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Nummer 174
Mittwoch, 30. Juli 1952
Einzelpreis 20 Pfennig
Q&P
Olympische Ehrentafel
4 mal 200 m Kraul für Männer .Goldmedaille: USA 8:31,1 (neuer olymp. Rekord). Silbermedaille: Japan 8:33,5.
Bronzemedaille: Frankreich 8:45,9.
200 m Brust für Frauen
Goldmedaille: Eva Szekely (Ungarn ) 2:51,7 (neuer olympischer Rekord).
Silbermedaille: Eva Novak (Ungarn ) 2:54,4. Bronzemedaille: Helen Gordon (England) 2:57,8.
Große Dressurprüfung, Einzelwertung Goldmedaille: Henri Saint Cyr (Schweden ) auf Master Rufus 556,5 Punkte.
Silbermedaille: Lis Hartei (Dänemark ) auf Jubilee 541,5 Punkte.
Bronzemedaille: Oberst Andrö Jousseaume (Frank reich ) auf Harpagon 541,0 Punkte.
Mannschaftswertung Dressurreiten Goldmedaille: Schweden 1592,5 Punkte. Silbermedaille: Schweiz 1575,0 Punkte. Bronzemedaille: Deutschland 1501,0 Punkte.
Schießen auf laufenden Hirsch Goldmedaille: John Larsen (Norwegen ) 413 Punkte. Silbermedaille: Per Skoeldberg (Schweden ) 409 P. Bronzemedaille: Tauno Maeki (Finnland ) 407 P.
Kleinkaliberschießen, liegend (40 Schnß) Goldmedaille: Josif Sarbu (Rumänien ) 400 Punkte. Silbermedaille: Arthur Jackson (USA ) 399 Punkte. Bronzemedaille: Gilmour Boa (Kanada ) 399 Punkte. Kleinkaliberschießen (liegend, bnieend, stehend je 40 Schuß):
Goldmedaille: Erling Kongshaug (Norwegen ) 1164 (973, 387, 380).
Silbermedaille: Vilho Ylonen (Finnland ) 1164. Bronzemedaille: Boris Andreew (UdSSR ) 1163.
4000 m-Verfolgungsfahren: Goldmedaille: Italien (Morettini, Messina , de Rossi, Campana ) 4:46,1 Min.
Silbermedaille: Südafrika (Swift, Fowler, Sharde- low, Estman) 4:53,6 Min.
Bronzemedaille: England (Burgess, Newton, New- berry, "Stretton) 4:51,5 Min.
„Im höheren Interesse des deutschen Volkes"
Vansittards Vorschlag abgelehnt
LONDON . Ein Vorschlag Lord Vansittards, Verhandlungen mit der Sowjetunion über Deutschland bis zur Freilassung aller aus Westberlin und den Westzonen Entführten aufzuschieben, wurde am Dienstag im britischen Oberhaus abgelehnt. Der außenpolitische Sprecher der Regierung, Lord Rea- ding, sagte zur Begründung der Ablehnung: „Im höheren Interesse des deutschen Volkes sind wir bestrebt, auf der in unserer Note vom 10. Juli aufge- zeichneten Linie mite der Sowjetunion in Verhandlungen einzutreten. Wollten wir warten, bis die Sowjetregierung in ihrer Zone Deutschlands Maßnahmen der Menschlichkeit getroffen hat, wie wir sie Wünschen, dann würden die' Aussichten, zu Verhandlungen zu kommen, sehr gering sein.“
PRETORIA . Die südafrikanische Regierung hat sich, wie am Dienstag in Pretoria bekanntgegeben wurde, zu einer erheblichen Auflockerung der Bestimmungen über das im Kriege beschlagnahmte deutsche Eigentum entschlossen.
Bundesverfassungsgericht lehnt SPD -Klageanbäge ab
Peteisbeigabkommen und deutsch -französisches Wirtschaftsabkommen nicht zustimmungspflicbtig
KARLSRUHE . Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtes bat am Dienstag die Klageanträge der SPD - Bundestagsfraktion gegen die Bundes regierung wegen des Petersberg -Abkommens und des deutsch -französischen Wirtschaftsabkommens vom Februar 1950 zurückgewiesen. Das Gericht stellte ln beiden Fällen fest, daß die Abkommen, entgegen der Auffassung der SPD , nicht der Zustimmung des Bundestages bedürften. i
In der Urteilsbegründung heißt es, daß das Petersberg-Abkommen, in dem die Hohen Kommissare und der Bundeskanzler am 22. November 1949 die erste Revision des Besatzungsrechts vereinbarten, kein Vertrag des Bundes mit auswärtigen Staaten nach Artikel 59 des Grundgesetzes sei. Die alliierten Hohen Kommissare seien keine bevollmächtigten Vertreter ihrer Länder, sondern hätten als das höchste Kontrollorgan in der Bundesrepublik gehandelt.
