Digitale Sammlungen

Donnerstag, 10. Juli 1952

Nummer 83

Eine Rüge für Dr. Lehr

Karlsruhe. Der Präsident des Bundesverfas­sungsgerichts, Dr. Höpker-Aschoff, be­dauerte am Dienstag die Äußerung von Bundes­innenminister Dr. Lehr, wonach die „erste Runde der SRP -Klage eindeutig zugunsten de« Bundes gegangen ist“. Es gezieme keinem der Beteiligten, in ein schwebendes Verkehren ein­zugreifen.

Als Vertreter der Bundesregierung erwiderte Staatssekretär Ritter von Lex, er habe darüber bereits mit Minister Lehr gesprochen. Die in der Presse wieder gegebenen Äußerungen seien von Bonn in keiner Weise, bestätigt wor­den. Im übrigen verlief der siebente Verhand­lungstag in Karlsruhe ohne Höhepunkte.

Eine große Anzahl maßgeblicher Funktionäre und Parteiredner der SRP seien nicht nur alte Kämpfer, sondern auch Mitglieder des NS - Führerkorpg gewesen, erklärte Dr. Pelckmann, der den Klageantrag der Bundesregierung ver­tritt. Dr. Pelckmann sagte zu den Beweisanträ­gen, die Bundesregierung begrüße es, wenn sich ehemalige Parteigenossen heute wieder politisch betätigen. Allerdings müßten sie dann von dem nationalsozialistischen Gedankengut abgehen und sich in die demokratische Gemeinschaft ein- ordnen. In der SRP sei es jedoch so, daß die Leitung des Vorstandes in Händen führender ehemaliger Nationalsozialisten liege.

Nun wegen des deutsch -französischen Wirtschaftsabkommens

Karlsruhe . Der zweite Senat des Bundes­verfassungsgerichts beschäftigte sich am Diens­tag mit der Klage der SPD -Fraktion gegen die Bundesregierung wegen des deutsch -französi­schen Wirtschaftsabkommens vom Februar 1950. Das Gericht soll feststellen, daß-die Bun­desregierung das Grundgesetz verletzt hat, in­dem sie es unterließ, das Abkommen dem Bun­destag zur Zustimmung vorzulegen.

Dr. Arndt erklärte für den Kläger , wenn der Vertrag auch längst abgelaufen ist, so solle an diesem Beispiel gezeigt werden, daß ein Präjudiz geschaffen werden müsse, damit künf­tig nicht mehr so wie in diesem Falle verfah­ren wird.

Preisbehörden sollen dem Verbrauches dienen

Bonn . Die Preisbehörden »ollen sich dafür einsetzen, daß sinkende Erzeugerpreise, wie zur Zeit bei Fleisch, Fett, Textilien und Leder sich auf die Ladenpreise auswirken und auch dem Verbraucher zugute kommen. Dies rechnet die letzte Ausgabe des regierungsamtlichen „Bulletins“ zu den aktuellen Aufgaben der Preisbehörden. Der Verbraucher müsse an Preisrückgängen genau so teilnehmen, wie er von Preissteigerungen belastet worden sei.

Für die Preisbehörden gelte es, der Zunahme unzulässiger Preisabreden in vielen Wirtschafts­zweigen entgegenzutreten.

Bundesregierung besteht auf lOprozentiger Gütertariferhöhung

Bonn . Die Bundesregierung hat am Dienstag den Vorschlag des Bundesrates abgelehnt, die Gütertarife der Bundesbahn und im Kraftver­kehr um nur sieben Prozent zu erhöhen. Die Regierung besteht auf ihrem ursprünglichen Vorschlag, die Tarife um zehn Prozent zu er­höhen.

Neumayer soll Wohnungsbauminister werden

Bonn . Die FDP-Bundestagsfraktion hat am Dienstag beschlossen, den Abgeordneten Dr. fkitz Neumayer als Bundesminister für den Wohnungsbau vorzuschlagen. Das Ministerium wird seit dem Tode von Minister Wildermuth von Vizekanzler Blücher mitverwaltet.

