß die Arbeit einen sittlichen Halt, einen Schutz vor dem Schlechten gewährt und daß in ihr das Streben des Menschen nach sittlicher Ordnung zum Ausdruck kommt. Der aber, der sich bewußt davon ausschließt, wird der Gefahr moralischen Zerfalls ausgesetzt. Die Allgemeingültigkeit dieser Weisheit basiert auf der Lebenserfahrung.
Eine andere Wirklichkeit ist die Selbstzufriedenheit, der innere Ausgleich und die seelische Harmonie, die als Gefühle die Vollendung einer Arbeit begleiten. Jeder Künstler, Gelehrte, Handwerker, Bauer oder Arbeiter und auch die Hausfrau kennt «fieses innerliche und beglückende Erlebnis, das eine immerwährende Quelle unsichtbarer Wirklichkeit spendet und den Menschen in dis Sphäre des Waltens sittlicher Kräfte und Wertung erhebt. So dient die Arbeit nicht nur dem wirtschaftlichen Zweck, sondern sie wird um ihrer selbst willen zu einem sittlichen Postulat. Mögen Motiv zur Arbeit und ihre Intensität bei Völkern und Einzelnen gradmäßig noch so verschieden sein, sei es, daß sie den einen zum unentbehrlichen Lebensinhalt geworden, den andern aber nur ein Mittel zum Erwerb des Lebensunterhaltes darstellt, immer aber wird die Erfüllung vom Streben und Drang des Menschen nach Vervollkommnung getragen sein. So eröffnet sich der Aspekt und die dichterische Schau am Schluß der faustischen Tragödie.
Die Arbeit steht in unlösbarer Beziehung zur Person ihrer Träger, denn sie sind es, die dem Ethos zur Geltung verhelfen und daran teilhaben. Wir erinnern uns noch gut jener Zeiten, da die wirtschaftliche Krise in Europa ein Heer arbeits loser Menschen zwangsläufig geschaffen hat. Jene Menschen mußten sich damals mit Unterstützun-
Die Konferenz des Internationalen Roten Kreuzes
Eine Rede de Gaulles in Bar le Duc
Neuordnung der Grundlagen wird erwogen
LONDON — Die britische Regierung plant, in Kürze eine Konferenz leitender arabischer und jüdischer Persönlickheiten einzuberufen, wie das bri tische Außenministerium bekanntgab. In dem Bericht des Außenministeriums heißt es, es seien Einladungen für diese Konferenz an die Mitgliedsstaaten der arabischen Liga ergangen. Weitere Einladungen an jüdische Vertreter und an Delegierte des amerikanischen Kabinettskomitees zur Palästinafrage würden noch abgesandt werden. Ein Zeitpunkt für den Beginn der Besprechungen sei noch nicht festgelegt, jedoch beabsichtige man, die Verhandlungen bis zum Beginn der Sitzung der Vollversammlung der Vereinten Nationen am drei- undzwangzigsten September beendet zu haben.
Rücktritt Weizmanns?
JERUSALEM — In unterrichteten Kreisen Palästinas heißt es, der Vorsitzende des Zionistenverbandes, Chaim Weizmann , habe von der „Je- wish Agency" eine Frist von acht Tagen gestellt bekommen, um in London mit den britischen Be-
GENF — Die Vorkonferenz der nationalen Rote- Kreuz-Gesellschaften hat in Anwesenheit von 150 Delegierten begonnen. Der interimistische Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Max Huber , hieß die Delegierten, besonders die Abordnung der Liga der Rote-Kreuz- Gesellschaften, die von O’Connor, dem Präsidenten des amerikanischen Roten Kreuzes, geführt wurden, willkommen.-
Das C. I. G. R. (Coraite international de la Croix Rouge) hielt es für zweckmäßig, führte Huber aus eine Konferenz derjenigen zu planen, von denen in den verschiedenen, am Krieg beteiligten Staaten unmittelbar die Behandlungen der Kriegsgefangenen und der Zivitintemierten abhängt. Die Ergebnisse ihrer Besprechungen werden ven höchster Bedeutung für die Vorschläge sein, welche die Internationale Konferenz des Roten Kreuzes auf dem Gebiet des Völkerrechts zu machen haben wird.
Huber sprach auch von der Notwendigkeit, bedeutende Lücken im Völkerrecht auszufüllen, gewiß vorhandene Abkommen zu revidieren und neue Abkommen zu schließen.
„Das Kriegsrecht, so wie es in der Haager Konvention festgelegt ist, muß im Hinblick auf die tiefgreifenden Umwälzungen in der Kriegstechnik und in den Beziehungen zwischen der öffentlichen Macht und dem Individuum revidiert werden. Eine derartige Aufgabe wird die Nationen zwingen, das Fundament des zukünftigen Lebens der Menschheit zu definieren“.
Über die Rolle des Roten Kreuzes sprechend, sagte Huber: „Inmitten einer Welt, in der die Begriffe von Humanität und der Achtung vor der menschlichen Person ihren Wert verloren zu haben scheinen, ist das Rote Kreuz und will es auch weiterhin sein, in Kriegszeiten ein Protest des Geistes gegen die Entfesselung materieller Kräfte“.
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