Das Wirtschaftsabkommen gehöre nicht zu den im Artikel 59 genannten politischen Verträgen mit einem auswärtigen Staat, sondern sei ein „fachlichtechnisches Abkommen.“
Hallstein erstattete Bericht
BONN . In der Kabinettsitzung, die am Dienstag ausnahmsweise am Nachmittag stattfand, erstattete Staatssekretär Hallstem Bericht über die Pariser Außenministerkonferenz der Schumanplans tasten und seine Verhandlungen in der Saarfrage. Im Verlauf der Kabinettsitzung wurden außerdem grundsätzliche wirtschafts- und handelspolitische Fragen erörtert, ohne daß Beschlüsse gefaßt'wurden.
Das „Bundesministerium für Angelegenheiten des Marshallplanes“, kurz ERP-Ministerium genannt,
soll einen neuen Namen bekommen. In einer Kabinettsvorlage wird die Bezeichnung „Ministerium für europäische Zusammenarbeit“ vorgeschlagen. Ein endgültiger Beschluß liegt noch nicht vor. Die Aufgaben des Ministeriums sollen trotz der notwendigen Namensänderung — der Marshallplan ist bekanntlich ausgelaufen — im wesentlichen unverändert bleiben.
FDP : Kein Verzicht out dos Saargebiet
BONN . Der Pressedienst der FDP schreibt am Dienstag, daß die FDP nicht bereit sei, einen deut schen Verzicht auf die Saar zu billigen. Ein endgültiger Verzicht sei schon deshalb nicht möglich, weil die Bundesregierung dadurch ihr Gesicht in der Oder-Neiße-Linie verlieren würde.
Die Aufnahme der offiziellen deutsch -französischen Saarverhandlungen am kommenden Freitag im Quai d'Orsay wird trotz der allgemeinen Ferienstimmung in Paris mit Spannung erwartet. Eine vom Saarbrückener Rundfunk verbreitete .Nachricht, daß ein europäisiertes Saargebiet nach deutscher Ansicht auch einen Teil Lothringens umfassen müßte, ist im französischen Außenministerium sofort auf deutliche Ablehnung gestoßen.
Labours Deutschland -Kompromiß
Für Wiederbewaffnung, aber gegen baldige Ratifizierung - Forderung von Neuwahlen gestrichen
LONDON . Die britische Labour-Opposition bekennt sich grundsätzlich zu einer deutschen Wiederbewaffnung und zur Eingliederung Deutschlands in eine europäische Gemeinschaft. Sie lehnt aber den Vorschlag der Churchill-Regierung ab, den Deutschlandvertrag schon jetzt zu ratifizieren, während noch Bemühungen um eine Viererkonferenz mit der Sowjetunion im Gange sind. Gleichzeitig bekräftigt sie die von Attlee zur Bewaffnung Deutschlands gestellten Bedingungen.
Zwei Tage vor Beginn der Ratiflzierungsdebatte hat die Labour-Fraktion nach zweistündigen Beratungen am Dienstag einen entsprechenden Abänderungsantrag formuliert, mit dem sie der Regierungsvorlage entgegentreten will. Er ist so abgefaßt, daß er nahezu allen in der Deutschlandpolitik voneinander abweichenden Meinungen der Labour Party Rechnung trägt, und es wird nun mit einer geschlossenen Stimmenabgabe der Fraktion gegen die Regierungsvorlage gerechnet.
Der Antrag geht durch den Hinweis auf eine Viererkonferenz über die jüngste Deutschlandresolution der Labourfraktion hinaus, in der nur von den früheren Bedingungen Attlees die Rede war, die diese Forderungen nicht enthalten. Er greift dagegen nicht die seinerzeit vom Vorstand der Labour Party erhobene
Bundesrats-Ausschüsse verschiedener Meinung
Betriebsverfassungsgesetz wahrscheinlich vor VermittiungsausschuB
BONN . Im Bundesrat gilt als sicher, daß das Betriebsverfassungsgesetz heute vom Bundesratsplenum an den Vermittlungsausschuß überwiesen werden wird. Zunächst stand fest, daß sich die Länder Hes sen , Niedersachsen , Hamburg und Bremen für das Anrufen des Vermittlungsausschusses aussprechen werden. Nachdem sich nun auch, wie verlautet, das Kabinett von Baden-Württemberg für die Anrufung des Vermittlungsausschusses entschieden habe, erscheint die erforderliche Mehrheit dafür sichergestellt.