Ein Bundes-Sparkommissar

Bonn . Bundeskanzler Dr. Adenauer hat den Präsidenten des Bundesrechnungshofes Josef Mayer zum sogenannten Bundes-Sparkommis­sar bestellt Er soll organisatorische Vorschläge zur Rationalisierung der Verwaltung machen.

Südbadische Versäumnisse endlich behoben

Finanzauasckufi der Landesversammlung bewilligt 575 000 DM für Krankenhäuser

Der Finanzausschuß der Verfassunggebenden Landesversammlung des Bundeslandes Baden- Württemberg bewilligte am Dienstag für die Heil- und Pflegeanstalt Emmendingen zur Instandsetzung 250 000 DM. Die Raumnot in der Anstalt ist infolge der schlechten baulichen Verhältnisse so groß, daß die- Patienten zeit­weise in den Gängen untergebracht werden mußten. Die frühere südbadische Regierung hatte zur Behebung dieses Übelstandes, keine Mittel vorgesehen, ebensowenig auch zur Be­hebung des Mangels an Wäsche und Betten in dieser Anstalt. Der Finanzausschuß der Landes­versammlung stellte dafür 185 000 DM zur Ver­fügung.

Auch im staatlichen Krankenhaus Landesbad in Baden-Baden fehlen Betten, Schränke, Stühle und andere notwendige Einrichtungs­gegenstände. Auch hierfür hatte die bisherige südbadische Regierupg keine Mittel zur Ver­fügung gestellt. Der Finanzausschuß der Lan­desversammlung in Stuttgart bewilligte 140 000 DM. Insgesamt wurden also für Krankenhäuser

in Baden 575 000 DM bewilligt. Diese Beschlüsse bedürfen zwar noch der Zustimmung durch das Plenum der LandesverSammlung; es ist daran jedoch nicht zu zweifeln.

Dem Finanzausschuß lag weiterhin ein An­trag auf Bewilligung von Haushaltsmitteln vor, die das frühere Land Baden betreffen. Es han­delt sich um ständige Leistungen an die Träger der Sozialversicherung. Im Staatshaushaltsplan des Landes Baden 1951 waren dafür nur 300 000 DM bewilligt, so daß noch 976 393 DM fehlten, die 1951 hätten bewilligt werden müs­sen. Dieser Betrag war jedoch nicht im badi­schen Haushalt aufgeführt. Diese Schulden des ehemaligen Landes Baden werden jetzt durch Beschluß des Finanzausschusses auf das Land Baden-Württemberg übernommen. Der Aus­schuß bewilligte die Auszahlung der 976 393 DM.

Weiterhin stimmte der Finanzausschuß einem Darlehen an die Bundesbahn zur Finanzierung von Industrieaufträgen in Höhe von 12,5 Mil­lionen DM zu; davon entfallen 7 Millionen DM auf Nordbaden.

Südbaden verlangt Zentralbehörden für Freiburg

Stuttgart . Südbadische Abgeordnete derDVP- FDP und der SPD -Fraktion in der Verfassung­gebenden Landesversammlung Südwestdeutsch­ lands verlangen, daß verschiedene Zentral­behörden, unter anderen das Oberlandesgericht, die Oberflnanzdirektion, der Verwaltungs­gerichtshof, das Oberbergamt, das Landesver­sorgungsamt und andere Behörden in Freiburg belassen oder nach dort verlegt werden.

In einer großen Anfrage an die Landes­versammlung bitten die Abgeordneten die Re­gierung um Auskunft darüber, ob sie bereit ist, die notwendigen Anordnungen zu erlassen, um

diese Anregung zu verwirklichen, und was sie darüber hinaus noch tun will, um die durch Kriegseinwirkungen stark geschädigte und wirt­schaftlich notleidende Stadt durch Ansiedlung von Industrien und durch sonstige Maßnahmen zu fördern.

In der Anfrage heißt es, Freiburg werde durch die mit der Bildung des neuen Bundes­landes verbundene Aufhebung beziehungsweise Verlegung des Regierungssitzes, seiner Mini­sterien und sonstigen Regierungsstellen eine sehr starke Einbuße erleiden.

Keine Illusionen über die sowjetischen Absichten

Wien . Abg. Erich Ollenhauer , der vor Teilnehmern des internationalen Jugendlagers der Union sozialistischer Jugend in Wien sprach, erklärte, die Sozialdemokraten gäben sich keiner Illusion über die etwaigen Aussichten einer von den Sowjets vorgeschlagenen Viermächtekon­ferenz über die Deutschlandfrage hin. Aber solange nur die Spur einer Aussicht friedlicher Regelung bestehe, müsse der Verhandlungsweg beschritten werden. Die grundlegende und un­erläßliche Bedingung für eine solche Verstän­digung seien freie Wahlen unter internationaler Kontrolle.

Als das erfreulichste Zeichen bezeichnete Ollenhauer die Tai ache, daß die deutsche Ju­gend den Militarismus und den Krieg ent­schieden ablehne. Nur d i e Partei sei imstande, die Jugend für die Verteidigung der Freiheit und Demokratie Europas zu gewinnen, wenn

diese die Sicherheit habe, in der gemeinsamen Verteidigungsfront mit der Jugend der anderen Länder gleichberechtigt zu stehen.

Eine Geduldsprobe

Panmunjon. Die amerikanischen Waffen­stillstandsunterhändler in Korea haben in den zwölf Monaten seit Aufnahme der Besprechun­gen insgesamt 800 Stunden zusammen mit den Kommunisten am Konferenztisch verbracht. Die von ihnen auf dem Wege zum Verhandlungsort durch das Niemandsland zurückgelegte Entfer­nung entspricht nach ihren Schätzungen dem zweifachen Umfang des Äquators.

Berlin . In der Sowjetzone soll, wie der West- Berliner „Tag“ am Sonntag berichtet, eine Wehrpflicht vom 18. bis 45. Lebensjahr bereits weitgehend gesetzlich vorbereitet sein.

Das britische Unterhaus vor schweren Stürmen

Die Konservativen wollen Reprivatisierung des verstaatlichten Fernlastverkehrs

London . Die Regierung Churchill legte dem Parlament das heikle „Transportgesetz“ vor, das die Reprivatisierung des verstaatlichten Fernlastverkehrs festlegen soll. In parlamen­tarischen Kreisen wird erwartet, daß damit die letzten großen Stürme in der britischen Innen­politik vor den Sommerferien des Parlaments beginnen.

Die Labour-Partei betrachtet das Gesetz als eine Herausforderung der Opposition. Das Transportwesen war von der früheren Labouo- Regierung verstaatlicht worden, und nach An­sicht der Labour-Partei gehört es zu der poli­tischen Tradition Großbritanniens , daß einmal

durchgeführte Maßnahmen auch von späteren Regierungen anerkannt werden.

Für die Konservativen ist jedoch die Repriva­tisierung eine Grundsatzfrage. Es ist bekannt, daß die „Churchill-Krise“ innerhalb der Kon­servativen Partei nicht zuletzt durch den Vor­wurf ausgelöst wurde, Churchill zögere bei der Durchführung des konservativen Parteipro­gramms.

Beide Parteien rüsten sich für die erbittertste Auseinandersetzung dieser Sitzungsperiode, vielleicht dieses Parlaments überhaupt. Die Verabschiedung des Gesetzes vor den Ferien ist jedoch nicht mehr möglich.

/i)ie2>ezsehen .