Unklarheit besteht allerdings weiterhin darüber, ob im Bundesrat alle Anträge der Länderarbeitsminister auf Abänderung des BetriebsverfäSungsge- setzes durch den Vermittlungsausschuß eine Mehrheit finden wird. Der Vermittlungsausschuß darf nur solche Gesetzesänderungen vorschlagen, die ausdrücklich vom Plenum beantragt worden sind. Die Bundesratsausschüsse für Wirtschaft und für Landwirtschaft haben sich gegen diese Empfehlungen ausgesprochen und befürworten die unveränderte Annahme des Gesetzes.
Das Präsidium des Zentralverbandes vertriebener Deutscher (ZvD) hat der Bundesregierung und den
Schwerer yerkehrsnnlall auf dem Bubrschnellweg
BOCHUM . Einem schweren Zusammenstoß auf dem Ruhrschnellweg bei Bochum fielen am Dienstag drei Menschen zum Opfer, ein Fahrer wurde verletzt An einer Straßengabelung stießen zwei Personenwagen mit einem aus entgegengesetzter Richtung einbiegenden Lastzug zusammen. Dabei schob sich der eine aus Wattenscheid kommende PKW mit derartiger Wucht unter den Motorwagen des Lastzuges, daß er völlig zertrümmert wurde. Die drei Insaßen, eine Frau und zwei Männer aus Witten , waren auf der Stelle tot. Der zweite PKW, ein Mülheimer Wagen, prallte von der Seite auf den Lastzug und wurde eine vier Meter tiefe Böschung hinabgeschleu- dert. Obwohl sich der Wagen mehrfach überschlug, kam der Fahrer wie durch ein Wunder mit leichten Verletzungen davon. Die Schuldfrage ist noch nicht geklärt
Ministerpräsidenten der Länder Verbesserungsvorschläge zum Lastenausgleich zugeleitet.
Der Hauptvorstand der Deutschen Angestelltenge werkschaft (DAG) in Hamburg wandte sich am Montag mit einem Aenderungsvorschlag zum Betriebsverfassungsgesetz an die Länderregierungen mit der Bitte, ihn bei der Beratung im Bundesrat oder im Vermittlungsausschuß zu berücksichtigen.
Forderung auf Neuwahlen ln der Bundesrepublik als Voraussetzung für die Wiederbewaffnung auf. Andererseits wird in ihm die grundsätzliche Zustimmung zur Wiederbewaffnung Deutschlands gegeben, die in der jüngsten Fraktionsberatung noch verweigert worden war.
Wirtschaftsdebatte im Unterhaus
Zu Beginn der zweitägigen Wirtschaftsdebatte des britischen Unterhauses kündigte Schatzkanzler Butler am Dienstag weitere Importbeschränkungen an, Die Einfuhren in der Zweiten Jahreshälfte, sagte er, würden um 25 Prozent geringer sein als kn gleichen Zeitabschnitt des Vorjahres. Die Restriktionen beträfen vor allem Büchsenfleisch, Früchte und Süßwaren, Papier und Zellulose.
Butler gab bekannt, daß sich das Defizit Großbri tanniens gegenüber dem Nicht-Sterlinggebiet in den ersten sechs Monaten 1952 auf ein Jahresausmaß von 400 Millionen Pfund, also auf ein Drittel des früheren Defizits, verringert habe. Ziel der Regierung sei es. in der zweiten Jahreshälfte die britische Zahlungsbilanz gegenüber der übrigen Welt auszugleichen. Die Regierung lege größten Wert, auf Exportsteigerung, fuhr Butler fort. Sie habe beschlossen, mehr Kohle zu exportieren, und hoffe durch den Verkauf von Kriegsmaterial in diesem Jahr zusätzlich zehn Millionen Pfund einzulösen. Die Anforderungen der Rüstung würden zugunsten des Exports beschränkt.
Tadelsantrag gegen Regierung
Die Labouroppo9ition brachte im Verlauf der Debatte einen Tadelsantrag eip, in dem der Regierung vorgeworfen wird, sie habe es versäumt, eine Politik zu entwerfen, die geeignet ist, die Sicherheit der britischen Wirtschaft zu gewährleisten. Eine Annahme des Antrages käme einem Mißtrauensvotum gleich und würde zum Rücktritt der Regierung führen. Es wird jedoch in politischen Kreisen Londons als sehr wahrscheinlich angesehen, daß der Antrag abgelehnt wird.