VeneZiß M

Roman von Roland Marwits

Copyright by Münchner Roman-Verlag. München -Paalng

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„Ihr seid mutig, kühn und treu!“, sagte Adjil und gab dem Sklaven ein Zeichen, den Kaffee zu bereiten. „Sind alle Frauen El Aleman so, wie ihr seid?“

Der junge Mensch, der die Frage Adjils ver­dolmetschte, lächelte leise. Es war ein trauriges Lächeln, das über ein sonst starres Gesicht lief. Es war Achmed Ihn Sadu, der einmal mit Adjils jüngster Tochter versprochen gewesen war und der in Beirut an der amerikanischen Universität studiert hatte. Er hätte Adjil sagen können, daß die europäischen Männer nur eine einzige Frau heiraten dürfen. Aber es war besser, wenn der Scheich dies aus dem Mund der beiden wei­ßen Frauen selbst vernahm.

„Dies hier ist Doktor Vollmers, El Aleraans Weib“, erwiderte Glady, und deutete auf Gerte. „Ich bin es nicht.“

Ihre Stimme zitterte ein wenig. Achmed be­merkte es, und er sah sie, während er die Ant­wort arabisch wiederholte, unergründlich ernst an. Warum hatte die Stimme der Amerikanerin gezittert?

„Und warum bist du dann mitgekommen?“, wollte Adjil wissen.

„Weil ich den Wagen besaß, mein Fürst.“

„Den Wagen hätte auch ein Mann steuern können." -

„Mein Bruder, der es könnte, war erkrankt.“ Adjil setzte sich und gab den beiden Frauen ein Zeichen, sich gleichfalls auf die Kissen und Teppiche niederzulassen. Er hatte wohl gespür^, wie verlegen Gladys Antwort gewesen war.

„Mein Freund, El Aleman, sollte auch dich zum Weib nehmen“, sagte er dann. „Du hast es wohl verdient, und du würdest dich nicht strei­ten mit deiner weißen Schwester.“

„Wir leben in Europa“, erwiderte Glady und Adjil nickte. Ja, diese schönen Mädchen und der Mann, der hier El Aleman hieß, sie lebten nicht im gesegneten Land, nahe den heiligen Stätten. Sie lebten in einem Erdteil der Adjil trotz der Flugzeuge, die bis zu Allahs Wolken­thron flogen, trotz der Eisenschiffe, die, mit Un­geheuern Geschützen bestückt, das Meer durch­furchten, und trotz dieser seltsamen Wagen, die dahinfuhren, ohne daß Pferde oder Kamele sie zogen, als die reine Hölle erschien. Wie konnten Menschen nicht in der Wüste leben und dennoch glücklich sein!

Nach dem Kaffee, der aus einer feinziselier­ten Messingkanne in winzige Schälchen getröp­felt wurde, sprach Gerte von Sven und von sei­nem Auftrag an Adjil. Von der Ähnlichkeit mit dem Kapitän Weihler und von der Bitte an den Freund, nach Damaskus zu kommen und für ihn zu zeugen.

„Aber es eilt, mein Fürst“, sagte sie leise, und in das kleine Feuer starrend, auf dem der Kaffee kochte. „In zwei Tagen stellen sie ihn vor ein Kriegsgericht. Wie der Spruch ausfällt, weiß ich nicht, doch ich weiß, daß du eilen mußt, wenn es nicht zu spät sein soll“

„Wie konnte man El Aleman * :: r d-m Fran­zosen halten, dessen Name verflucht sei und

den ich nicht nennen will, weder unter der Sonne noch unter den Sternen.“

„Sie sehen sich ähnlich, mein Fürst.“

„Sie sehen sich ähnlich? Sie sind nicht ähn­lich! Sie sind einander fremd und feind wie Feuer und Wasser, wie Tag und Nacht! Ich habe El Aleman gesehen, er trug eine französische Uniform, die Uniform des Kapitäns, und es gab auch unter meinen Leuten Narren, die da glaub­ten, er sei es selbst. Da sah ich in deines Man­nes Augen, es waren die Augen eines Menschen, der andere aber hatte die Augen eines Teufels.

Ich fragte ihn, und seine Stimme hatte den Klang der Wahrheit, aber des andern Stimme hatte den Ton der Lüge. Dein Mann war mein Gast, und Ich bot ihm meine zweitjüngste Toch­ter zum Weib an. Er dankte mir, und er lehnte die Gabe ab, da sein Herz für sie ohne Liebe war.

Auch der andere war einmal Gast, und ich hatte eine jüngste Tochter. Sie war noch ein Kind und meinem Herzen teuer. Er hat sie mir gestohlen. Er hat mir ihre Liebe gestohlen und sie mit seinem bösen Blick und seinen bösen Lügen verzaubert. Er hat sie getötet.“

„Ich will ihn nicht verteidigen, aber ich glaube nicht, daß er Scheherazade getötet hat“, sagte Gerte, und sie dachte plötzlich an die helle Mittagsstunde in Venedig , als Luden ein oaar gläserne Ketten gekauft und die Perlen über einer Brücke von ihrer Schnur gepflückt hatte, wie man Beeren von Redzweigen pflückt..

„Er hat sie getötet. Er hat es nicht selbst ge­tan. wie heute die Ankläger behaupten. Er hat es durch mi'h tun lassen. Durch meinen Befehl und durch Hände, die cjies Kind lieber gestrei­chelt. als ihr dag Gift gegeben -hätten. Auch dies noch hat er uns angetan, ehe er entfloh. Sein Name ist verflucht, er wird keine Ruhe finden, niemand wird um ihn weinen, und nie- n-ionH '" ( rd für ihn beten “

Einige Augenblicke herrschte Schweigen. Man

7>as macken nut die'Seine det ^Dclczes

Eine der Beschuldigungen des Eisenhower- Lagers gegen die Taft-Anhänger war, daß sie sämtliche Chikagaer Mannequins und Foto­modelle „gekauft“ hätten, um die Behauptung zu widerlegen, Tafts Wahlfeldzug ermangele es an Sex-Appeal, und die Jugend sei für Eisen- hower. Im Stadtzentrum Chikagos promenier­ten dabei schöne Frauen, zeigten freigiebig ihre mannigfaltigen Reize und warben mit ihren Beinen für Taft.

/Johnsons „'Beweise*

Der kommunistenfreundliche Dekan von Can- terbury, Dr. Johnson, zeigte in London dicke Bücher in chinesischer Schrift und ein zwölf Meter langes farbiges chinesisches Dokument von einzigartiger chinesischer Schönheit und mit den Titeln aller Unterzeichner mit der Er­klärung, dies seien die wichtigsten Beweis­stücke für den Bakterienkrieg der USA in Fern­ ost . Jeder Interessierte könne sie lesen. Diese Naivität dürfte kaum zu übertreffen sein.

Bundestagsdebatte im Rundfunk

Hamburg . Alle Rundfunksender der Bun­desrepublik bringen am Mittwoch und Don­nerstag Übertragungen der Bundestagsdebatte über die neuen deutsch -alliierten Verträge.

Der Südwestfunk in Baden-Baden will die Debatten vollständig nach 19 Uhr bringen.

Mehr Mittel für die Jugend!

Düsseldorf . Hundert Millionen DM für de» Bundesjugendplan 1952/53 an Stelle der vorge­sehenen zwanzig Millionen fordert der Leiter ' der Hauptabteilung Jugend des Deutschen Ge­ werkschaftsbundes , Willi Ginhold. Drei Vier­tel dieser erhöhten Summe müßten zur Besei­tigung der Jugendarbeitslosigkeit und Berufs­not der deutschen Jugend bereitgestellt werden. Ginhold, der dem DGB -Bundesvorstand ange­hört, bemängelte vor Pressevertretern in Düs­ seldorf . daß mit dem Bundesjugendplan zuviel improvisiert und zu wenig planmäßig gearbeitet werde. Vor allem seien Maßnahmen zur Siche­rung des Facharbeiternachwuchses notwendig.

Nach den Worten Ginholds sind im DGB zur Zeit rund 1,4 Millionen Jugendliche im Alter bis zu 25 Jahren organisiert.