Britisch-ägyptische Fü hlun gnahme
Nngib will Einheit des Niltales nicht erzwingen - Koranspriiche statt Funkbilder
• KAIRO . Der britische Botschafter in Aegypten Sir Ralph Stevenson hatte am Dienstag eine Unterredung mit dem ägyptischen Ministerpräsidenten und Außenminister Ali Mäher Pascha. Die Besprechung kam auf Ersuchen des Botschafters zustande, der am Montagabend mit dem Flugzeug von London nach Kairo zurückgekehrt war. Stevenson ist am Dienstagabend auch mit General Nagib zusammenge-
Faruk
Nagib
troffen Auch der französische Botschafter Couve de Murville. der am Dienstag nach Kairo zurückkehrte, wird wahrscheinlich bald Unterredungen mit Mäher Pascha und Nagib haben.
„Die Einheit des Niltals soll das Ergebnis einer freien Wahl der sudanesischen Bevölkerung sein und ihr nicht aufgezwungen werden“, heißt es in einer EiklSrung General Nagibs , die am Dienstag von der Zeitung „Sawt es Sudan“ veröffentlicht wurde. Das Blatt betont, Nagib vertrete die Auffassung, die Einheit des Niltals müsse nach dem Abzug der britischen Truppen verwirklicht werden. Die Abgesandten Abdel Rahman el Mahdi Paschas, des Leiters der sudanesischen Umma-Partei, baten Nagib um einen Aufschub'der ägyptisch-sudanesischen Verhandlungen bis zur Stabüisierung der innerpolitischen Lage in Aegypten .
Ein handgeschriebener Korantext auf Pergament hat im Hauptquartier General Nagibs in Kairo das Porträit des früheren ägyptischen Königs Faruk ersetzt, wie.ein Armeesprecher am Dienstag mitteilte. Die ägyptischen Juristen beraten zur Zeit darüber, womit die Wände der ägyptischen Gerichtshöfe künftig geschmückt werden sollen, nachdem die Bilder Faruks bei seiner Abdankung überall schleunigst entfernt wurden.
Exkönig Faruk von Aegypten ging am Dienstagabend in Capri an Land. Er war am Nachmittag mit seiner Yacht in Neapel eingetroffen. Es wurde mitgeteilt, daß sich der Exkönig in Kürze in die Ver einigten Staaten begeben werde! Der ägyptische Botschafter in Rom , Badr Bey und Botschafter Anti- nori als Vertreter des italienischen Außenministers waren am Dienstag zur Begrüßung Faruks nach Neapel gefahren.
Der Zufallspolitiker
Von Walter Massow
"General Eisenhower , der Kandidat der Republika ner , hat nun in Adlai Stevenson seinen demokratischen Gegner im Kampf um die Präsidentschaft gefunden. Einen Mann, der sich um die Kandidatur der Demokratischen Partei nur dann bewerben wollte, wenn sein Gegner Senator Taft geworden wäre" und nicht Eisenhower , dessen politische Linie er billigt. Es hat die Parteimanager der Demokraten ungeheure Anstengungen gekostet, um den widerwilligen Stevenson doch noch dazu zu bringen, daß er sich mit zehn anderen Kandidaten dem demokratischen Konvent in Chikago zur Wahl stellte. Die alten Füchse wußten allerdings sehr wohl, warum sie seit der Erklärung Trumans, er werde sich nicht wieder zum Präsidenten wählen lassen, den 52jährigen Stevenson so heftig beknietem. Von Beruf Advokat, ist er eigentlich durch Zufall Politiker geworden — und zwar mit überraschend großem Erfolg. Gegen seinen Willen wurde er vor knapp vier Jahren zum Gouverneur des Staates Illinois gewählt, mit einer Stimmenmehrheit, die selbst diejenige Trumans vom Jahre 1948 um eine halbe Million tibertraf.
Dieser Mann, der immer wieder zögerte, ein Staatsamt zu übernehmen, der durch seine klaren, mitreißenden Reden seine Freunde zu Begeisterungsstürmen bringt und seine Gegner an die Wand drückt, ist der einzige demokratische Politiker, der dem republikanischen Kandidaten Eisenhower gewachsen sein kann. Schließlich ist ja auch Eisenhower keine Berufspolitiker. Aber während er sich gegen Taft nur in einem harten Kampf durchsetzen konnte, ist Stevenson die Kandidatur sozusagen spielend zugefallen. Und bei aller Popularität Eisen- howers sjnd Stevensons Aussichten im endgültigen Wahlkampf im November auch deswegen gut, weil dank seiner Gabe der Vermittlung eine geeinte De mokratische Partei hinter ihm stehen wird. Als Tru- man 1948 erneut in den Wahlkampf ging, war die Demokratische Partei gespalten. Ihre Anhänger in den Südstaaten waren mit der von Truman vertretenen staatsbürgerlichen Gleichberechtigung der Neger nicht einverstanden. Den Bemühungen Stevenson st ist es auf dem diesjährigen Konvent gelungen, auch in dieser Frage ein einheitliches Wahlprogramm durchzusetzen, das von den Südstaaten als annehmbar und von der größten Negerorganisation sogar ‘als fortschrittlich gegenüber dem Truman 'schen Programm von 1948 bezeichnet wird.
Stevenson , dem Mann also, der mehr aus Zufall Politiker und gegen seine eigenen Bedenken Präsidentschaftskandidat wurde, kommt zustatten, daß er während des Krieges in der Regierung Roosevelts tätig war und heute als Vertreter des Fair Deal gilt. Im Staate Illinois , zu dem auch die Millionenstadt Chikago gehört, hat er als Gouverneur mit großem Erfolg gegen Korruption und Schlendrian in der Verwaltung gekämpft. Vielleicht hat gerade dies seinen Mitbewerber um die demokratische Präsidentschaftskandidatur, den wegen seiner unbarmherzigen Verfolgung von Gangstertum und politischer Korruption geachteten Senator Kefauver, dazu bewogen, ihm im dritten Wahlgang des Parteikonvents die Stimmen des Staates Tennessee zuzuführen, mit denen Stevensons Wahl dann gesichert war. Und schließlich hat sich auch die eine der beiden großen Gewerkschaftsorganisationen Amerikas , die CIO, für Stevenson ausgesprochen, so daß zumindest ein großer Teil der Arbeiterschaft für den demokratischen Kandidaten stimmen wird.
Ein Blick auf die außenpolitische Situation der Vereinigten Staaten macht allerdings verständlich, warum Stevenson sogar einmal geäußert hat, er werde sich erschießen, wenn er zum Präsidentschaftskandidaten gewählt würde. Was er im Falle seiner Wahl hier zu übernehmen haben würde, wäre nicht so sehr das Erbe Trumans, als vielmehr die von Teheran und Jalta belastete Hinterlassenschaft Roosevelts. Sowohl Eisenhower als auch Stevenson sind sich klar darüber, daß Amerika seine Politik der Stärke gegenüber der Sowjetunion fortsetzen muß, zu der es durch die Schwäche Roosevelts gezwungen worden ist. Während aber Eisenhower nur durch seine Vergangenheit dafür bürgen kann, daß er die Politik Trumans weiterführen würde, steht hinter Stevenson die ganze Demokratische Partei mit ihrem neuen Wahlprogramm, das die Verteidigung der westlichen Welt und ganz ausdrücklich die Stärkung eines -in Freiheit vereinten Deutschlands fordert Wir Deutsche werden mit großem Interesse — allerdings ohne Parteinahme — die letzten Monate des amerikanischen Wahlkampfes verfolgen in dem Bewußtsein, daß die überwiegende Mehrheit des ame rikanischen Volkes von seiner Verantwortung gegenüber der freien Welt durchdrungen ist und daß, wer auch immer Präsident wird,Amerika mit uns die Freiheit unseres Landes und unseres Kontinents verteidigen wird.
Neuschnee und Frost auf der Zugspitze
GARMISCH . Mitten im Sommer brachte sich auf der Zugspitze der Winter in Erinnerung. In der Nacht zum Dienstag fielen zwölf Zentimeter Neuschnee bis zur Höhenlage von 2600 Meter herab und die Quecksilbersäule sank unter den Nullpunkt. Zugspitzgipfel und Schneefemerhaus bieten samt Zugspitzgletscher, der bereits schneefrei war, ein winterliches Bild. Touristen, die durch das Höllental aufsteigen wollen, müssen auch in den nächsten Tagen noch mit Vereisungen auf den letzten hundert Metern rechnen.
Wieder Erdbeben in Kaufenden
LOS ANGELES . Die kalifornische Stadt Bakers- field wurde in den frühen Morgenstunden des Dienstag wiederum von einem starken Erdbeben betroffen. In mindestens vier Gebäuden brachen Brände aus. Kurz nach dem ersten Erdstoß hörten die Einwohner von Bakersfield eine laute Explosion. Nach Aussage der Ortspolizei entstanden die Brände wahrscheinlich durch Kurzschlüsse oder zerstörte Stromleitungen.