„Falkenstaat junge» Europa“

Schwangau . In rund 350 Gruppen- und Groß­zelten kampieren zur Zeit Angehörige der so­zialistischen „Falkep“ aus Norddeutschland bei Schwangau/Füssen , Wo sie auf einer Wiesen­fläche von 30 Hektar den „Falkenstaat junges Europa“ errichtet haben.

In dem Lager, das am 2. September endet, werden sich 10 000 sozialistische Jugendliche aus allen Ländern Europas treffen.

Wie wird das Wetter 7

Das alte kontinentale Hoch hat sic* unter Ab­schwächung ostwärts zurtldcgezogen. Mit einer Ge­witterfront Ist am Dienstag etwas frischere Meeres­luft zu uns eingedrungen. Vom Azorenhoch ver­lagert sich jedoch ein neuer Hochdruckamsläufer nach Mitteleuropa , unter dessen Einfluß sic* erneut hochsommerliches Wetter mit wieder zunehmenden Hitzegraden einstellen wird.

Wetteraussichten bis Freitagabends Überwiegend heiteres und trodeenes Wetter. Tageshöchsttemoe- raturen erneut über 30 Grad ansteigend. Gegen Wo­chenende wieder Aufkommen örtlicher Gewitter wahrscheinlich. Winde meist schwach aus wechseln­den Richtungen.

Herausgeber: Ring Druck und Verlag GmbH., Freiburg 1. Br., Kaiser-Joseph-Straße 229, Fernruf 2818 und Villingen 1. Schw., Klosterring 1. Fernruf 2361 Chefredaktion: O Fischer. Verlagsleitung: A. Höcklin Drude: Universitätsdruckerei Poppen & Ortraann, Freiburg 1. Br., und Ring Druck, Villingen 1. SdiW.

hörte das schwere Atmen Adjils und zuweilen ein Knistern im Feuer.

„Ich sprach ihn zuletzt in Rom “, sagte Gerte Vollmer, und sie sah wieder das enge, dunkle Schreibzimmer des kleinen Hotels vor sich, das Lucien mit unruhigen Schritten durchmaß. „Er nahm Abschied von mir, und ich glaube — nicht nur von mir. Er wußte, daß du deine Verfolger auch über das Meer gesandt hattest, mein Fürst.“

Achmed zögerte einige Sekunden, ehe er Ger- tes Worte übersetzte. Als er sprach, sah ihm der Scheich auf die Lippen. Es schien, als könne er von ihnen lesen, ob der bleiche, junge Mensch in der halb städtischen Kleidung die Wahrheit sprach.

„Ich habe ihm keine Verfolger nachgesandt“, erwiderte der Fürst, und sein Blick ruhte im­mer noch auf Achmed.

„Ich habe es getan“, sagte Achmed ruhig. Es waren die ersten eigenen Worte, die er sprach, und er wiederholte sie für Gerte und Glady in der Sprache, die sie verstanden.

„Du? Wen hast du gesandt?“

„Ich habe niemand gesandt, mein Fürst. We­der einen deiner Leute, noch einen meiner Freunde. Ich habe nur ein Telegramm geschickt. Ich habe es von Beirut aus getan, wo ich vorige Woche war und wo ich in den Zeitungen las, daß er, dessen Namen wir nicht mehr nennen wol­len, unter dem Namen El Alemans in Florenz lebe. Ich sandte ihm dieselben Worte, die ich sonst auf die Zettel schrieb, die ich an den Zaum seines Pferoes heftete oder auf sein Lager der Sünde legte, als ich verkleidet als elender Bett­ler in Deir ez Zor und Rakka war, um Schehera­zade nahe zu sein.“

Achmed sprach sehr leise und wiederholte seine Worte auch nicht für Gerte und Glady. Den­noch fühlten beide, daß dieser junge, wie ver- steint dasitzende Mensch, etwas gesagt haben mußte, was Adjil bewegte.

(Fortsetzung folgt)